Tobias Ulbrich@AnwaltUlbrich
Genau das ist das Problem von Tatsachenleugnung. Die ÖR - Medien und die Impfhersteller warben mit Infektionsschutz und Übertragungsschutz und alle aggressiven Maßnahmen wurden darauf gestützt. 2G und 3G Maßnahmen, die einrichtungsbezogene Nachweispflicht und die Duldungspflicht in der Bundeswehr. Sowohl das BVerfG als auch das BVerwG begründeten die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen mit dem angenommenen Transmissionsschutz (Übertragungsschutz). Die unzutreffende Behauptung eines therapeutischen Nutzens, der nicht bestand, ist bereits eine Straftat. Darauf den Absatz des Produkts zu stützen begründet den Anfangsverdacht eines gewerbsmäßigen Betruges, nämlich durch vortäuschen falscher Tatsachen ein Produkt abgesetzt zu haben, das ansonsten 1. niemand gekauft hätte und 2. sich niemand hätte verabreichen lassen. So aber kaufte Deutschland allein 600 Mio. Dosen auf dieser Basis ein, in der Erwartung seine Bevölkerung 10 x mit diesem Stoff durchzuimpfen, weil anders die Beschaffung von der 5 fachen der Erwartungsmenge einzukaufen wohl mit keiner Logik der Welt begründet werden kann, schon gleich gar nicht die Käufe über SMS von Frau von der Leyen. Bis heute wissen wir nicht, wer vom BMG oder der Bundesregierung diese Einkäufe zu Lasten des deutschen Steuerzahlers auf diese Art und Weise autorisierte.
