Initiative für Palästina

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@Initiative4p

Ein gemeinsames Verständnis für Palästina aus islamischer Perspektive, jenseits nationalistischer Grenzen.

Katılım Kasım 2023
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ntv entdeckt plötzlich „Druck“, „Maßnahmen“ und „Unsicherheit am Markt“ – aber das Wort illegal scheint irgendwo zwischen Redaktion und Atlantik verloren gegangen zu sein. Eine Seeblockade gegen ein souveränes Land? Ach was, das klingt doch viel zu ehrlich. Lieber nennt man es „Druck erhöhen“. Klingt fast wie eine Rabattaktion, nicht wie ein Akt, der nach jedem ernsthaften Verständnis von „Völkerrecht“ als kriegerische Handlung gilt. Und der Angriffskrieg? Der verschwindet einfach im Nebel von Formulierungen wie „gescheiterte Verhandlungen“. Als hätte jemand ein Meeting abgesagt – nicht als würden Bomben fallen und wirtschaftliche Lebensadern abgeschnitten. Das Beste kommt aber gar nicht vor: der Elefant im Raum namens Petrodollar. Es geht nicht um „Stabilität“, nicht um „Sicherheit“, sondern darum, wer bestimmt, in welcher Währung Öl gehandelt wird – und wer die globale Finanzordnung kontrolliert. Wenn ein Land anfängt, sich daraus zu lösen, wird plötzlich „Druck“ aufgebaut. Zufälle gibt’s. Aber klar, das passt nicht in die schöne Erzählung vom „regelbasierten System“. Da müsste man ja zugeben, dass Regeln nur gelten, solange sie den eigenen Interessen dienen. Also bleibt es bei ntv bei der gewohnten Übersetzung: Blockade = Maßnahme Krieg = Spannung Machtpolitik = Ordnung Und die Zuschauer sollen einfach nicken und weiterklicken.
ntv Nachrichten@ntvde

Nur iranische Häfen betroffen: US-Militär kündigt Hormus-Blockade für Montag an n-tv.de/politik/US-Mil…

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Das ist kein „Konflikt“ mehr. Das ist der erste Robotik-Krieg gegen Menschen. In Gaza wurde eine neue Realität geschaffen: Maschinen beobachten, Algorithmen entscheiden, Drohnen jagen, Systeme koordinieren. Der Mensch ist nur noch Ziel. Die koloniale Struktur der zionistischen Siedlerkolonie hat damit eine neue Stufe erreicht. Nicht mehr nur Besatzung. Nicht mehr nur militärische Gewalt. Sondern ein technologisches Kontrollsystem, das Leben berechnet, überwacht und zerstört. Gaza war das Testfeld. Jede Straße ein Datensatz. Jede Bewegung ein Signal. Jeder Mensch ein potenzielles Ziel, verarbeitet von Systemen, die keine Moral kennen, keine Verantwortung, keine Grenzen. Das ist die eigentliche Eskalation: Krieg ohne Nähe. Gewalt ohne Risiko. Entscheidungen ohne Menschlichkeit. Und genau das macht es so gefährlich. Denn was einmal erfolgreich getestet wurde, wird nicht gestoppt. Es wird perfektioniert. Ausgebaut. Exportiert. Das ist kein Einzelfall. Das ist ein Modell. Der erste Robotik-Krieg gegen Menschen hat bereits stattgefunden. Und er wurde von einer kolonialen Ordnung geführt, die gelernt hat, dass Maschinen effizienter sind als Gewissen.
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J.D. Vance belehrt mit einer Arroganz sondergleichen den Papst über Theologie und relativiert anschließend das Töten von Kindern.
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Man könnte meinen, man schaut einen billigen B-Movie über das Ende der westlichen Ordnung. Der Iran wird nach einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und der illegalen zionistischen Siedlerkolonie angegriffen. Reaktion Teherans: Wer durch Hormus will, soll sich eben auf neue Bedingungen einstellen, notfalls in Yuan oder Krypto zahlen. Reaktion Washingtons: internationale Gewässer faktisch militärisch kontrollieren, Schiffe blockieren und der Welt erklären, das sei natürlich "freie Schifffahrt". Und jetzt marschieren die alten Kolonialherren wieder los. Frankreich, Großbritannien und Deutschland beraten die nächste Mission, natürlich rein "defensiv". Übersetzung: Die ehemaligen Imperien wollen ihre arabischen Vasallenregime und den Abfluss von billigem Öl und Gas absichern. Wenn der Westen Handelswege kontrolliert, heißt es "Ordnung". Wenn andere sich dem Dollar entziehen wollen, heißt es plötzlich "Bedrohung". Die Heuchelei ist nicht mehr zu übersehen.
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Die Tanker werden leer, die Preise explodieren, und plötzlich tut man so, als wäre das alles ein „unerklärlicher Marktmechanismus“. Dabei ist es erschreckend simpel: Wer Angriffskriege führt, wer ganze Regionen destabilisiert und wer von einem „Großisrael“ träumt, der zündet bewusst die globalen Lieferketten an. Die Straße von Hormus war nie ein Zufallsfaktor – sie ist ein geopolitischer Hebel. Jetzt zahlen es alle: Autofahrer, Familien, ganze Volkswirtschaften. Aber die Verantwortlichen? Die sprechen weiter von „Sicherheit“ und „Verteidigung“. Sarkasmus off: Ein illegaler Angriffskrieg + Blockade einer der wichtigsten Handelsrouten der Welt = Energiekrise. Überraschung. Und während der Westen hektisch Reserven freigibt und Preise von 2008 erreicht werden, bleibt die eigentliche Ursache unangetastet: eine Atommacht und eine illegale zionistische Siedlerkolonie, die glaubt, über Recht, Ordnung und Stabilität hinweg agieren zu können. Das ist keine Krise. Das ist die logische Konsequenz.
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Joe Kent, ehemaliger Chef der US-Terrorabwehr unter Trump, sagt offen: Die USA arbeiteten in Syrien mit IS und Al-Qaida zusammen. Aber klar… der „Krieg gegen den Terror“ ging natürlich immer nur gegen Terror. Und Iran? Laut Kent keine Bedrohung für die USA. Trotzdem Krieg, Druck, Eskalation. Zufall? Natürlich. Während man der Welt „Menschenrechte“ und „Völkerrecht“ predigt, werden je nach Bedarf Feindbilder gebaut, benutzt und wieder entsorgt. Heute Terrorist. Morgen Verbündeter. Übermorgen wieder Ziel. Und wer das ausspricht, ist kein „Verschwörungstheoretiker“ – sondern jemand aus dem innersten Kern dieses Systems. Aber bitte weiter an die offizielle Story glauben.
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Nach Ungarn entdeckt @ConstSchreiber plötzlich den „Rechtspopulismus“. Überraschung. Der gleiche Schreiber, der heute für Springer aus Tel Aviv berichtet【Tagesspiegel】 – also mitten aus der Komfortzone der berühmten „Springer-Stiefel-Presse“, die seit Jahren jede Kritik an der Politik „Israels“ delegitimiert und gleichzeitig jede Islam-Debatte maximal zuspitzt. „Moscheereport“ mit selektiver Empörung【Qantara】. Bücher, die laut Analyse verzerren und Angstbilder bedienen【dis:orient】. Ein Roman, der die „Islamisierung“ zur dystopischen Fantasie aufbläst【Belltower】. Und jetzt: große Warnung vor Rechtspopulismus. Fast so, als würde man erst das Feuer legen – und sich dann als Feuerwehr inszenieren. Aber klar: Die Schuld liegt natürlich bei den Wählern. Nicht bei der „Springer-Stiefel-Presse“, die jahrelang die passenden Narrative geliefert hat. Heuchelei hat selten so geschniegelt ausgesehen.
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Constantin Schreiber@ConstSchreiber

Nach dem demokratischen Regierungswechsel in Ungarn, schöpfen in Deutschland manche nun Hoffnung, dass der Rechtspopulismus in der EU seinen Zenith überschritten hat. Mit Blick auf die Landtagswahlen im Herbst in Deutschland kann davon keine Rede sein: m.youtube.com/watch?v=in_LfE…

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Die USA blockieren die Straße von Hormus und nennen es „Sicherheit“. Die gleiche Route, durch die ein großer Teil des weltweiten Öls fließt, wird militärisch kontrolliert und plötzlich geht es natürlich nur um „Stabilität“. Ölpreise steigen, Schiffe stehen still, ganze Volkswirtschaften zittern… aber keine Sorge: Das ist alles für den „freien Handel“. Interessant, wie „freie Seewege“ genau dann enden, wenn sie nicht mehr unter US-Kontrolle laufen. Der Petrodollar wackelt? Kein Problem. Dann wird eben nicht der Markt entscheiden, sondern ein Flugzeugträger. Wer nicht in Dollar abrechnet oder sich widersetzt, bekommt plötzlich „illegale Maut“, „Bedrohung der Sicherheit“ oder gleich eine Blockade. Und Europa? Reagiert „verhalten“. Natürlich. Solange der eigene Handel leidet, spricht man vorsichtig von „Abwarten“. Aber wenn andere Länder ihre Souveränität verteidigen, ist das sofort ein Problem für die „sog. internationale Ordnung“. Am Ende bleibt die gleiche alte Logik: Kontrolle der Energiewege = Kontrolle der Weltwirtschaft. Der Unterschied ist nur, dass es immer schwerer wird, das noch als „Freiheit“ zu verkaufen
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Die illegale zionistische Siedlerkolonie verschärft ihre Gesetze weiter: Ein neues Gesetz führt faktisch die Todesstrafe für Palästinenser ein, während jüdische Täter vor einem anderen System stehen. Parallel wird ein Kriegshaushalt beschlossen, der Milliarden in Militär und Repression pumpt. Und gleichzeitig werden neue Siedlungen genehmigt, also weiteres Land genommen. Das ist kein Einzelfall. Das ist ein System. Ein System, in dem für Palästinenser keine "Menschenrechte", kein "Völkerrecht" gelten, sondern Strafe, Vertreibung und Kontrolle.
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Ach was für eine Überraschung: Kaum scheitern Gespräche, geht die illegale zionistische Siedlerkolonie "Israel" wieder in "erhöhte Gefechtsbereitschaft". Als hätte dieses Gebilde je in etwas anderem gelebt. Erst bombardieren, drohen, eskalieren, Nachbarländer in Brand setzen und dann so tun, als sei die eigene permanente Kriegshaltung nur eine bedauerliche Reaktion auf die Weltlage. Dieses Schauspiel ist längst bekannt: "Friedensgespräche" werden begleitet von Aufrüstung, Alarmstufe, Drohkulisse und der üblichen westlichen Medienbegleitung, die den Aggressor wie einen nervösen Selbstverteidiger aussehen lassen soll. Wenn Netanyahu sagt, die Kampagne sei "nicht beendet", dann ist das nichts anderes als die offene Ankündigung, dass Krieg dort keine Ausnahme, sondern Methode ist. Und der Westen? Der schaut nicht nur zu, sondern liefert politische Deckung, Waffen, Erzählungen und Empörung nur dann, wenn die Falschen zurückschlagen. "Deeskalation" gilt offenbar immer nur für die Angegriffenen. Bei der Siedlerkolonie heißt es dagegen: noch mehr Bereitschaft, noch schnellere Reaktionszeiten, noch weniger Hemmungen. Dass man so ein Projekt dann weiterhin als normalen Staat verkauft, ist vielleicht der größte Witz an der ganzen Sache.
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Ach wie beruhigend: „Nahezu unbemerkt“. Das ist eigentlich die ehrlichste Überschrift seit langem. Während alle auf den Iran schauen, werden einfach mal 34 neue Siedlungen genehmigt. Rekord. Aber bitte leise, damit niemand merkt, dass hier parallel Fakten geschaffen werden. Multitasking nennt man das wohl. Und dann dieser Satz von Bezalel Smotrich: „Zerschlagung der Idee eines palästinensischen Staates“. Immerhin Klartext. Kein diplomatisches Blabla, kein „Friedensprozess“, kein „beide Seiten“. Einfach direkt sagen, worum es geht. Natürlich alles begleitet von Zuckerwatte, Einweihung und „wunderschöner biblischer Aussicht“. Landnahme mit Familienfest. Ein bisschen Symbolik, ein bisschen Ideologie, fertig ist die neue Realität. Und das Beste: Selbst laut „sog. Völkerrecht“ ist das Ganze illegal. Aber keine Sorge – es gibt ja „scharfe Kritik“. Diese berühmte Kritik, die ungefähr so viel bewirkt wie ein Tweet mit besorgtem Emoji. Dass die Genehmigung extra während des Iran-Kriegs geheim gehalten wurde, ist dann nur noch das Sahnehäubchen. Timing ist eben alles: Wenn die Welt beschäftigt ist, baut man einfach weiter. Am Ende bleibt wieder dieses bekannte Muster: Erst schaffen, dann rechtfertigen, dann normalisieren. Und ein paar Jahre später heißt es dann: „Die Realität vor Ort lässt sich leider nicht mehr ändern.“
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Sánchez erinnert an 2003. Damals wurden der Welt „Massenvernichtungswaffen“ präsentiert, die es nie gab. Ein Krieg verkauft mit Angst, Lügen und moralischen Phrasen – zurück blieb ein zerstörtes Land und Chaos. Und heute? Wieder die gleiche Inszenierung. Neue Begründungen, gleiche Mechanik: erst Dämonisierung, dann „Sicherheit“, dann Bomben. Der Unterschied ist nur: Manche haben diesmal dazugelernt. Während andere Staaten reflexartig applaudieren und jede Eskalation mittragen, sagt Spanien klar: Nicht nochmal. Denn wer 2003 verstanden hat, weiß: Es ging nie um Sicherheit. Es ging um Macht, Einfluss und Kontrolle. Und genau deshalb ist der Vergleich so gefährlich für die, die heute wieder Krieg verkaufen wollen.
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Initiative für Palästina@Initiative4p·
Ein Bericht bei Golem zeigt: Microsoft sperrt Entwickler von "VeraCrypt", "WireGuard" und VPN-Diensten aus. Ergebnis: Keine Sicherheitsupdates weltweit. Aber klar, alles nur ein "Verifizierungsproblem". In einer Welt, in der Angriffskriege Realität sind, ist das kein Zufall. Wer Updates kontrolliert, kontrolliert Sicherheit. Wer Sicherheit kontrolliert, kontrolliert Kommunikation. Und genau hier wird’s gefährlich: Eine Handvoll US-Konzerne entscheidet faktisch darüber, ob Verschlüsselung funktioniert oder nicht. Wochenlange Sperren, kein Support, keine Transparenz. Aber keine Sorge, heißt es dann. Alles regelbasiert. Alles neutral. Neutral? Wenn kritische Infrastruktur von politischen Machtzentren abhängt? Das ist keine Technikfrage mehr. Das ist Machtpolitik. Unter Donald Trump wurde offen gezeigt, wie eng Tech und geopolitische Interessen verzahnt sind. Diese Strukturen existieren weiter – nur subtiler. Während Staaten sich gegenseitig bekämpfen, sitzt die eigentliche Kontrolle woanders: bei denen, die den digitalen Zugang regulieren. Digitale Souveränität? Solange ein Konzern weltweit Updates blockieren kann, ist das ein Märchen. #cmts" target="_blank" rel="nofollow noopener">golem.de/news/nicht-nur…
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Jules El-Khatib
Jules El-Khatib@ju_khatib·
1,2 Millionen Menschen hat Israel aus dem Südlibanon vertrieben. Um ihre Rückkehr zu verhindern, werden von Israel ganze Ortschaften systematisch zerstört, mit dem Ziel, den Südlibanon dauerhaft ethnisch zu säubern und zu besetzen.
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Trump setzt auf Drohungen, Ultimaten und ständig wechselnde Fristen und verkauft das als „Stärke“. In Wahrheit ging es nie um Frieden, sondern darum, Iran gefügig zu machen und politisch wie wirtschaftlich zu kontrollieren. Der Plan war ein schneller Schlag, Führung ausschalten, dann ein abhängiges System installieren. Doch das ist gescheitert. Iran hat militärisch reagiert, die Lage stabilisiert und zeigt Widerstand. Statt eines schnellen „Sieges“ steckt die USA nun in einem längeren Konflikt ohne klares Ergebnis. Gleichzeitig werden sogenannte „Verhandlungen“ als Druckmittel genutzt, während Forderungen gestellt werden, die eher einer Kapitulation gleichen. Und währenddessen wird über neue Einflusszonen im Libanon gesprochen. Wieder das gleiche Muster: Machtpolitik, Expansion und Kontrolle, begleitet von großen Worten über Sicherheit und Ordnung. Am Ende zeigt sich erneut die Realität hinter der westlichen Rhetorik: Es geht nicht um Frieden oder „Völkerrecht“, sondern um Interessen, Einfluss und Dominanz.
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„Als Jüdinnen und Juden kennen wir den Preis der Freiheit“ – absolut richtig. Gerade deshalb sollte man ihn nicht anderen aufbürden. Freiheit bedeutet nicht, als Europäer in ein anderes Land zu gehen und dort einen Staat zu errichten, während die dort lebende Bevölkerung verdrängt wird – und das dann als „Selbstbestimmung“ zu verkaufen. Ironisch ist ja: Der Zionismus entstand selbst im Kontext von Verfolgung und europäischem Nationalismus . Und genau diese Logik wird dann exportiert – auf Kosten anderer. Und noch etwas, was gern verschwiegen wird: Antizionismus ist nicht gleich Antisemitismus. Es gab und gibt jüdische Stimmen, die den Zionismus ablehnen – aus religiösen, politischen oder ethischen Gründen . Vielleicht ist die eigentliche Frage also nicht, wer den „Preis der Freiheit“ kennt. Sondern wer ihn bezahlt – und wer ihn anderen auferlegt. Denn Freiheit, die auf Enteignung und Vertreibung basiert, ist keine Freiheit. Sondern einfach nur ein anderes Wort für Macht.
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Initiative für Palästina@Initiative4p·
„Als Jüdinnen und Juden kennen wir den Preis der Freiheit“ – absolut richtig. Gerade deshalb sollte man ihn nicht anderen aufbürden. Freiheit bedeutet nicht, als Europäer in ein anderes Land zu gehen und dort einen Staat zu errichten, während die dort lebende Bevölkerung verdrängt wird – und das dann als „Selbstbestimmung“ zu verkaufen. Ironisch ist ja: Der Zionismus entstand selbst im Kontext von Verfolgung und europäischem Nationalismus . Und genau diese Logik wird dann exportiert – auf Kosten anderer. Und noch etwas, was gern verschwiegen wird: Antizionismus ist nicht gleich Antisemitismus. Es gab und gibt jüdische Stimmen, die den Zionismus ablehnen – aus religiösen, politischen oder ethischen Gründen . Vielleicht ist die eigentliche Frage also nicht, wer den „Preis der Freiheit“ kennt. Sondern wer ihn bezahlt – und wer ihn anderen auferlegt. Denn Freiheit, die auf Enteignung und Vertreibung basiert, ist keine Freiheit. Sondern einfach nur ein anderes Wort für Macht.
Jüdische Allgemeine@JuedischeOnline

Als Jüdinnen und Juden kennen wir den Preis der Freiheit sehr genau. Unabhängigkeit und Selbstbestimmung entstehen nicht von allein. Sie müssen erstritten, manchmal sogar erkämpft werden. #Kommentar #Iran #Israel juedische-allgemeine.de/politik/preis-…

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Fabian Goldmann
Fabian Goldmann@goldi·
Über den unterschiedlichen Wert menschlichen Lebens für deutsche Nachrichtenredaktionen und ein paar Ergebnisse meines Buches "#Staatsräsonfunk. Deutsche Medien und der Genozid in Gaza" habe ich im Stream von Naitan gesprochen.
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Ach was für eine heldenhafte Story: Ein amerikanischer Soldat „entkommt“ im Iran – im Kontext eines Angriffskriegs – und plötzlich klingt es wie ein Hollywood-Drehbuch. „Überlebenstraining“, „Verfolger“, „Berge“ … fehlt eigentlich nur noch die dramatische Musik im Hintergrund. Dass dieser Soldat überhaupt dort war, weil ein Krieg geführt wird, wird dabei ganz elegant ausgeblendet. Und „unglaublich“ ist es wirklich – allerdings weniger die Flucht, sondern wie schnell aus einem geopolitischen Konflikt wieder eine Heldenerzählung gestrickt wird, bei der Ursache und Kontext einfach verschwinden. Am Ende bleibt die bekannte Formel: Wenn es passt, ist es ein Abenteuerfilm. Wenn man genauer hinschaut, ist es Teil eines Krieges, den man lieber nicht so genau erklären möchte.
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Beatrice Achterberg
Beatrice Achterberg@BeaBovary·
Der vermisste amerikanische Soldat hat es geschafft, seinen iranischen Verfolgern zu entkommen – offenbar auch dank seines Überlebenstrainings. Er versteckte sich in den Bergen, bis ihn das US-Militär fand. Unglaubliche Geschichte.
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Initiative für Palästina@Initiative4p·
Österreich macht vor, was Berlin sich nicht einmal zu denken traut: keine militärischen Überflüge für den US-Krieg gegen Iran. Nach Spanien, Italien, der Schweiz und Frankreich reiht sich damit ein weiteres europäisches Land in die Staaten ein, die der US-Kriegslogistik Grenzen setzen. Und Deutschland? Spielt weiter den braven Diener, stellt Infrastruktur bereit, redet von "Werten" und hofft, dass niemand die eigene Beihilfe bemerkt. Besonders peinlich ist das für die selbsternannte moralische Supermacht in Berlin. Andere Staaten sagen: Nicht über unser Gebiet, nicht mit unserer Hilfe. Die Bundesregierung sagt sinngemäß: Doch, gerne, Hauptsache man findet noch ein paar hohle Phrasen über "Verantwortung" und "Staatsräson". Am Ende zeigt ausgerechnet das neutrale Österreich mehr Rückgrat als die deutsche Regierung, die sich lieber an die illegale zionistische Siedlerkolonie und Washington kettet, statt klar Nein zu sagen. So sieht die Realität aus: Manche Länder verteidigen wenigstens noch ein Mindestmaß an Souveränität. Berlin verwaltet nur noch seine Unterwerfung.
TRT Deutsch@TRTDeutsch

Österreich hat den USA alle militärischen Überflüge über sein Gebiet seit Beginn des völkerrechtswidrigen Iran-Kriegs untersagt. Damit ist Österreich nach der Schweiz, Spanien, Italien, Frankreich das fünfte Land in Europa, das den USA die Verweigerung aussprach.

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