Stefan Engstfeld

Ich bin Stefan Engstfeld, Abgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für #Europa & Internationales im #Landtag Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam mit der CDU haben wir GRÜNEN einen #Zukunftsvertrag erarbeitet, den wir in den kommenden fünf Jahren umsetzen werden.

Es liegt an uns allen, diese Demokratie zu schützen. Gegen Hass. Gegen Hetze. Für ein solidarisches, vielfältiges und freies Miteinander.

Gerade heute, wo mit der AfD eine Partei, die als gesichert rechtsextrem gilt, in unseren Parlamenten sitzt, ist es wichtiger denn je, klare Haltung zu zeigen.

Heute vor 80 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung – von Krieg, Terror und dem nationalsozialistischen Unrechtsregime. Dieser Tag ist Mahnung und Auftrag zugleich: Nie wieder. Und nie wieder ist jetzt.

Wir dürfen die Lehren aus unserer Geschichte niemals vergessen oder relativieren. Erinnerungskultur ist kein Selbstzweck – sie ist das Fundament unserer Demokratie.

Klimaschutz, soziale Sicherheit, ein handlungsfähiger Staat & ein starkes Europa dulden keinen Aufschub. Wer regiert, muss Lösungen liefern. Wir GRÜNE bleiben klar: ökologisch, gerecht, europäisch. Als starke Opposition werden wir die Regierung an genau diesen Maßstäben messen.

Ein Kanzler, der erst im zweiten Anlauf gewählt wird und keine eigene Mehrheit hinter sich vereinen kann – das ist kein Aufbruch, das ist ein Warnsignal. Friedrich #Merz steht nun vor gewaltigen Aufgaben und die Herausforderungen für die neue Bundesregierung sind groß.

Über 5.000 Mitgliedsanträge in nur 5 Tagen - Rekord! Seit Nov. eine riesige Eintrittswelle, seit Mi. ist daraus ein Ansturm geworden. Überfüllte Hallen, eine große Bewegung überall im Land. Unzählige Menschen, die Robert #Habeck als Kanzler wollen. (1/2) n-tv.de/ticker/Gruene-…

Ich appelliere an die CDU wieder zurück in die demokratische Mitte zu kommen.

Wer einen solchen Kurswechsel in der Asylpolitik bewusst mit Stimmen der AfD durchsetzt, spielt ein gefährliches Spiel.

Mit der heutigen Abstimmung im Bundestag ist eine klare Linie überschritten worden: Die CDU hat ihren Antrag zur Migrationspolitik mit den Stimmen der AfD durchgebracht – und diese waren entscheidend für eine Mehrheit. Ein schwerer politischer Fehler.

In so zentralen Fragen auf die Unterstützung einer Partei zu bauen, die unsere demokratischen Werte gezielt untergräbt, ist mehr als ein taktisches Manöver – es verschiebt die politischen Grenzen und zerrüttet Vertrauen.

Die Ausweisung von ARD-Journalisten aus Russland ist ein klarer Angriff auf die Pressefreiheit & zeigt, wie Putins Regime die Demokratie untergräbt. Ich verurteile diese Maßnahme aufs Schärfste! Solidarität mit unabhängiger Berichterstattung – keine Freiheit ohne Pressefreiheit!

Vegas: When we vote, we win. IWillVote.com

DANKE DANKE DANKE für euren großartigen Einsatz in den letzten Jahren für die GRÜNE Sache @Ricarda_Lang, @nouripour, Pegah Edalatian, @emilybuening, Frederic Carpenter & @HeikoKnopf 🌻 #bundesvorstand #diegrünen 2/2

Ich finde das einen richtigen und konsequenten Schritt. Danke, dass ihr in diesen schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen habt und auch heute übernehmt. Ich finde es gut, dass ihr gemeinsam den Weg für einen Neustart frei macht. #rücktritt @Die_Gruenen 1/2

Meine volle Solidarität mit der Ukraine. Sie soll alles bekommen, was sie von uns braucht, volle Unterstützung. 🇺🇦 #StandWithUkraine #StopRussia

Unmenschlicher geht es nicht. Putin hat wieder die Brutalität seines Angriffskrieges auf zivile Einrichtungen in der #Ukraine wüten lassen. Er hat in Kyjiv ein Kinderkrankenhaus bombardiert. Ein Krankenhaus, das krebskranke Kinder versorgt. Putin ist ein Kriegsverbrecher.

So geht Brandmauer! Respekt Frankreich! #Frankreich #FrankreichWahl

So schlimm es war, es ist wieder eine Motivation für mich den erstarkenden Populismus und die Polarisierung bei uns zu bekämpfen und unsere Debattenkultur zu verteidigen. Es ist jede Mühe wert und ich werde alles dafür tun. #USElections

Es ging meiner Meinung nach nicht ein einziges Mal um die Sache. Oder Inhalte. Oder Lösungen. Es waren 90 Minuten nur Beleidigungen, Beschimpfungen und Angriffe unterhalb der Gürtellinie. „Straßenköter, Lügner, Verbrecher“ war der Standard dieser Debatte.

Ratlos. Frustriert. Irritiert. Fassungslos. Dank unseres (schlaflosen) kleinen Babys hatte ich gestern Nacht die Gelegenheit, das erste TV-Duell der beiden US-Präsidentschaftskandidaten für 2024, dem amtierendenden Präsidenten Joe Biden und Republikaner Donald Trump, zu sehen.