VVP Frederik Mallon

Die Erinnerung an die Zeit des Nationalsozialismus ist ein wichtiger Teil deutscher Kultur, den Rechtsextreme angreifen wollen. Wir haben den Historiker @JensChristianW1 gefragt, was die Wahlprogramme der Parteien in diesem Bereich versprechen. volksverpetzer.de/analyse/partei…

Deutscher! Ist deine Integrationsfähigkeit vorhanden, aber zu schwach? Dann wirst du an einem #Remigrationsprogramm teilnehmen. Am Ende werden ca. 2 Millionen Staatsbürger das Land mehr oder weniger freiwillig verlassen haben, schreibt Sellner in seinem Buch #Remigration. Jeder zweite Deutsche mit Migrationshintergrund soll an diesem Programm teilnehmen für Assimilation sind: 1. Sprichst du im Alltag noch eine andere Sprache als Deutsch zu Hause oder noch schlimmer in der Öffentlichkeit? 2. Erhältst du oder ein Angehöriger irgendwelche Leistungen vom Staat Rente Wohngeld, Bafög oder Bürgergeld? 3. Übst du eine andere als eine christliche Religion aus, womöglich sogar sichtbar durch Tragen von Zeichen wie Kopftuch. 4. Ist dein Wahlverhalten patriotisch? 5. Vor allem: Wirst du von Autochtonen als fremd angesehen? Der bayerische Landesverband ist damit der erste, der die Vertreibung von Staatsbürgern offiziell in seine Programmatik aufnimmt und damit die rechtsextrem Landesverbände rechts überholt. Die angestrebten Pläne zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft wurden in den letzten Monaten vehement bestritten, jetzt machen die AfD-m Mitglieder einen Mitgliederbeschluss dazu und liefern damit eine leichte Vorlage für den #Verbotsantrag. Bisher gab es immer nur Äußerungen Einzelner, die mit Mühe der Partei zugerechnet wurden. An diesem Wochenende haben wir auf einen Schlag das Bekenntnis zur Verfassungsfeindlichkeit von Abgeordneten auf Bundes- und Landesebene, Landesverband und Mitglieder. Die Bundespartei müsste nunmehr den Landesverband aus der Partei ausschließen, um die Zurechnung zu vermeiden. Das dürfte kaum gelingen.

“Hass und Hetze” sind keine rechtlichen Kategorien, und gefährlich wird es, wenn wir weiter harmlosen Spott über die Mächtigen kriminalisieren. WK #schwachkopf