Josef Heigl 🇩🇪

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@JosefHeigl

Ich bin Ich und werde immer Ich sein und auch bleiben! Carpe Diem! #Parteilos 🇩🇪

Bavaria, Germany Katılım Mart 2020
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Carsten Jahn TEAM HEIMAT ⚫️🔴🟡
Alle posten jetzt Ihre Tankstellenpreise. Postet doch lieber mal was ihr gewählt habt. Wir wollen mal ein bisschen was zu lachen haben! Ihr seid der Grund für diese traumhaften Preise. Frohe Ostern! 🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Diana Zimmer MdB
Diana Zimmer MdB@DianaZimmerMdB·
Benzin teuer? Kein Problem, wir fahren einfach langsamer. Clever, Banaszak. 🙃
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MichaelStürzenberger
MichaelStürzenberger@MichaelStuerzi·
Zug-Attentäter mit Koran ein "Rechtsextremer"? Bei dem 20-jährigen, der am Donnerstag Abend in Frankfurt am Main den ICE bestieg, anschließend eine Softair-Granate explodieren ließ, 12 Menschen verletzte und in seinem Rucksack Messer und weitere Granaten hatte, also offensichtlich Menschen töten wollte, fand man neben Hitlers "Mein Kampf" auch noch den Koran. Was ist das nun - ein Rechtsextremist, der den Islam mag oder ein Islamist, der Hitler gut findet? Von der letzteren Spezies gibt es weitaus mehr. Wer sich fragt, warum in der Türkei und der arabischen Welt "Mein Kampf" ein Bestseller ist und viele Islamisten Hitler verehren, bekommt in nicht wenigen ideologischen Gemeinsamkeiten zwischen Politischem Islam und National-Sozialismus die Antwort. Der BILD-Artikel ist leider hinter Bezahlschranke. Es wäre interessant, zu erfahren, ob der Attentäter den Koran im Rucksack mit sich führte oder ob dieses Anleitungs-Buch bei ihm zuhause gefunden wurde. Für einige Mainstream-Medien scheint es regelrecht ein Aufatmen zu geben, dass dieser Attentäter ausnahmsweise mal kein Islamist, sondern ein vermeintlich "Rechtsextremer" sein soll. Aber dieses Framing dürfte wohl nicht allzulange zu halten sein..
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Petr Bystron
Petr Bystron@PetrBystronAfD·
Reisefreiheit adé! Die Berliner Zeitung schreibt: Seit dem 1. Januar 2026 müssen alle Männer zwischen 17 und 45 Jahren eine Genehmigung beim Karrierecenter der Bundeswehr einholen, wenn sie Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen – egal ob für ein Auslandssemester, einen Job oder eine längere Reise. Diese Pflicht gilt nun dauerhaft und nicht mehr nur im Spannungs- oder Verteidigungsfall, also bei einer konkreten militärischen Bedrohungslage. Die Änderung trat im Rahmen des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes weitgehend unbemerkt in Kraft. Team Bystron meint: Willkommen in der DDR!
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Nicole Höchst, MdB
Nicole Höchst, MdB@Nicole_Hoechst·
Die Aussage Fratzschers ist nicht erfunden, sondern dokumentiert und öffentlich nachvollziehbar. Ob seine Prognose zutrifft, ist eine andere Frage – sie beruht auf bestimmten Annahmen über Beschäftigungsquoten, Ersatz durch andere Arbeitskräfte und konjunkturelle Effekte, die nicht unumstritten sind. Bundeskanzler Merz nannte im März/April 2026 das Ziel, dass 80 % der Syrer (ca. 700.000–760.000 von rund 900.000–940.000) in den nächsten drei Jahren zurückkehren sollen – vor allem durch Kooperation mit der syrischen Übergangsregierung und Förderung des Wiederaufbaus. Kritiker halten dies für unrealistisch, da viele integriert sind, Bürgergeld beziehen oder eingebürgert wurden (ca. 250.000 Syrer mit deutschem Pass bleiben in der Regel). Bild: Netzfund.
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Matthias' Meinung
Matthias' Meinung@matzesmeinung·
Energie-Rationierung? Die Parallelen zur Corona-Politik sind krass! Steht uns eine Energie-Rationierung bevor? In diesem Video werfen wir einen kritischen Blick auf die aktuellen politischen Entwicklungen im Energiesektor und ziehen verblüffende Parallelen zur Corona-Politik der letzten Jahre. Sind die Mechanismen der Krisenkommunikation und der staatlichen Eingriffe vergleichbar? Welche Auswirkungen hat das auf unsere Freiheit und den Wirtschaftsstandort Deutschland? Diskutiert mit: Wie nehmt ihr die Parallelen wahr? Seht ihr die Entwicklung ähnlich kritisch oder bewertet ihr die Lage anders? Schreibt es mir unten in die Kommentare!
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Nicole Höchst, MdB
Nicole Höchst, MdB@Nicole_Hoechst·
👉Scholz’ Warnung im Podcast👈
Olaf Scholz hat im Podcast „The Rest is Politics: Leading“ (Folge vom 23. Februar 2026) geäußert, er habe „eine Menge Zweifel“, ob eine AfD-Regierung demokratische Wahlen respektieren und sich später durch Wahlen wieder ablösen lassen würde. Er stellte damit die Frage, ob die AfD ihre Macht nutzen könnte, um sich dauerhaft zu halten. Original-Podcast-Folge
youtube.com/watch?v=RvHCGK…
(Titel: „Olaf Scholz: Putin, Power, and Far-Right Populism“ – die relevante Passage zur AfD beginnt etwa bei Minute 22.) Diese Warnung vor einer möglichen Abschaffung oder Untergrabung von Wahlen durch die AfD ist bisher unbelegt. Es gibt keine Parteibeschlüsse oder Programme der AfD, die eine solche Absicht erkennen lassen. Die Partei tritt weiter bei allen Wahlen an. 👉Kritik an doppelten Maßstäben👈
Kritiker werfen Scholz und der SPD vor, hier Angstmacherei zu betreiben, während die eigene Partei und Regierungen, an denen die SPD beteiligt ist, gleichzeitig Maßnahmen ergreifen, die den Handlungsspielraum der AfD und ihrer Mitglieder einschränken. 👉Einschränkung des Zugangs zum Staatsdienst👈
Rheinland-Pfalz hat die Einstellungspraxis für den öffentlichen Dienst verschärft. AfD-Mitglieder müssen eine schriftliche Erklärung zur Verfassungstreue abgeben. Bei Zweifeln oder Verweigerung droht die Ablehnung der Bewerbung. Zunächst wurde ein pauschaler Ausschluss angekündigt, später auf Einzelfallprüfung korrigiert. •ZEIT-Bericht: zeit.de/news/2025-07/1… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Ausschluss eines AfD-Kandidaten von der OB-Wahl in Ludwigshafen👈
Der AfD-Kandidat Joachim Paul wurde vom Wahlausschuss der Stadt nicht zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 zugelassen. Begründung waren Zweifel an seiner Verfassungstreue. Gerichte (Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und Bundesverfassungsgericht) bestätigten den Ausschluss. Die Entscheidung erfolgte per Verwaltungsakt vor der Wahl, nicht durch ein Strafurteil oder Parteiverbot. •Pressemitteilung Verfassungsgerichtshof RLP: verfgh.justiz.rlp.de/presse-aktuell… •SWR-Bericht: swr.de/swraktuell/rhe… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Plan zur Anhebung des Quorums für Untersuchungsausschüsse👈
Nach der Landtagswahl 2026, bei der die AfD mit 24 Abgeordneten zur größten Oppositionspartei wurde, diskutieren CDU und SPD eine Erhöhung des Quorums für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von 1/5 auf 1/4 oder höher. Damit könnte die AfD allein keinen Ausschuss mehr einsetzen und wäre auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen. Die Verfassungsänderung ist (Stand April 2026) noch nicht umgesetzt, wird aber offen debattiert. •Wormser Zeitung: wormser-zeitung.de/politik/politi… •Main-Spitze (AfD-Stellungnahme): main-spitze.de/politik/politi… 👉Aufruf der EX Ministerpräsidentin zu Protesten gegen die AfD👈
Malu Dreyer (SPD) durfte über Kanäle der Staatskanzlei und ihren Instagram-Account zu einer Demonstration „Zeichen gegen Rechts“ aufrufen und die AfD namentlich kritisieren. Die AfD klagte wegen Verletzung des Neutralitätsgebots. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und das Bundesverfassungsgericht wiesen die Klage zurück. Die Äußerungen wurden als zulässig zum Schutz der Demokratie eingestuft. 👉Staatliche Finanzierung von Projekten gegen die AfD👈
Bund, Länder und Kommunen fördern über Programme wie „Demokratie leben!“ Projekte, Stiftungen und Vereine, die sich explizit gegen Rechtsextremismus und oft auch gegen die AfD positionieren. Kritiker sprechen von einem mit Steuergeldern finanzierten „Kampf gegen die AfD“. •Bundesprogramm „Demokratie leben!“: demokratie-leben.de Scholz’ Warnung vor einer AfD, die Wahlen abschaffen könnte, bleibt natürlich bloße Angstmacherei ohne konkrete Belege aus der Partei selbst. Die SPD hingegen sägt nachhaltig und nachweisbar am Vertrauen in eine funktionierende Demokratie. Verrückt. Einfach nur verrückt.
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Matthias' Meinung
Matthias' Meinung@matzesmeinung·
Potzblitz! WIR haben das alle gesagt. "Experten" sagten, dass wird schon klappen. Jetzt sagen "Experten" genau das Gegenteil und behaupten, eine Erhöhung der Pendlerpauschale um 7 Cent sei jetzt das Mittel der Wahl und, dass das Kartellamt endlich eingreifen soll!🤡
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Matthias' Meinung
Matthias' Meinung@matzesmeinung·
Erste Umfrage nach der "Spritpreisbremse". Oder anders gefragt: Sind die Deutschen wirklich noch immer so blöde?
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JENsationell
JENsationell@Jenni11187·
Update und weitere Infos: @bundeskanzler wir kommen‼️😏
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