Hans-Henning Jarck

Die SPD-Übergewinnsteuer bekommt Begräbnis 3. Klasse in Brüssel. Prüfauftrag… #Spritpreise

Alle, die ein "vereinigtes Europa" noch auf ihrer Fahne tragen, können durchatmen, es wärmt einem die Knochen. Die anderen haben mit Viktor #Orban verloren. #Ungarn spiegel.de/politik/deutsc…

Der Mann der europäischen Rechtsaußen hat verloren. Sie sollten versuchen, es mit Fassung zu tragen. #Orban

Am Anfang und für Wochen waren sich in der Koalition alle einig, es nicht wieder (wie 2022) mit einem Gießkannen-#Tankrabatt zu versuchen, der zu Teilen eh' in den Konzern-Kassen hängen bleibt. Am Wochenende beschloss die Koalition dann den Tankrabatt (wie 2022). #Spritpreise

Heute haben auch die AfD, Geert Wilders, die US-MAGAs, Trump, JD Vance und Wladimir Putin die Wahl verloren. Sie alle haben Viktor #Orban unterstützt, aber die Menschen in #Ungarn hatten die Nase voll von ihrem Quatsch.

Putin fürchtet zum ersten Mal seit Jahren den Ausgang einer Wahl. In #Ungarn. Nicht in Russland. Da gibt es schon lange nichts mehr, das den Namen verdient.

Wen sich CDU und SPD über die Verwendung von Steuermehreinnahmen streiten, liegt das in der Natur der Dinge. Wenn sie sich über die Existenz von Steuermehreinnahmen streiten, liegt es in der Natur des Personals. #Mehrwertsteuer #Reiche #Klingbeil

Der Kanzler rüffelt die CDU-Ministerin, deren Kritik er teilt, um den SPD-Minister zu besänftigen, den sie kritisiert. Koalitionskomik am Limit. #Reiche

Was ist schwierig daran, die am schwersten betroffene Gruppe von Pendlern zu ermitteln und gezielt finanziell zu entlasten? Will die Regierung nicht oder kann sie es immer noch nicht? #Benzin #Dieselpreise

@NikolausBlome @stuckradbarre

Nach seinem manifesten Iran-Misserfolg wird Donald #Trump entweder eingehen wie eine Primel. Oder er wird wie Nero fragen: "Haben Sie mal Feuer?" und alles mit sich reißen. Große Freude, mit @stuckradbarre zu streiten... n-tv.de/mediathek/vide…

Woran erkennt man den Mafioso? Er hört „Schutzgeld“ und will mitkassieren. Trumps Mullah-Maut könnte der Beginn einer Freundschaft sein.

Dass er alle Regeln bricht, rechtfertigt US-Präsident #Trump stets damit, am Ende "Erfolg" zu haben und seine "Ziele" zu erreichen. An der Straße von Hormus machen die Mullahs ihm einen dicken Strich durch diese Rechnung, vermutlich für immer.

Wäre in der Trump-Truppe eigentlich noch jemand willens und in der Lage, den US-Präsidenten darin zu hindern, eine Atombombe auf den Iran zu werfen?

@Christian_Kott Aber dann hätten wir doch keine Fahrradwege in Peru und mit dem Skiresort in den Ukraine sehe es auch schlecht aus. Ich glaube Du mußt Deine Prioritäten mal anders setzen. PS: Rostbeet von Hirsch mit Spargel und Frühkartoffeln ist echt lecker 😋

Die „Energiewende“ hat einen Schaden von mind. € 800 Mrd. angerichtet. Illegale Migration kostet seit 2015 jährlich € 55 Mrd., das sind zusammen mindestens € 600 Mrd. Die desaströse Corona-Politik hat einen Schaden von mind. € 290 Mrd. angerichtet - niedrigste Schätzung. Vergleichsweise billig: Die Finanzierung des Ukraine-Krieges mit „nur“ € 94 Mrd. - ohne den „Beitrag“ der EU. Zusammen sind das rd. € 1,8 Billionen. Eine unvorstellbare Summe. Das ist DEIN Geld, dass DU über Steuern und Abgaben direkt oder indirekt bezahlt hast. Und jetzt stell Dir vor, wir hätten dieses Geld noch. Man könnte damit alle Probleme Deutschlands auf einen Schlag lösen.

@Christian_Kott Leider immer noch viel zu viele 😡

Noch vor ein paar Tagen lachte Deutschland über die #SPD und ihre inkompetente Parteispitze. Jetzt das gleiche mit der #FDP. Keine dieser Parteien denkt auch nur im Traum daran, ihren Wählern inhaltlich irgendetwas anzubieten, es geht nur um Personal. Wer soll sowas wählen?

@SchtzChristian2 @RonaiChaker Die Frau hat "Im Namen des Volkes" ein Urteil gefällt. Ergo hat "das Volk" auch ein Recht zu erfahren, wer in seinem Namen spricht.

@RonaiChaker Da gebe ich Ihnen grundsätzlich Recht. Allerdings hatte der Sachverständige eingeschränkte Schuldunfähigkeit attestiert, die Richterin ist aber darüber hinaus gegangen. Aber es ist immer schwierig, zu urteilen, wenn man nicht dabei war. Die Namensveröffentlichung ist indisktabel

Als Richterin hätte ich in dem Fall Polizisten Mörder wohl genauso entschieden. Ein Gericht ist an Recht und Gesetz gebunden, nicht an öffentliche Empörung oder persönliche Vorstellungen von Gerechtigkeit. Wenn bei einem Täter eine Erkrankung vorliegt und diese diagnostisch belegt ist, muss das in die rechtliche Würdigung einfließen. Genau dafür gibt es rechtsstaatliche Verfahren. Völlig inakzeptabel ist es aber, wenn nun auf Twitter Bilder und der Name der Richterin veröffentlicht werden – wohlwissend, dass so etwas reale Gefahren für sie auslösen kann. Eine Frau, die schlicht ihren Job im Rahmen des Rechtsstaats gemacht hat, auf diese Weise an den Pranger zu stellen, ist verantwortungslos und erschreckend.

Wie schön für alle, die mehreren Hunderttausend dauerhaft arbeitslosen Syrern ohne Aufsehen die Wahlfreiheit zwischen Bürgergeld oder Rückkehr lassen wollen: Sie können sich ganz dem Streit um einen Zitatfetzen widmen... #80Prozent #Merz

„Demokratie leben“ hat mit Hunderten von Millionen Euro für tausende Projekte der gesellschaftlichen Polarisierung oder dem Aufstieg der Rechtsaussen-AfD keinen Einhalt geboten. Da müssten sich selbst Linke ein paar Fragen stellen… spiegel.de/politik/deutsc…

Unterhalb der 5-Prozent-Schwelle sollte eine Partei sich nicht spalten. Kein Teil wäre größer als 5 Prozent. #fdp

@AliCologne Wieso erinnere ich mich grade an ihre Äußerungen zum Fall "Gil"? Die "kleine Eva" verrennt sich gern 😆

Dass du zu vulgären Beleidigungen und infamen Unterstellungen (Leichen im Keller) greifen musst, zeigt nur, dass deine Argumente am Ende sind. Wer Rechtsstaatlichkeit fordert, legt sich nicht für Perverse ins Zeug, sondern für Prinzipien, die uns alle schützen. Dein Versuch, mich moralisch zu vernichten, weil ich deine Eskalationstheorien hinterfrage, entlarvt genau die Intoleranz, die du anderen vorwirfst. Wer keine Argumente mehr hat, greift zur Diffamierung. Schwach, Anabel. Und keine Sorge, mit dir möchte ich nichts mehr zu tun haben. Erstens, du bist homophob geworden und wolltest mir den Mund verbieten beim Thema Ulmen, weil ich schwul bin. Zweitens trieft dein Männerhass aus jeder Pore, sodass ich mich für deinen Sexismus einfach nur noch schäme. Finde deinen inneren Frieden mit dir und lass deinen Hass los, nicht für mich, sondern für dich.