Heike Raab

Cyberbullying isn’t marginal: it affects young people’s mental health, dignity and participation in society. The EU Action Plan is necessary, but success depends on strong local action, prevention, and support for the most vulnerable. Children’s online safety is non-negotiable.

Debatte im #Bundesrat zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz (TOP 43) Es sprechen @Alex_Schweitzer, Sven Schulze @schulzeeuropa, Grant Hendrik Tonne, Winfried Hermann @WinneHermann, Kaweh Mansoori @El_KaWeh_, Lydia Hüskens und Steffen Schütz twitter.com/i/broadcasts/1…

Gestern beim Besuch im @Landtag_NRW zur Vorstellung der Prioritäten unserer EU-Ratspräsidentschaft! 🇪🇺🇩🇪🇩🇰 Vielen Dank an Landtagspräsident @HendrikHering & Staatssekretärin @HeikeRaab für die herzliche Gastfreundschaft und einen schönen Tag in NRW @eu2025dk

Liebe Verena, ich wünsche dir alle Kraft, viel Fortune und ganz viel Zuversicht für deine neue Aufgabe

Die Festnahme von Istanbuls Oberbürgermeister İmamoğlu ist ein schwerer Angriff auf die Demokratie. Meine Solidarität und die der SPD gilt ihm, der CHP und allen heute Festgenommenen. Sie müssen freigelassen werden. Politische Willkür darf nicht die Zukunft der Türkei bestimmen.

🚨 "We condemn the arrest of @ekrem_imamoglu and 100 other people, including local representatives. 'A blow to the will of the nation', as the Mayor of Istanbul said. We stand with the progressive mayors and all people targeted by Erdoğan's regime." @Luca_Menesini

Das ist meine SPD.

Der #Bundesrat diskutiert über das #Gewalthilfegesetz (TOP 63). Es sprechen @ManuelaSchwesig, @Alex_Schweitzer, Manfred Lucha @mannelucha, @bjoernfecker, @JosefinePaul, @hofmann_heike und Lisa Paus @BMFSFJ twitter.com/i/broadcasts/1…

Merz agiert in diesen Tagen erneut impulsiv & verantwortungslos. Wir fordern daher die Unionsfraktion auf, der gemeinsamen europäischen Asylpolitik und den Sicherheitsgesetzen zuzustimmen und so faktisch unsere Sicherheit zu verbessern statt die Brandmauer zur AfD einzureißen!

Vor morgen noch mal im Wortlaut dokumentiert: Das von Friedrich Merz am 13.11.24 vor dem Bundestag abgegebene Versprechen, alles dafür zu tun, dass nicht ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit der AfD-Fraktion zustande kommt.

Statement von Rolf Mützenich vor der Fraktionssitzung: x.com/i/broadcasts/1…

40 Jahre Schengen feiern wir in diesem Jahr. Die Freizügigkeit ist insbesondere im grenzüberschreitenden Raum, der ein „Basin de vie“ ist ein wichtiger Faktor für die Wirtschaft und die Arbeit. Dauerhafte Grenzkontrollen behindern das.

Wir wollen den Unternehmen in Deutschland, ganz gezielt mit dem „Made in Germany“-Bonus helfen: langfristig, unbürokratisch, gut für die Beschäftigten. #mehrfuerdich #besserfuerdeutschland #spdbpt25 @OlafScholz

Unsere Stars sind die Inhalte. Wir starten mit einer QR-Lichtshow in den Parteitag. Mit unserem Programm ist mit Sicherheit mehr für Dich und Deutschland drin: Mehr Netto für 95 Prozent der Steuerzahler*innen, stabile Renten und mehr Wachstum für die Wirtschaft dank "Made in Germany"-Bonus. link.spd.de/Ptw1101

Der #Bundesrat berät über das #Steuerfortentwicklungsgesetz (TOP 55). Zu Wort kommen @Alex_Schweitzer, Andreas Dressel @ADressel und @joergkukies @BMF_Bund twitter.com/i/broadcasts/1…

»Er ist der natürliche Kanzlerkandidat«, sagt @Alex_Schweitzer über #Scholz und wirkt froh über die Klärung in der #SPD @POLITICOEurope

Unser Gesundheitsminister @clemenshoch spricht zur Krankenhausreform.

Vereinbar, unvereinbar oder Beziehungsstatus: „Es ist kompliziert"? Regierungsbildung in schwierigen Zeiten #Demokratieum12 in der LV #rlp @FESonline @wahlforschung @j_reuschenbach @BenjaminHoff @HorandKnaup @TheresMatthiess @rlpNews

Im Studio von @1730Sat1live haben wir heute mit der rheinland-pfälzischen Medien-Staatssekretärin @HeikeRaab über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesprochen. Raab ist Koordinatorin der Rundfunkkommission der Länder. 1730live.de/studio-talk-wa…