Marcus Engert

Ich habe lange hierüber nachgedacht, aber ich glaube: Twitter/X ist kaputt. Hier drin findet kein gesunder Diskurs mehr statt. Und darum habe ich mich entschieden, heute alle meine Posts zu löschen und meine Präsenz hier drin ab sofort immens zurückzuschrauben.

So schlägt das BMI vor, die Aufgabe der Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit abzuschaffen – und damit die zentrale Kontrollinstanz für das IFG. Und mehr noch: Das BMI will klären, ob Angeordnete und Journalisten künftig überhaupt noch IFG-Anträge stellen dürfen. 2/3

@hanisch_felix Einzel-Äußerungen der „Arbeitsebene“, auch wenn es viele sind, sind nicht geeignet, eine aktuelle Beschlusslage des Koalitionsausschusses „falsch“ werden zu lassen — und relevant sind diese Pläne, weil aus dem BMI die Disk. um eine Umarbeitung des IFG zentral mit getrieben wird.

@ENGERT Das ist im ersten Satz schon falsch: Die Union will das IFG aufweichen, die SPD Spitze hat zwar gesagt sie macht da mit, die Arbeitsebene schließt das aktuell aber ziemlich kategorisch aus. Das BMI kann sich jetzt nicht as wünschen, aber stand jetzt wird da nix passieren

NEUE RECHERCHE: Die von Union & SPD geplanten Änderungen am IFG haben eine enorme Protestwelle ausgelöst. Ein uns vorliegender bislang nicht bekannter Vermerk aus dem Bundesinnenministerium zeigt nun: Dort wünscht man sich noch viel härtere Einschnitte als bislang bekannt. 1/3

Beim Koalitionspartner SPD wie auch bei der Bundesbeauftragten kannte man das Papier bislang nicht – und zeigte sich sehr irritiert über die Vorstöße aus dem Haus von Innenminister Dobrindt (CSU). Hier geht’s zur Recherche: tagesschau.de/investigativ/m…

Ab sofort und das ganze Wochenende über: Liveticker, Webcams und Livestrams, FAQs, Analysen, Interviews und Einordnungen — hier entlang: mdr.de/nachrichten/th…

Wachsende Kritik am Führungsstil: Auf dem #AfD Bundesparteitag könnte es e. Dämpfer für #Weidel geben. Uns liegt eine wohl in mehreren Landesverb. abgestimmte Liste mit Gegenkandidaten vor. Beobachtungen zu den derzeitigen Machtverhältnisse in der Partei: mdr.de/nachrichten/de…

Der Landesverband ist klein, aber einflussreich. Schon jetzt stellt er drei Vorstände, was andere mit Argwohn sehen. Wie @JanaMerkel @ENGERT berichten, wird hinter den Kulissen auch Stimmung gegen Parteichefin Weidel und ihre Unterstützer gemacht. mdr.de/nachrichten/de…

EXKLUSIV: Der Thüringer AfD-Chef #Höcke ist im Wahlkampf der AfD Sachsen-Anhalt offenbar nicht erwünscht. Aus dem Umfeld der AfD-Landesspitze hieß es: Man brauche Höcke nicht mehr - die Zeiten, in denen man in ihm eine Art Heilsbringer sah, seien vorbei mdr.de/nachrichten/de…

Wussten Behörden, wann J. aus der Psychiatrie entlassen wurde? Hat er einen Abschiedsbrief geschrieben? Wurde wirklich kurz vor der Amokfahrt eine Risikobewertung erstellt? Spurensuche zu einer Frage: Liefen zentrale Informationen zu lange nicht zusammen? mdr.de/nachrichten/sa…

Ein Taxifahrer aus Algerien. Ein Passant aus Libyen. Mit Mut und enormer Zivilcourage haben eine Handvoll Zivilisten den Amokfahrer von #Leipzig festgesetzt, bis die Polizei kam. Wir haben einen von ihnen getroffen: Akrem Abo Sninah aus Libyen. mdr.de/nachrichten/sa…

EXKLUSIV: Nach einer Software-Umstellung hat der Landtag in Sachsen-Anhalt den Überblick über die Finanzen des Landes verloren. Damit können Abgeordnete seit Monaten ihre wichtigste Aufgabe nicht mehr erfüllen: Die Kontrolle über die Regierung. mdr.de/nachrichten/sa…

NEU: Auch bei der @PolizeiSachsen macht neue Software Probleme: Dienstpläne, Überstunden, Pausen, Zuschläge - von „Wahnsinn“ für die Verwaltung sprechen GdP und(!) DPolG. Pikant: Im Ministerium wurde die Software verschoben, die Polizei musste offenbar. mdr.de/nachrichten/sa…

Nachdem unseren Recherchen die Probleme bei den Hauptkassen SN+SAN aufgedeckt hatten werden immer mehr Folgen der Software-Panne sichtbar: Auch die Justiz in S.-Anhalt ist betroffen! Ausbaden mussten es Rechtsanwälte und die ohnehin überlasteten Gerichte: mdr.de/nachrichten/sa…

Unsere Recherchen deckten auf, dass die Zentralen Bußgeldstellen in Sachsen und Sachsen-Anhalt nach einer Software-Umstellung am 1.1. alle Mahnverfahren stoppen mussten. Bis heute! Nun fragen sich viele: Kommen sie womöglich um Blitzer-Bußgelder herum? mdr.de/nachrichten/de…

Nach dieser Recherche meldete sich eine Quelle. Die Zentrale Bußgeldstelle S.-Anhalt hätte die gleichen Probleme: "Hier herrscht das völlige Chaos. Es kann nicht gebucht werden, keine Mahnungen, keine Vollstreckungen". Also haben wir weiter recherchiert: mdr.de/nachrichten/de…

Eine Software-Umstellung hat an der Hauptkasse Sachsen ein bürokratisches Desaster angerichtet. Unis müssen Mio. an Rückmeldegebühren händisch zuordnen. In der Zentralen Bußgeldstelle sind alle Mahnverfahren gestoppt. Zahlungen ins Ausland sind fehlerhaft. mdr.de/nachrichten/sa…