SPD Bayern

#Söder zeigt wahres Gesicht: Reiche Dynastien können Mrd€ steuerfrei an ihre Kinder weitergeben, aber eine alleinerziehende Mutter verliert ihr #Familiengeld! Während oben die Sektkorken knallen, müssen unten die Familien schaun, wo sie bleiben. #bayern merkur.de/wirtschaft/soe…

Frechheit des Landwirtschaftsministers. Warum sollte die harte Arbeit am Feld weniger Wert sein als jede andere Arbeit in #Deutschland? Es degradiert die Leistung der #Saisonarbeiter. Der #Mindestlohn ist eine Frage des Respekts der Leistung der Arbeiter! deutschlandfunk.de/agrarminister-…

Ich bin dankbar, dass #Bayern Hubert Weinzierl hatte. Er hat die Schönheit + Natürlichkeit Bayerns so geliebt, dass er sein Leben ihrer Bewahrung widmete. Sein Tod ist ein Verlust für Natur- und Klimaschutz, sein Leben Auftrag, sein Tun weiterzuführen. sueddeutsche.de/bayern/hubert-…

#Kommunen sind Lebensader der Demokratie. Sie müssen ordentlich ausgestattet werden. Warum verweigert die #CSU die Gelder? Welche Bedarfe des Landes werden den Kommunen übergeordnet? Die Einzelprojekte der Abgeordneten die immer kurz vor Wahlen kommen? sueddeutsche.de/bayern/bayern-…

Beim Sport muss man auf #Hitze achten, gut dass es dafür einen #hitzeaktionsplan gibt. Ich hätte mir erhofft, dass es statt #Grillverzicht endlich mal Hitzeaktionspläne und Schutzvorgaben gibt, für alle die bei Hitze draußen malochen müssen z.B. am Bau! deutschlandfunk.de/gesundheitsmin…

Schule in #Bayern ist unberechenbar, das Willkürbecken für Söder. Jede Woche wird eine neue Sau durchs Klassenzimmer getrieben: Gendern, Verfassung, Bewegung, (keine) Tablets, etc. Stress für Kinder, Lehrer, Eltern. Wo ist die Bildungsministerin? @BR24 br.de/nachrichten/ba…

Volles Haus beim Netzpolitischen Abend der @spdde. Es geht darum, dass viele Social Media Plattformen in den Händen Einzelner liegen, die dort ihre Meinungen groß machen und andere klein. Und wie wir das ändern können. Mir ist die Ironie bewusst, dies auf X zu posten. #rp25

Ich danke @EskenSaskia für ihren Dienst für die SPD. Ich unterstütze den Vorschlag sehr, @baerbelbas zur Vorsitzenden der #SPD zu wählen. Sie verkörpert die Sozialdemokratie durch ihre Vita, ihre Art, aber auch durch ihr Reden und Handeln auf ganz besondere Art und Weise 💪

Ein guter und mutiger erster Schritt, unsere Arbeitsministerin startet stark Richtung stabile #rente. Als nächstes brauchen wir Abschaffung Beitragsgrenze, Einführung Auszahlungsgrenze, Erhöhung Beiträge AG (nicht AN), uvm via @BR24 #beamte br.de/nachrichten/de…

Wir haben es alle gewusst und jetzt ist es amtlich. Die #AfD ist gesichert rechtsextrem. Wir haben schon 2023 gefordert, ein Verbotsverfahren zu prüfen. Mit über 20% ist es jetzt ein noch schwieriges Unterfangen, aber wir müssen diesen Weg gehen. @BR24 br.de/nachrichten/de…

Die Manager machen Fehler und die Mitarbeiter sollen es wie immer ausbaden. Die Mitarbeiter in #Würzburg sind top, beraten auch Werke im Ausland. Ich erwarte, dass sich der bayr. Wirtschaftsminister hier einmischt. Haben wir einen? #brose #aiwanger @BR24 br.de/nachrichten/wi…

Hier wird nur versucht auf die #SPD Druck auszuüben. Die #Sondervermögen+ #Schuldenbremse zu lockern sind Geschenke für Merz, das bestätigen die Ökonomen. Ruhe bewahren, weiter verhandeln. Die #jU kann derweil überlegen mit wem sie sonst koalieren will. sueddeutsche.de/politik/johann…

#Demokratie wird zuerst in den Kommunen erfahren. Deshalb müssen wir Finanzen für Kommunen verbessern. Mit #Sondervermögen + Haushalt, mit Anhebung Verbundsquote, etc. Heute kämpfen wir gegen Demokratiemüdigkeit + für Daseinsvorsorge beim KampagnenCamp für die Kommunalwahl 2026

Jetzt zeigt sich bei #Aiwanger: heiße Luft, nix dahinter: #Sondervermögen: eingeknickt unter dem Druck der @BayernSPD , #Jagdgesetz handwerklich+inhaltlich schlecht, Gesetz zur Bürgerbeteiligung bei Erneuerbaren Energien handwerklich+inhaltlich schlecht. Er ist ungeeignet!

Dieser Vorschlag für das #Jagdgesetz ist unabgestimmt, unfertig und für einen Minister eher peinlich. #Jagd ist heute ein wichtiger Teil des Ökosystems, Brauchtum und Heimatpflege. So ein Vorschlag ist dem nicht würdig. Nachricht via @BR24: br.de/nachrichten/ba…

Mit dem Wohlstand Bayerns zockt man nicht! #Aiwanger ist schon lange ein Standortrisiko für #Bayern! Wir brauchen das Geld an alle Ecken: Verkehr, Schulen, Kitas, Krankenhäuser und Er spielt Rumpelstilzchen. Wie lange will die #CSU sich noch auf der Nase rumtanzen lassen?

Es ist mir egal, ob #Aiwanger sich an seinem Koalitionspartner rächen oder sein missglücktes Bundestagsmanöver mit diesem Frustfoul verdauen will. Die Kommunen in #Bayern brauchen dringend Geld! Ich dachte die FW wollten eine Kommunalpartei sein. merkur.de/bayern/landrae…

Die Lockerung der Schuldenbremse könnte Investitionsturbo für #Bayern sein, wenn FW nicht zu anti-Investitions-Klebern mutieren. Auch in Bayern muss die #Schuldenbremse fallen! Kommunen brauchen das Geld!! @BR24 br.de/nachrichten/ba…

Blasmusik, Bierkeller und @Karl_Lauterbach – wie passt das zusammen? Sehr gut, lautet das Fazit nach dem Auftritt des Bundesgesundheitsministers beim Politischen Aschermittwoch der @BayernSPD. #SPD vorwaerts.de/parteileben/po…

Unser Gast @Karl_Lauterbach erklärt nochmal Robert Habecks Insolvenzregel: „Die Unternehmen sind nicht insolvent, sie haben nur aufgehört zu verkaufen. Auf den Arzt übertragen hieße das: der Patient ist gar nicht tot. Er hat nur aufgehört zu atmen." #PAM25