LEXplanner (Diplom-Jurist Peter Dieng)

@KaiDiekmann Also dieses taz-Kapitel ist äußerst witzig. Dabei halte ich normalerweise nichts von Pimmelhumor. Aber ich lag unterm Tisch. Die Sache mit Wallraff, den mutmaßlichen Abhörpraktiken und dem Aufklärungswille war mir auch neu. Ab und zu sehe ich Wallraff laufen in Ehrenfeld.

Und was für ein überzeugender Bücher-Tisch!📕😉 #Unternehmertag2026

Die Sechste Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes (6. ErdölFrV) tritt heute in Kraft. recht.bund.de/bgbl/1/2026/71…

Beziehung mit Häftling - Gericht bestätigt Entlassung msn.com/de-de/nachrich…

Im Bundesgesetzblatt wurde heute das Erste Gesetz zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes verkündet. Zum (noch offenen) Inkrafttreten siehe Artikel 2 der Norm. recht.bund.de/bgbl/1/2026/70…

Im Bundesgesetzblatt wurde heute die Sechste Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes (6. ErdölFrV) verkündet. Sie gilt ab morgen. recht.bund.de/bgbl/1/2026/71…

„Sind sehr überrascht“ – „Correctiv“ verliert vor Gericht gegen AfD-Politikerin msn.com/de-de/nachrich…

Verschärfte Haftung bei Unfällen mit E-Scootern bundesregierung.de/breg-de/bundes… #Merz #BuReg

Neue Standards für deutsch-französische Gymnasien bundesregierung.de/breg-de/bundes… #Merz #BuReg

Widerstandsfähigkeit deutscher Unternehmen stärken bundesregierung.de/breg-de/bundes… #Merz #BuReg

Mehr Rechenpower für Deutschland bundesregierung.de/breg-de/bundes… #Merz #BuReg

Kindergeld künftig ohne Antrag bundesregierung.de/breg-de/bundes… #Merz #BuReg

Eine Caritas-Beraterin ist aus der katholischen Kirche ausgetreten - und wurde gekündigt. Doch wenn gleichzeitig evangelische Mitarbeiterinnen beschäftigt werden, verstößt das gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, so der EuGH. buff.ly/b3feeCY

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen tritt heute (weitgehend) in Kraft. recht.bund.de/bgbl/1/2026/66…

Die Verordnung zur Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung tritt heute in Kraft. recht.bund.de/bgbl/1/2026/67…

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes tritt heute in Kraft. recht.bund.de/bgbl/1/2026/68…

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen steht heute im Bundesgesetzblatt. Es gilt ab (weitgehend) ab morgen. recht.bund.de/bgbl/1/2026/66…

Die Verordnung zur Novellierung der Bundeslaufbahnverordnung steht heute im Bundesgesetzblatt. Sie gilt ab morgen. recht.bund.de/bgbl/1/2026/67…

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes steht heute im Bundesgesetzblatt. Es gilt ab morgen. recht.bund.de/bgbl/1/2026/68…

Das Erste Gesetz zur Änderung des Eurojust-Gesetzes steht heute im Bundesgesetzblatt. Es gilt ab 1.4.2026. recht.bund.de/bgbl/1/2026/69…

Darf die #Caritas einer Mitarbeiterin kündigen, weil sie aus der katholischen #Kirche ausgetreten ist? Am Dienstag entscheidet der EuGH. Vorbericht von @TanjaPodolski lto.de/recht/hintergr…