JA zu den 551 Fragen_ Zur Petition hier entlang:

Für Straftaten ist die Polizei zuständig. Für Meinungsäußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze darf es in einem Rechtsstaat - im Gegensatz zu Diktaturen - keine Meldestellen geben!!! Schon gar nicht steuerfinanziert von Vorfeldorganisationen von Parlamentsparteien!!!

@RalfBau86937850 @jreichelt @Steinhoefel rechts wie links das Gleiche: Nur weil man Höcke gerichtsfest einen Faschisten nennen darf, leiten Linksdreher daraus ab, dass die AfD faschistisch ist.

@jreichelt @Steinhoefel Ah, also kein Beweis, kein Wahrheitsurteil – nur: „dürfen das sagen“. Daraus wird dann „gerichtsfest“. Logik à la NIUS: „Man darf es behaupten“ = „Es stimmt“. Praktisch für Schlagzeilen

BREAKING NIUS: Ein hoch erfreuliches Urteil vom Landgericht Hamburg: Wir dürfen HateAid nun gerichtsfest als "Vorfeldorganisation der Grünen" bezeichnen. Danke, Joachim @Steinhoefel !

@OERRBlog Der typische Christenhass in der veröffentlichten Meinung.

Das ZDF warnt vor christlichen Influencern. #OerrBlog

@RABrennecke @BriHasselmann @katdro Die Grünen haben sehr, sehr wenig Rechtsanwälte unter ihren Politikern. Ich kenne ad hoc nur einen, dafür etliche Studienabbrecher. Wäre es anders, würden sie die Rechtslage kennen.

Liebe grüne Kollegen im Bundestag, liebe @BriHasselmann und @katdro: Es ist ja schön, dass Ihr auf den #Deepfake-Zug mit Polit-PR aufspringt, gehört ja auch zum Tagesgeschäft, aber hier mal ganz unter uns Parteikollegen im kleinsten Kreis: Habt Ihr Euch ernsthaft mit der Rechtslage auseinandergesetzt? Dann hättet Ihr gemerkt, dass es die von Euch beschworenen, aber natürlich nicht konkret benannten, Strafbarkeitslücken tatsächlich gar nicht gibt. Wenn einfach die Justiz weniger mit abseitigen Strafanzeigen zu straflosen Meinungsäußerungen von sinnvoller Arbeit abgehalten würde und sie konsequent unter Anwendung bestehender Gesetze ihren Job machen würde, dann könnte man mit dem aktuellen strafrechtlichen Werkzeugkasten mühelos jeden Täter verknacken, der das Bild einer Betroffenen auf ein Nacktbild oder in einen Pornofilm montiert und das Ganze im Internet verbreitet. Details hier😉 x.com/i/status/20349…

@erenguevercin @VriesChristoph Ist seit Jahrzehnten knallharter FAKT, dass Türkei, aber auch Saudi Arabien, Iran ua über Moscheen, Moscheenfinanzierung, Ausbildung/Entsendung von Imamen enormen Einfluss üben oder wie DITIB direkt der türk Regierung unterstehen und die Freitagsgebete von dort autorisiert werden

"Es darf nicht sein, dass ausländische Regierungen hier über religiöse Strukturen politischen Einfluss ausüben." @VriesChristoph #DITIB welt.de/politik/deutsc…

@OERRBlog Konträr dazu die Extremismus-Fälle bei der Generalbundesanwaltschaft, beispielhaft 2023: google.com/url?sa=t&sourc… IslamistischerTerror ist die Hauptbedrohung. generalbundesanwalt.de/DE/Presse/Arch…

Suchergebnisse zu Extremismus auf der Phoenix Homepage: - Rechtsextremismus 569 Ergebnisse - Linksextremismus 1 Ergebnis - Islamismus 14 Ergebnisse #OerrBlog

@OERRBlog Islamistisch wird als Terrormotiv gern weggelassen. Siehe Berlin und das offizielle GEdenken an den islamistischen Terroranschlag durch Amri. Islamistisch wurde getilgt. Niemand käme auf die Idee, die NSU Verbrecher, sowie Hanau, Halle Walter Lübcke nicht rechtsextrem zu nennen

ZDF heute berichtet über eine Gedenkminute für die Opfer des antisemitischen und islamistischen Terroranschlags in Australien ohne die Wörter antisemitisch, Antisemitismus, Islamismus, islamistisch oder Islamisten zu verwenden. #OerrBlog

@SVorlaut21247 zur Wahl stehen noch 57 islamische Länder, einige ehemalige Sowjetrepubliken ink Russland usw Da muss Hape doch wirklich nicht nach Italien reisen, wo es unter Meloni so furchtbar ist. BTW , es gibt Ecken in Berlin, da würde ich Schwulen nicht zu raten

Ohje, nun ist auch noch Kerkeling am "Gil - Ofarim - Syndrom" erkrankt. Der Arme! 🤭

@NZZ Zudem verweigert nicht nur Orban die Freigabe der 90 Mrd sondern sein slowakischer Amtskollege tut es ebenfalls. Auf den schießen sich unsere Qual!!itätsmedien aber nicht ein . Orban wurde hingegen regelrecht als Feindfigur aufgebaut.

@NZZ Den Grund nicht verschweigen: Die Ukraine hat Ungarn einen bösartigen Ölkrieg erklärt indem sich die Ukraine weigert, die für Ungarns Ölversorgung wichtige Drushba-Pipeline zu reparieren. Die Konsequenz: Ungarn verweigert Zustimmung zu 90 Milliarden Euro Hilfe zu Recht.

Die EU schafft es nicht, der Ukraine bereits beschlossene Kredite auch wirklich auszuzahlen. Viktor Orban verstösst gegen Treu und Glauben, und die übrigen EU-Regierungschefs lassen sich von ihm vorführen. nzz.ch/meinung/iran-k…

@MMittermeier @totalreporter @HateAid Wer strafbares Verhalten zur Anzeige bringen will (und das sollte man) ist bei der Polizei richtig. Nur da!! die gesamte MeldeportalUNkultur fördert Denunziantenztum un Blockwartmentalität. Es fördert zudem die Selbstzensur der Bürger und damit etwas, was der STAAT niemals darf.

@totalreporter @HateAid Zunächst mal unterstützen sie potetiell Geschädigte und helfen den Sachverhalt juristisch zu klären. Was strafbar ist und was nicht entscheidet nicht Hateaid.

Wisst Ihr noch, als viele von Euch die Notwendigkeit von @HateAid anzweifelten?

@totalreporter @MMittermeier @HateAid Niemals hätte es den unseeligen Aufruf, "unter der Strafbarkeitsgrenze auch anzeigen"von SPD Innenministerin Faeser geben dürfen. Es ist, war u bleibt einer Demokratie unwürdig, Bürger einzuschüchtern+ in die Selbstzensur zu treiben und andere Bürger zu Blockwarten zu erziehen

@MMittermeier @HateAid Portale, die gegen Dinge unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorgehen, brauchen wir nicht.

Ein Post, kein Jahr alt. Wenn man dazu die aktuellen Ereignisse aus Reichinecks Landesverband nimmt, dann ergibt es ein sehr klares Bild. DieLINKE ist nicht an der Seite Israels, sie flirtet lieber mit Islamisten

Hi, @jan_vanaken @inesschwerdtner, sucht @dieLinke jetzt den Schulterschluss mit @khamenei_ir s Diktatur? @Janine_Wissler predigt unter der Islamisten-Iran Flagge! Sag mir, wo Du stehst… youtube.com/watch?v=isZ4br…

@AmericaSpoof 72 wütende Feministinnen mögen ihn erwarten! 72 von dem Folterregimme seines Vaters getötete Frauen u Männer mögen sich um ihn und seine Familie kümmern.

Confirmed By Iran Mujtaba khamenei is official Dea... View more

@Ravenshadowx33 @IsraelSpoof_ warum müssen sich im Iran (ua) Mädchen unter Kopftüchern verstecken?? Weil sonst Männer über sie herfallen?? Oh nein. Jedes Mädchen mit Kopftuch ist "geschlechtsreif" was im Islam bedeutet, sie kann von einem alten Sack geheiratet und sexuell missbraucht werden.

Iran Leader Death Mojtaba Khamenei was in a coma at Loghman Hospital and is now dead.

@IsraelSpoof_ mögen seine Frau u weitere families mit ihm wiedervereint sein. Möge jeder der iran. Barbaren im Paradiesgarten auf 72 wütende Feministinen treffen Dieses widerwärtige Märtyrer-Hoffen auf ewiges Jungfrauenf***n ist derart abartig, dafür habe ich nur Verachtung übrig.

perfekt! Dann muss ich denen mit Villa/Eigenheim nicht mehr den Strom bezahlen.

@Faktencheck2030 Sticker kleben - das Linke "kauft nicht bei . . ." Grundfaschistoide Denk- und Handlungsweisen, die am Ende auch den Jobverlust von zig Menschen bedeuten könnten. Aber he- was jucken schon ein paar Kollateralschäden, wenn die linke Bubble sich dabei freut. Ihr widert einen an!

@Faktencheck2030 @Zuluprinciple Wieso? Was wollt IHR AfD Wählern antun, wenn sie eurem Appell zur Umkehr nicht folgen? Scheiterhaufen, Pranger, Niederknüppeln, Erschießen, Gulack, Umerziehung???

@Zuluprinciple Noch ist Zeit für die Umkehr, AFD-Wähler.

Gemeinsam Müllermilch AfD-Nähe sichtbar machen – hier Sticker bestellen! Nimm die Sticker in den Supermarkt mit und klebe sie einfach auf Müller-Produkte im Kühlregal. Das Kleben von Stickern im Supermarkt ist erlaubt, solange die Produkte nicht beschädi aktion.campact.de/rechtsextremis…

@Faktencheck2030 was für Dreckskampagne. Ihr werdet rotlackierten Faschisten immer ähnlicher. Hoffen wir für unser Land, dass ihr nicht dem Faschismus verfallt.