Christoph Rothämel

Die Verurteilung von Jacques Tilly in Russland ist ein politisches Einschüchterungsurteil und zeigt einmal mehr die ganze Schwäche autoritärer Systeme. Wer Satire kriminalisiert, hat vor der Freiheit kapituliert. Dass wir seine Arbeiten erst kürzlich im Europäischen Parlament gegen den Widerstand von Rechtsaußen gezeigt haben, war genau deshalb richtig. Wir stehen an der Seite von Jacques Tilly und verteidigen die Freiheit der Kunst entschlossen gegen jede Form politischer Einschüchterung.

Wer keine Argumente hat, versucht es mit Verleumdung. Ich stelle keine „zentralen Positionen der AfD zur Disposition“, sondern wende mich gegen Maximalforderungen einer lauten Minderheit im Bunde mit dem „Vorfeld“: 1) „Remigration“ von Staatsbürgern sowie 2) die Aufkündigung des Bündnisses mit den USA. Meine Position entspricht geltender Beschlusslage der AfD. Sie muss aber gegen die laute Minderheit durchgesetzt und nach außen offensiv kommuniziert werden!

Der Begriff „Souveränität“ wird zumeist von jenen gebraucht, die ihn nicht mal definieren können, geschweige denn die Begriffsgeschichte kennen. Wenn er heute überhaupt noch sinnvoll ist, dann als ein Spektrum, aber keinesfalls als 0-1-Unterscheidungskriterium! (1/2)

Interessant auch die Formulierung, "die Europäische Union hat sich (!) diese Sanktionsmöglichkeiten gegeben" Ein Staatsverständnis wie weiland bei Ludwig XIV. von Gottes Gnaden.