Jens Spahn

„Reicht die #Rente für mich später noch? Die Sorge nehmen wir ernst und vor allem leiten wir daraus politische Entscheidungen ab", betont @jensspahn.👇

„Steigende #Energiepreise, höhere Kosten im Alltag, das belastet viele Familien. (...) Ich verstehe gut, dass sich viele fragen, wie das alles bezahlbar bleiben soll. Deshalb bringen wir in dieser Woche das #Kraftstoffpaket auf den Weg (...), schärfen das Kartellrecht, führen das österreichische Modell ein & unsere Taskforce wird auch in dieser Woche weiter beraten." @jensspahn

Herzlichen Glückwunsch an @GordonSchnieder und die @cdurlp - das ist nach 35 Jahren ein bockstarkes Ergebnis! Die letzte Ampel ist abgeschaltet, das stärkt auch die GroKo in Berlin. Bessere Bildung, mehr Sicherheit, eine starke Industrie und stabile Verhältnisse - das ist es, was die Mehrheit der Wähler von Union und SPD will. Dafür Kompromisse in der Mitte zu finden, das ist jetzt die gemeinsame Aufgabe. In Mainz und in Berlin.

„Die Linke“ hat sich verloren zwischen Hammer, Sichel, Palästinensertuch und Wassermelone. Das haben die Linken in Niedersachen erneut deutlich gemacht, wofür diese Partei eigentlich steht: Islamismus und linker Lifestyle-Antisemitismus sind inzwischen gängig geworden, anscheinend wird die Partei von Heidi Reichinnek systematisch von Hamas-Sympathisanten unterwandert.

„Wir sind stärker, als wir oft glauben. Wir brauchen ein neues Bewusstsein für unsere Stärke. Der #EU-Binnenmarkt ist einer der größten der Welt. 450  Millionen Einwohner, ein Gesamtbruttoinlandsprodukt von achtzehn Billionen Euro. Wir haben nicht nur Marktmacht, wir können damit die Dinge auch in unserem Sinne beeinflussen. Das Einzige, was uns zu oft fehlt in #Europa, ist der gemeinsame Wille zu Macht”, unterzeichnet @jensspahn.

„Wir weinen toten Mullahs keine Tränen nach. Das Regime in #Teheran ist zutiefst menschenverachtend, es verfolgt und ermordet die eigenen Bürger brutal. Die iranischen Terror-Proxys, die #Hamas, die #Hisbollah, die Huthis bringen Leid und Tod, destabilisieren ihre Nachbarschaft. (...) Sie gefährden die #Sicherheit der Region, die Existenz Israels, auch unsere Sicherheit hier in 🇪🇺. Die #USA 🇺🇸 und #Israel 🇮🇱 sind unsere engsten Verbündeten außerhalb Europas. Wir stehen an ihrer Seite." @jensspahn

Der @Bundeskanzler stärkt die Position unseres Landes weltweit „und bei dieser Politik hat er die ausdrückliche Unterstützung der Unionsfraktion und der #Koalition.” @jensspahn

Am Sonntag haben die Menschen in Rheinland-Pfalz die Chance, sich für eine unionsgeführte Regierung zu entscheiden. Es muss gelingen, dass die #CDU stärkste Kraft wird und Gordon Schnieder Ministerpräsident wird. Rheinland-Pfalz kann mehr. Wer will, dass die letzte #Ampel in Deutschland abgeschaltet wird, muss mit beiden Stimmen CDU wählen – nicht gelb und schon gar nicht blau.

„Mit unserem #Bundeskanzler gibt es wieder Führung in #Europa🇪🇺 auf Augenhöhe mit den #USA🇺🇸 & #China🇨🇳. Friedrich #Merz belehrt nicht, er vertritt unsere nationalen Interessen. Klar im Ton und besonnen in der Sache“, sagt @jensspahn.

„Wir sorgen dafür, dass der Preis an der #Zapfsäule nicht alle paar Minuten geändert werden kann. Wir haben gesehen, dass das bis zu 22 Mal am Tag passiert. In Zukunft dürfen die Tankstellen den Preis einmal pro Tag erhöhen – senken geht immer.“ @jensspahn #Spritpreise

„Es ist befremdlich, dass die Konzerne nicht in der Lage waren, in der Taskforce zu erklären, warum die Preise in 🇩🇪 so viel höher sind, als in unseren #EU-Nachbarländern. Dazu gibt es offensichtlich keine gute Begründung.“ @jensspahn #Spritpreise #Mineralölkonzerne

Die Sprit-Preise steigen, wir handeln: Den Markt durch eine teilweise Freigabe der deutschen #Ölreserve zu beruhigen, ist eine gute Entscheidung: Mehr Angebot senkt die Preise. Dass die Sprit-Preise an #Tankstellen nur einmal am Tag erhöht werden dürfen („österreichischen Modell“), stärkt zudem die Preis-Transparenz und schützt Autofahrer vor den Mineralkonzernen. Union und SPD handeln besonnen, je nach Entwicklung der Lage passen wir die Maßnahmen an.

Mit dem kanadischen Oppositionsführer @PierrePoilievre hat @jensspahn heute über die weltpolitische Lage & Sicherheitspolitik gesprochen. Um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen, braucht es Zusammenhalt, einen regelmäßigen Austausch & einen klaren Blick nach vorn. Danke für den Besuch und den Austausch!👋🇩🇪🤝🇨🇦

Wir schaffen das #Heizungsgesetz & das #Bürgergeld ab: „Das Heizungsgesetz mit dem Kompromiss, den wir gemeinsam in der Koalition letzte Woche gefunden haben, mit einem neuen, praktikableren Ansatz.”

Wir „führen die neue #Grundsicherung ein. Die neue Grundsicherung steht für Fairness. Sie unterstützt diejenigen, die Unterstützung brauchen und sie fordert diejenigen, die arbeiten können. Unser Grundsatz ist klar und ist ein Grundsatz, den auch @_FriedrichMerz & Lars Klingbeil gleichermaßen unterschreiben können: Wer arbeiten kann, sollte arbeiten. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber all denjenigen, die ihren Beitrag leisten.” @jensspahn

„Der Zeitpunkt der Kanzlerreise nach Washington könnte nicht passender gewählt sein. @_FriedrichMerz spricht mit Donald #Trump auf Augenhöhe - selbstbewusst, europäisch verankert & mit klarem deutschen Interesse. Es geht dabei nicht nur um Sicherheitspolitik, es geht auch um unsere wirtschaftliche Stärke.” @jensspahn

Krieg im Nahen Osten: „Mindestens 30 000 Deutsche sind aktuell in der Region. Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung Unterstützung für die Rückkehrer angekündigt hat. Wir werden auf unsere koalitionäre Initiative hin morgen in den zuständigen Ausschüssen über die Lage im #Iran & die Folgen für #Deutschland & #Europa beraten.” @jensspahn

Das iranische Regime will Israel vernichten, terrorisiert seine Nachbarn und unterstützt aktiv den russischen Kriegstreiber. Allein in den ersten Wochen dieses Jahres wurden über 30.000 Iraner in ihrem Kampf für Freiheit von den Mullahs brutal ermordet. Ja, das US-israelische Vorgehen ist nicht ohne Risiko für den ganzen Nahen Osten. Wahr bleibt aber auch: Ein Fall des Regimes böte die Chance auf Freiheit für die Iraner und auf Stabilität und Frieden für die ganze Region.

Mercosur tritt in Kraft. Das ist historisch, notwendig für den europäischen Wohlstand, wichtig für den deutschen Export. Und es ist ein Verdienst unseres Bundeskanzlers: Seine Führung in Europa hat maßgeblich dafür gesorgt, dass Mercosur kommt. tagesschau.de/ausland/europa…

Das Habeck’sche Heizungsgesetz wird abgeschafft. Grüne Bevormundung ist vorbei. Klimaschutz ist nur erfolgreich, wenn es Akzeptanz bei den Menschen gibt. tagesschau.de/video/video-15…