Justice

@Tino_Chrupalla @_FriedrichMerz @bundeskanzler @spdbt Das Problem mit der AfD ist, dass das eine Truppe ist, die außer Parolen nichts zu bieten hat. Wenn ich mir einige Interviews anschaue, höre ich so viel Unfug, dass mir schlecht wird, und absolut kein Konzept, wie die das besser machen wollen.

Nach einem Jahr @_FriedrichMerz können wir sagen: Der @bundeskanzler hat keine klare Linie. Er lässt sich die Innenpolitik von der @spdbt diktieren und macht in der Außenpolitik dem Außenminister Konkurrenz. Zwar will er Deeskalation im Iran, aber Eskalation in der Ukraine. Es reicht schon längst! Die Ukraine-Hilfen für 2026 wurden von 8,5 auf 11,5 Milliarden Euro aufgestockt. Dazu ein 90-Milliarden-Kredit der EU. Über 40 Milliarden Euro zivile Unterstützung seit Kriegsbeginn, dazu über 50 Milliarden Euro für Waffen. Damit kann die Ukraine Energieinfrastruktur zerstören, die deutschen Bürgern zugute kommen könnte. Zu allem Überfluss sollen die Ukrainer ein deutsches Kraftwerk geschenkt bekommen. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger. Rolf Mützenich hat Recht. Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sagt: Wir müssen mit Russland verhandeln, auch über Rüstungskontrolle. Das ist Politik für die Interessen der Bürger!

Die weitere Verblödung der völlig verblödeten AfD schreitet unaufhaltsam voran. #AfDistVerblödet

@Beatrix_vStorch Hast du deine Annahmeverweigerungserklärung für die Gehaltserhöhung schon an den Bundestag geschickt?

Es soll diese Woche klammheimlich passieren: 600 Euro pro Monat Gehaltserhöhung, nicht für Rentner, nein. Für Bundestagsabgeordnete! Es ist so beschämend. Helft mit, dass die Öffentlichkeit davon erfährt. Teilt. Kommentiert! 👀 🎦 👇

@libertas_HH Da stimme ich vollkommen zu. Deshalb sollte man aber nicht die Rechten wählen, das wäre noch fataler.

Ich hatte neulich ein Gespräch, das mich nicht loslässt. Viele, die es sich leisten können, ziehen sich zurück. Andere Supermärkte, andere Urlaubsorte, keine Freibäder mehr, Privatschulen für die Kinder. Nicht aus Luxus. Sondern weil sie sich dem entziehen wollen, was aus Deutschland geworden ist. Man richtet sich sein eigenes Umfeld ein, sauber, ruhig, möglichst weit weg von den Problemen. Aber genau das macht mir Sorgen. Wenn sich immer mehr Menschen zurückziehen, bleibt das gemeinsame Land auf der Strecke. So entsteht keine Lösung, sondern nur mehr Abstand.

@BB12_DE Doch. Die Verfassung ist die Brandmauer gegen so etwas.

🧱 "Mit der Brandmauer hat die Verfassung nicht gerechnet." Die #Brandmauer passt nicht zur Verfassung – und auch nicht zur Demokratie. Wer daran festhält, könnte durchaus als Verfassungsfeind bezeichnet werden. #AfD #CDUCSU #Merz #Söder #Grundgesetz

@M_Ostermann Schreckliche Tat, ohne Zweifel. Kennen Sie die Begriffe Scheinheiligkeit und Doppelmoral? Irgendwie musste ich gerade auch daran denken.

In diesen schweren Stunden bin ich in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer, den Verletzten und allen Ersthelfern, sowie Einsatzkräften. Ich wünsche allen Betroffenen viel Kraft und von Herzen eine rasche Genesung sowie eine schnelle und gründliche Aufarbeitung des Erlebten. #leipzig

@oida_grantler @SaskiaLudwigCDU @NeBoehme @MarcFelixSerrao Ich kann mir unmöglich vorstellen, dass Menschen, die in CDU, SPD und den Grünen politisch geboren wurden und die deutsche Geschichte kennen, sich mit Rechten an einen Tisch setzen und Koalitionsverhandlungen führen. Dann lieber Opposition, alles andere wäre Verrat.

"Eine Brandmauer hat nichts in der Demokratie zu suchen!" sagt die CDU -Bundestagsabgeordnete @SaskiaLudwigCDU. Wie viele Kollegen in der Union denken wie sie und trauen sich nicht, den Mund aufzumachen?

@FrauCharlotte1 Es gibt sicherlich Meinungen, die aus Anstand nicht in die Öffentlichkeit gehören. Deshalb muss man aufpassen. Ohne klare Regeln funktioniert es nicht, damit ein gewisser gesellschaftlicher Umgang respektvoll bleibt.

"Liebe" Politiker....🤨

@doktordementi Warum sind viele Klicks automatisch ein Zeichen für Erfolg? Selbst wenn er sich im Interview die Kleidung vom Leib gerissen und kein Wort gesagt hätte, hätte das vermutlich noch mehr Aufmerksamkeit bekommen. Inhaltlich wirkte das Ganze völlig inszeniert.

Vier Tage nach dem Höcke-Talk bei Ben. Es gibt viel panisches Gebrüll von Links, nur eins fehlt bisher völlig: IRGENDEIN inhaltliches Gegenargument. Sie haben NICHTS! Sie haben keine Angst vor Höcke, weil er Quatsch erzählt, sie haben Angst davor, dass die Leute ihm zuhören können. Wir stehen übrigens bei 2,8 Millionen Klicks. Der meistgeklickte Talk steht nach 7 Monaten bei 2,9 Millionen.

@JulianAdrat Und deine ist vollendet.

Erst nehmen wir Twitter. Dann den ÖRR. Ihre Niederlage hat gerade erst begonnen.

@Aufwachen_Leute „Waaaaaaas? Es gibt eine neue Kette namens ‚Woanders‘? Wusste ich gar nicht. Braucht man dort eine AfD-Mitgliedskarte oder dürfen auch normale Menschen dort einkaufen?

Nun Herr Rossmann, ich kenne immer mehr Leute, die von Ihnen nicht mehr als Kunde begrüßt werden wollen, und woanders einkaufen!🤢

@ElliotStabler92 @benungeskriptet Genau. Jetzt wissen weitere vier Millionen, warum er unwählbar ist.

Diese Zahl ist überragend und kommt jetzt nicht unerwartet. Herzlich Glückwunsch zum Erfolg. @benungeskriptet

@TEglinski Aber ich kann garantieren, dass die Weidel-Truppe alles gegen die Wand fahren wird. Das liegt an der rechten Ideologie, für die sie steht.

Ich kann auch nicht garantieren, dass ein Siegmund, ein Chrupalla oder eine Weidel am Ende halten, was sie versprochen haben. Ich weiß nur eines, mit den Altparteien wird in Deutschland für die Menschen nichts, aber auch gar nichts besser – und das ist definitiv bereits bewiesen!

@DanielPach_ Ja, die sind „automatische Nazis.“ also digitale Nazis.

Sind Politiker, die jetzt auf X bleiben, automatisch Nazis?

@lindamariafeige Ich denke, du hast zu viel getrunken.

Welche Ausländer unter der AfD bleiben dürfen? 🇩🇪 • EU-Bürger • Drittstaatler mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel • Drittstaatler mit einem befristeten Aufenthaltstitel innerhalb ihrer Aufenthaltsfrist • Asylanten, die gemäß Artikel 16a Grundgesetz Asyl haben, solange der Schutzgrund besteht Der Rest (Geduldete, anderweitige Asylanten, etc.): Wird abgeschoben bzw. erhält vorerst einen Ausreisebescheid. 🚫 Welche Voraussetzung existiert, um unter der AfD in Deutschland leben zu können? 🛂 Legale Einreise (Reisepass und/oder Visum, für EU-Bürger der Personalausweis). Wer die notwendigen Dokumente nicht vorweist, erlebt ein Push-Back an der deutschen bzw. an der EU-Außengrenze. 🚧 Welche Voraussetzungen bestehen unter der AfD, um deutscher Staatsbürger und somit Deutscher 🇩🇪🦅 zu werden? 📜 Legale Einreise, unbefristeter Aufenthaltstitel oder EU-Bürger-Status, keine Abhängigkeit von staatlichen Leistungen und Assimilation (man identifiziert sich als Deutscher und mit der deutschen Kultur, man lebt die deutsche Kultur und gibt seine alte Kultur auf, man spricht Deutsch, man hat keine Vorstrafen, man bekennt sich zum Grundgesetz, Vertretung einer zionistische Einstellung 🇮🇱✡️, Identifikation mit der christlich-jüdischen, abendländischen, säkularen und westlichen Zivilisation, man gibt gegebenenfalls die alte Staatsangehörigkeit auf, man akzeptiert den Konsum von Schweinefleisch 🐖 und Alkohol 🍻 in Deutschland, Ablehnung der Antifa, usw.). 🇩🇪 Unter welcher Voraussetzung würde eine Person ab der Geburt deutscher Staatsbürger werden? 👶🏻 Wenn mindestens ein Elternteil deutscher Staatsbürger ist (Abstammungsprinzip), da das Geburtsortsprinzip abgeschafft würde. 🇩🇪 Unter welchen Voraussetzungen würde man die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren bzw. annulliert werden? ⚖️ Gemäß Artikel 16 Grundgesetz bei nicht eintretender Staatenlosigkeit auf Grundlage eines Gesetzes oder bei der Annulierung einer rechtswidrigen Einbürgerung gemäß § 35 StAG. Fazit: Die AfD 💙🇩🇪 mit Dr. Alice Weidel 👱🏻‍♀️ würde größtenteils geltendes Recht umsetzen, alte Gesetze wiedereinführen und rechtliche Lücken schließen. ✅

@Frohnmaier_AfD AfD steht für „Alternative für Doofe“. Deine Partei fällt vor allem durch Hetze auf, nicht durch Inhalte.

Das sollte jeder als Warnung sehen: Joachim Gauck fordert in Sachsen-Anhalt eine Koalition aus CDU und Linkspartei, um die AfD zu verhindern! Ich habe es schon oft gesagt: Die CDU ist so weit nach links gerückt, dass ich keinen Zweifel daran habe, dass sie lieber mit der Linkspartei zusammen dieses Land endgültig zerstören würde, als es mit der AfD zusammen zu retten. Die einzige Chance, das zu verhindern, ist unserer AfD bei der Wahl die absolute Mehrheit zu geben!

@InvestWandel Das ist eine Farce. Das Interview wirkt wie reine Schauspielerei. Er glaubt offenbar, die Wahl gewinnen zu können, und versucht, sich als amtsfähig zu präsentieren.

Ich habe das Gespräch fast durchgeschaut und die erste Hälfte geht es eher um Herrn Höcke selber und in der zweiten Hälfte wird es eher politisch und ich habe einen Mann kennen gelernt wo ich mir immer dachte, warum die Medien auf ihn so einprügeln. Ich habe einen Mann kennen gelernt, der sein Land liebt, der das alte Deutschland zurück möchte. Herr Höcke ist extrem Rede gewandt, und teilweise wurde es auch bisschen emotional. Ich bin dankbar für das tolle Gespräch und habe es sehr genossen zuzusehen. Ganz ehrliche Meinung, er könnte auch Kanzler werden.🤷‍♂️ Danke @benungeskriptet

@MMittermeier Die will gar nicht regieren. Was die kann, ist nur hetzen, und das geht nur in der Opposition.

Mit wem will die AfD eigentlich regieren?

@JulianAdrat Nein, hast du natürlich nichts verstanden.

Habe ich das richtig verstanden, wenn Deutsche „Ausländer raus“ singen, werden sie sozial und wirtschaftlich vernichtet, wenn Ausländer Cafés eröffnen, in denen Deutsche, wenn sie Weiß sind, keinen Zutritt haben, bekommen sie 600 000€ Förderung?

@KrahMax Und du hältst dich wirklich für klug? Naja.

Merz ist nach einem Jahr gescheitert, weil er zu dumm ist, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Er hätte sich nur Trumps Bemühungen um Frieden in der Ukraine anschließen und im Inland eine von der AfD tolerierte Alleinregierung starten müssen - dann wäre er jetzt mit Rückenwind aus USA und Russland der König Europas und die Union bei 35%. Das Ausmaß seiner Unfähigkeit wird erst deutlich, wenn man sich die Chance klarmacht, die er hatte!