Clemens Pfitzer (clemenspfitzer.bsky.social)

EU vereinfacht die KI Verordnung. Das Europäische Parlament und der Rat der EU haben eine politische Einigung über ein Paket gezielter Änderungen an der KI Verordnung erzielt. kpw.law/eu-vereinfacht…

Spitzenstellung durch Zentrum. Darf eine Arztpraxis im Internet damit werben, „Marktführer“ oder „Referenzzentrum“ bei Penisverößerungen zu sein? kpw.law/spitzenstellun…

Eine Preiserhöhung wird als Rabatt verkauft. Was gilt jedoch, wenn der durchgestrichene Preis gar nicht dem früheren Normalpreis entspricht, sondern der Händler ihn kurz zuvor künstlich erhöht hat? kpw.law/preiserhoehung…

Umsatzsteuer auf Schwarzhören. Fällt künftig Mehrwertsteuer auf Schadensersatzzahlungen im IP-Bereich an? kpw.law/umsatzsteuer-a…

Vernichten statt nur entfernen. Wenn die bloße Entfernung von Markenrechtsverletzungen auf Autos zur Beseitigung nicht mehr ausreicht. kpw.law/vernichten-sta…

Privatadresse raus aus dem Register. Können Geschäftsführer ihre privaten Daten aus dem Handelsregister löschen lassen? kpw.law/privatadresse-…

Farbe im Namen wird zum Schutzhindernis. Was gilt, wenn eine Farbe so eng mit einer bestimmten Produktkategorie verknüpft ist, dass Mitbewerber sie zur Warenbeschreibung benötigen? kpw.law/farbe-im-namen…

Heute ist World IP Day – 2026 unter dem Motto „Ready, Set, Innovate“. Patente, Marken, Designs und Urheberrecht treiben den Sport an. kpw.law/ready-set-inno…

Keine Spritze wie jede Andere? Kann die schlichte Form einer Einmalspritze als Marke geschützt werden? kpw.law/keine-spritze-…

Darf man Reservierungen auf dem Oktoberfest weiterverkaufen, wenn der Festzeltbetreiber dies untersagt? kpw.law/weiterverkauf-…

Streichpreis als Stolperfalle. Wann wird ein erlaubter UVP-Vergleich zur unzulässigen Preisnachlass-Werbung? kpw.law/streichpreis-a…

Wettbewerbsverstoß durch schlechte Organisation. Warum es wichtig ist, sicherzustellen, dass der eigene Briefkasten regelmäßig geleert wird. kpw.law/wettbewerbsver…

Haftung für KI-generierte Bilder Wer ein fremdes Foto in eine KI-Software lädt und das Ergebnis veröffentlicht, haftet persönlich für etwaige Urheberrechtsverletzungen. kpw.law/haftung-fuer-k…

Offline, aber nicht frei. EuGH stellt klar, dass Offline-Downloads bei Streaming-Diensten keine Privatkopie sind und Hersteller von Computern und Smartphones dafür keine Geräteabgabe zahlen müssen. kpw.law/offline-aber-n…

KI-Diagnose-Software patentierbar? BGH zum Patentschutz von KI-gestützten Verfahren zur medizinischen Diagnosestellung. kpw.law/ki-diagnose-so…

Illustratorin scheitert gegen Filmproduzenten. Wann sind Figuren aus einem Kinderbuch urheberrechtlich gegen Filmadaptionen geschützt? kpw.law/illustratorin-…

Urheberrecht an Symbolen in Bauplänen Welche Schöpfungshöhe verlangt das Urheberrecht für Symbole in Bauplänen? kpw.law/urheberrechte-…

Fiktive Gründungsjahre in Luxusmarken. Wann wird eine historisch wirkende Jahreszahl in einer Marke zum rechtlichen Problem? kpw.law/fiktive-gruend…

Schwärzen, aber richtig. Tipps des Bayerischen Landesbauftragten für den Datenschutz wie man Dokumente datenschutzkonform schwärzt. kpw.law/schwaerzen-abe…

Teilen von Zugangsdaten im Konzern. Ist Passwort-Sharing im Konzern ein Wettbewerbsverstoß? Das OLG Nürnberg sagt nein und zwingt Datenbankanbieter dazu, ihre Lizenzverträge sauber auszugestalten, statt auf das Wettbewerbsrecht zu hoffen. kpw.law/teilen-von-zug…