Hans-Peter Portmann

San Marino - es war mir eine Ehre, bei der Inauguration der neuen Staatsoberhäupter dabei sein zu dürfen. Auch die Gespräche mit dem Prime Minister und der abtretenden Staatsoberhäupter zusammen mit dem Präsidenten des GCTP waren eine Bereicherung.

Best wishes for the Eid al-Fitr festival to the people and the institutions of the GulfCountries. In these difficult times, our thoughts are with you in our deep solidarity. National Councillor Hans-Peter Portman, President of the Swiss-GulfCountries Parliamentary Group

Welches Neutralitäsrecht? Das Haager Abkommen hat seine Rechtswirkung verloren, es gibt nur noch die orientierungslose Neutralitätspraxis des Bundesrates, dessen selbstherrliche Machtausübung er nicht aufgeben will, und einen Gegenentwurf zur VI bekämpft. 20min.ch/story/irankrie…

Welches Neutralitäsrecht? Das Haager Abkommen hat seine Rechtswirkung verloren, es gibt nur noch die orientierungslose Neutralitätspraxis des Bundesrates, dessen selbstherrliche Machtausübung er nicht aufgeben will, und einen Gegenentwurf zur VI bekämpft. avenue.argusdatainsights.ch/Article/HtmlCl…

@SwissGov Welches Neutralitäsrecht? Das Haager Abkommen hat seine Rechtswirkung verloren, es gibt nur noch die orientierungslose Neutralitätspraxis des Bundesrates, dessen selbstherrliche Machtausübung er nicht aufgeben will, und einen Gegenentwurf zur VI bekämpft. avenue.argusdatainsights.ch/Article/HtmlCl…

Today the Swiss government discussed military overflight requests from the US. Citing the law of neutrality, the Federal Council rejected two requests made in connection with the war in Iran. It decided to permit three flights. Details in DE/FR/IT: news.admin.ch/de/newnsb/SlUw…

Welches Neutralitäsrecht? Das Haager Abkommen hat seine Rechtswirkung verloren, es gibt nur noch die orientierungslose Neutralitätspraxis des Bundesrates, dessen selbstherrliche Machtausübung er nicht aufgeben will, und einen Gegenentwurf zur VI bekämpft. avenue.argusdatainsights.ch/Article/HtmlCl…

@Elisabeth_S_S Kann mir jemand erklären, wie genau eine Flexibilität ausschaut, welche strategisch sein soll. Also eine „strategische Flexibilität „ ? 🙈

Die Neutralitätsinitiative würde den Handlungsspielraum der Schweiz genau in dem Moment einschränken, indem strategische Flexibilität entscheidend ist. Sie würde die 🇨🇭 sicherheitspolitisch massiv schwächen. parlament.ch/de/services/ne…

Wie ärmlich sind Volksvertreter, die bei höchster Lebensgefahr unseren Landsleuten eine Heimkehr nicht ermöglichen. Jene die seit Jahren unsere Armee ausbluteten, finden jetzt einfach „die Situation schwierig“ - ohne Konsequenzen für ihre Unterlassungen. 20min.ch/story/rueckhol…

Seit Jahrzehnten kommt es zu keinem Nahost-Frieden, weil die Mullahs in Teheran weltweiten Terror sähen, ihre Bevölkerung massiv unterdrücken, und sich dabei in den letzten Jahrzehnten mit einem mehrfachen Milliardenvermögen bereichert haben. 20min.ch/story/angriff-…

Parlament sollte Vorlage zurückweisen. Es braucht im Bundesbeschluss eine Regress Pflicht sowie eine Kürzung der Finanzausgleich-Zahlungen mit Aufsichtsmassnahmen gegenüber den Walliser Behörden. blick.ch/politik/schwei…

Privilegien und Machterhalt, anstatt Dienen. Das gibt es mit der Staatstropf abhängigen Funktionärs Generation in allen Parteien. Die Wohlstands-Dekadenz hat sie verweichlicht. Das ist der Anfang des Untergangs einer erfolgreichen Leistungs-Gesellschaft. blick.ch/politik/rosaro…

@JosefWiederkehr Lieber Josef, gerne erkläre ich Dir einmal die verschiedenen Unterschiede zwischen 5. Generation und 4+ Generation. Für die Schweizer Verteidigung kann man die Fähigkeiten des F35 gar nicht nutzen, im Gegenteil, diese Technik ist zum Teil sogar hinderlich in unserer Topographie.

@HPPortmann x.com/i/status/20204…

Mein Post hier vom August 2025 belächelte Bundesbern: Ich forderte vom Bundesrat sofort europäische Aufrüstung: F-35 zu teuer, für unsere Verteidigung nicht geeignet, zu viele Ausfälle, zu hohe Wartungskosten...F-35 und Patriot droht politischer Absturz. avenue.argusdatainsights.ch/Article/Avenue…

Was macht der Kanton Wallis eigentlich mit der jährlich wiederkehrenden Milliarde aus dem Finanzausgleich und den zusätzlichen Bundessubventionen? Wer weiß; Vielleicht kommt noch der Zeitpunkt, wo man diesen Kanton unter nationale Aufsicht stellen muss 🤷‍♂️ .