Silvio Lang

Der Versuch der CDU, @PetraPauMaHe zu desavouieren und auf einen #noAfD Antrag aufzuspringen ist kläglich gescheitert. Peinliches Eigentor für #Amthor. Gut so! #petrableibt

Abriss von #Wohnungen für teure Neubauwohnungen ist nicht nur sozial, sondern auch ökologisch unverantwortlich. Sanierung des Bestands und Beseitigung von Leerstand müssen Vorrang haben vor #Neubau!

@MichaNeuhaus @CarlaBuettner Great, Herzlichen Glückwunsch. Und schönes Kennenlernen!

Seit genau 7 Tagen sind @CarlaBuettner und ich nicht mehr nur politisch aktive Menschen, sondern auch stolze Eltern ❤️. Und wir haben mehr Bock für ein besseres Morgen zu kämpfen als je zuvor.

Was bedeutet das beschlossene #Heizungsgesetz für Mieter:innen? Sie müssen alle Kosten schultern. Für den Heizungsaustausch können in einer 80 m² Wohnung 40€ umgelegt werden, für Modernisierungen bis zu 240€. #Modernisierungsumlage abschaffen, Energiewende sozial gestalten!

@bandidita @CarenLay Kommentar wozu? Den eigenen tweets? Und was hat das mit der Lausitzrunde zu tun?

@LangLINKE @CarenLay Ihr Kommentar dazu wäre sehr interessant.

Beim Treffen der Großen Lausitzrunde habe ich darauf hingewiesen, dass zentrale Forderungen der (Ober-)Bürgermeister im Strukturwandel weiter nicht erfüllt sind: Transparenz, Bürgerbeteiligung, Erlass Eigenmittel und Kernbetroffenheitsregeln. Die BuReg muss endlich nachsteuern."

@bandidita @CarenLay ?

@CarenLay @LangLINKE

#Gegenrechtsschutz steht Medienschaffenden, Wissenschaft und Aktivist*innen zur Seite, wenn Rechte sie mit #CancelCulture zum Schweigen bringen. Der @VVNBdASachsen wurde vom Unternehmer Jörg Drews und seiner Firma für eine Studie abgemahnt. Wir halfen @LangLINKE und dem Verein

Danke!

An solchem unerschrockenem Schlagabtausch über Soziales auch mit dem Kanzler sieht man, was dem #Bundestag fehlen würde, wenn Die Linke nicht mehr im Parlament wäre. Triff @CarenLay, wie sich Scholz wegen ihr als unsouveränes beleidigtes Leberwürstchen geriert.

Statt die Auflösung der Linksfraktion zu betrauern, sollten wir mutig nach vorn blicken. @dieLinke kann wieder mit einer Stimme sprechen und sich ohne ständige Querschüsse an die Arbeit machen: Für die Mieter:innen, für die Beschäftigten, für Ostdeutschland. Kommentar @MDRAktuell

Die #Ampel befindet sich im mieten- und klimapolitischen Blindflug. Es braucht ein fundamentales Umsteuern – die strengeren Vorschläge zur EU-Gebäuderichtlinie müssen umgesetzt werden, die #Modernisierungsumlage muss fallen. Doch ein Mehr an #Klimaschutz muss sozial sein!

Mein Schlagabtausch mit #Kanzler #Scholz gestern hat es bis in die Presse geschafft. Hier der Artikel vom @RND_de: rnd.de/politik/befrag…

Mietwucher ist strafbar. Doch bürokratische Hürden sorgen dafür, dass der Mietwucherparagraph kaum genutzt wird. Der Bundesrat fordert eine Änderung - wir als LINKE bringen sie heute in den Bundestag ein. Mietwucher ist kein Kavaliersdelikt! Ab 23:00 live: bundestag.de

#ClubsAreCulture Viele denken, durch den Beschluss des Bundestags seien Clubs als Kultur anerkannt. Dem ist nicht so. Die 🚦 ist die praktische Reform noch schuldig. Raven braucht heute leider einen Rechtsrahmen. Deshalb her mit einer neuen Baunutzungsverordnung! #Sn8-Konferenz

Steigende Mieten+Spekulation verdrängen immer mehr #Clubs, wird uns als Parlamentarischem Forum auf der #Sn8-Konferenz berichtet. Wir müssen dem Rechtsruck begegnen, #Festivalkultur schützen, #Clubsterben stoppen - in Städten, auf dem Land!

Das #Wachstumschancengesetz soll angeblich den Wohnungsbau ankurbeln. In Wahrheit ist es das nächste Steuersparmodell für Besserverdienende. Ohne #Mietobergrenzen hat es keinerlei soziale Lenkungswirkung. Besser: Investitionsprogramm für die kommunale Wohnungswirtschaft.

Eigentlich ist Mietwucher in Deutschland nicht erlaubt. Leider verhindert die Rechtsprechung die Anwendung des sogenannten Mietwucher-Paragraphen. Gemeinsam mit dem @Bundesrat fordert @dieLinke: Nachbesserung und Verschärfung des Gesetzes!

Ich freue mich, dass eine Lösung gefunden wurde, nachdem das LAB zuerst durchgefallen war. Gemeinsam mit dem "Zentrum für Bauen und Wohnen" der Lautech GmbH in #Hoyerswerda wird der LK #Bautzen zu einem wichtigen Zentrum in Sachen zukunftsfähiges Bauen. saechsische.de/bautzen/lokale…

#9November in #Sachsen. Dazu @LangLINKE für uns: "#NieWieder ist jetzt! Angesichts des immer deutlicher zu Tage tretenden #Antisemitismus in Deutschland gilt es jeden Tag, insb. aber am 09. November, an der Seite der Jüd*innen und Juden zu stehen. Gegen jeden Antisemitismus!"