Ch Kortenbusch

@Schurnalischt so wie es die politische Rechte regelmäßig tut?

Was genau spräche dagegen, wenn die politische Linke in Deutschland mal eine Demo gegen radikale Islamisten anmelden würde?

@HenrijsDE Kannst du alles so sehen. Hätte den aktuellen Anschlag aber nicht verhindert.

#CDU ohne Linke an der Backe in der Regierungskoalition. Ein Traum…

@levikrasnitz armselige, selbstgerechte argumentation

@ChKortenbusch Ein Islamist will die Region, die wir Deutschland nennen zum Teil der Umma, der islamistischen Welt, machen. Er will also Deutschland zerstören. Solche Leuten dürfen nicht die dt. Staatsbürgerschaft haben. Bönhardt und Mundlos waren politische Serienmörder, Spinner.

Nennt mich Nazi, nennt mich Rechtsextremist, nennt mich islamophob. Mir alles egal. Wer Islamist ist, ist für mich kein Deutscher. Auch nicht, wenn ihr ihm drei deutsche Staatsbürgerschaften gebt.

@MarcoJunk und falls dafür das grundgesetz geändert werden muss?

Wenn man bekennende islamistische Gefährder wie Abdul B. aus Ressourcengründen nicht lückenlos überwachen kann (vgl. Presse) dann muss man sie für die übrige Zeit einsperren. Falls dafür Gesetze fehlen, muss man die schaffen. Falls dafür der Koalitionspartner fehlt, ihn wechseln.

@levikrasnitz Nein, ich wohne zur Miete.

Wildfremde Menschen aus völlig fremden Kulturkreisen im Eigenheim aufnehmen, gratis wohnen und essen lassen, Arztrechnungen bezahlen und sie selbst dann nicht rauswerfen, wenn sie die Ehefrau vergewaltigen, klauen und sich in keiner Weise arbeitend betätigen wollen. Macht ihr das privat?

@katjadler Wann wurden "Wahlen rückgängig" gemacht? Ein einziges Beispiel bitte. Ein einziges. Bitte!

Wenn es nicht mehr reicht, Wahlen rückgängig zu machen, oder so lange wiederholen zu lassen, bis das Ergebnis passt, wird zum Schutz „unserer Demokratie“ eine mögliche Wahl durch Nichtzulassung der Kandidaten gleich ganz verhindert. Dumm nur, dass das dann gar keine Demokratie mehr ist.

@HerrBernard Ob heute der richtige Tag ist, um als Unionspolitiker so etwas zu posten?

Erkläre den Absturz Deutschlands mit drei Buchstaben: SPD.

@KilianLoeser "das Land verlassen, dessen Asylantrag abgelehnt wurde" ?? Du meinst Deutschland hat einen Asylantrag gestellt? Und dieser Antrag ist dann abgelehnt worden? Wirklich, Kilian Löser?

Der Grund, warum ich dafür bin zur Ausreise zu motivieren. Jeder darf selbst auf seinen zwei Beinen das Land verlassen, dessen Asylantrag abgelehnt wurde. (Hab die Zahlen nicht geprüft)

@HerrBernard Also zumindest Bas, Klingbeil, Alabali Radovan hat der Kanzler nominiert. Er könnte unmittelbar deren Entlassung forcieren. Warum tut er es nicht?

Auf diese Leute können wir verzichten: Karl Lauterbach, Bärbel Bas, Lars Klingbeil, Alabali Radovan und und und welt.de/politik/deutsc…

@KilianLoeser Wieso "muss" Dobrindt einzeln absagen?

Eine Peinlichkeit: 1. freiwilliges Aufnahmeprogramm für "gefährdete" Personen in 2021 starten. 2. durch NGOs (🤑) wahllos Leute reinnehmen 3. freiwilliges Aufnahmeprogramm stoppen 4. BVerfG: ätsch, so richtig freiwillig war's doch nicht 5. Dobrindt muss einzeln absagen 🤷‍♂️

@AliKaanSevinc Glückwunsch! Schön, dass du seitdem so sachlich und ausgewogen argumentierst und dich nicht zu verkürzten, populistischen Posts hinreisßen lässt... #ARSCHLOCH

Heute vor genau fünf Jahren haben die SPD-Mitglieder in Essen-Frohnhausen und Essen-Altendorf unserem Team mit mir an der Spitze das Vertrauen geschenkt. Seitdem sind wir zweimal im Amt bestätigt worden. Viele Wahlen haben wir gemeinsam gewonnen, aber auch manch Niederlage einstecken müssen, woraus man lernt und daraus weiter wächst. Auch das gehört zur Erfahrung dazu. Trotzdem ist es weiterhin ein Privileg dieser Mannschaft vorstehen und so viele Menschen in Frohnhausen und Altendorf vertreten zu dürfen. Wir haben wirklich viele gute Leute in unseren Reihen, die man nicht mehr missen möchte, auch und gerade persönlich 🤗 Einfach dankbar und auf viele weitere schöne gemeinsame Momente 🫶 Herzlichen Dank für eure Unterstützung in den letzten Jahren 🙏🤝🍀💪

@canmitc Die CDU liegt bei 9%. Von dort ist kaum noch was zu holen...

vielleicht holt schwesig doch wieder 40%

@rosenbusch_ Wo findest du das "höchstens"?

Mathias Brodkorb über eine Studie zur „Mitte der Gesellschaft“ von der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD): höchstens 3% der Gesellschaft könne als „rechtsextrem“ eingestuft werden. Das konnten die Studienautoren natürlich nicht so stehen lassen…

@MathiasBrodkorb "Etwas plumperes, als diese Antwort von Frau Brosius-Gersdorf habe ich noch nicht gelesen." Ich finde "Einfach mal machen!" deutlich plumper...

Da ist jemand sauer.

@KilianLoeser Du meinst Rentner? Oder Menschen, die Kindergeld bekommen?

Ich denke nicht, dass es Zwangsarbeit ist, wenn man Sozialleistungsempfänger ein paar gemeinnützige Stunden arbeiten lässt. Selbst wenn man sonst die Leistungen kürzen oder streichen wollte. Geld vom Staat darf es schon mit Gegenleistung geben. Linksaußen sieht's anders

@JuliusBetschka Vielleicht ist deine Sichtweise pragmatisch, vielleicht hast du einfach Recht. Aber: Warum KÖNNEN Abgeordnete nicht für eine einzige Sitzung aus dem Urlaub zurück kommen?

Es ist niemandem erklärbar, dass Minister ggf. erst später anfangen können, weil Abgeordnete nicht für eine einzige Sitzung aus dem Urlaub zu ihrer Ernennung kommen können. Dachte, es geht um Deutschland, nicht um den neuen Hausmeister.

@LippertHelmut Im niedersächsischen Landtag gab es keinen NSU-Untersuchungsausschuss.

Wie wäre es mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu Stade? Hat es beim NSU auch gegeben. Zumindest im Landtag von Niedersachsen.

@christianmiele "Lunch"? In London oder New York?

Hatte heute einen Lunch mit einem alten Freund, der im Kanzleramt gearbeitet hat. Wir haben gemeinsam die Lage in Deutschland filetiert und wie alle Lunches dieser Art landen wir in diesen Tagen bei derselben Konsequenz: Die Milch-und-Honig-Zeiten sind vorüber. Wir werden mindestens 15 bis 20 Jahre relativ zu unseren globalen Partnern an Substanz, Wohlstand und Stärke verlieren. Vielleicht noch länger. Auf dem Weg dorthin werden wir uns vermutlich massiv höher verschulden und die zukünftigen Herausforderungen damit noch vergrößern. Ich sehe momentan zwei Wege für positive(re) Zukunftsbilder: 1.) Wir bauen auf deutschem Boden äquivalente Giganten a la Antrophic —> halber DAX Market Cap in <6 Jahren. 2.) Wir bauen eine neue Partei auf der grünen Wiese, die innerhalb weniger Jahre zur Reformkraft wird. Diese beiden Luftschlösser bleiben meine zwei Strohhalme um das Generationenversprechen einzuhalten: Unsere Kinder und Enkel sollen es einmal besser haben als wir. Mir fehlt es vielleicht an Phantasie wie es anders gehen kann.

@WachsVictor "Maxime"... Wie wäre es mit Rechtslage in 🇩🇪?

Linke/Grüne sollten durch Jens Spahns Rücktritt aufhorchen: Er ist ein Lehrstück in Demokratie und Moral. Der Chef einer Fraktion tut etwas, das der eigenen vorher ausgesprochenen Maxime widerspricht. Und geht. Fahrdienst, Vielfliegen, Privilegien: Wann zieht links-grün nach?