Martin Busch

#Putin #Trump Schwätzer❗ #UkraineWar 😢

@letsgoalicew Hat er wieder getrunken?

Stephan Brandner kritisiert die wahnwitzigen neuen Schulden der Regierung. Und erklärt, dass die AfD genau davor gewarnt habe: dass die Mittel nicht für das verwendet würden, was versprochen wurde! Das ist wichtig: Die AfD ist nicht nur Opposition, sie ist auch eine Stimme der Wahrheit in einem Deutschland, in dem man den Politikern nicht trauen kann. #AfD #Brandner

@JulianAdrat Julia Adrat nicht

Dunja Hayali wird schweigen Anne Will wird schweigen Maybrit Illner wird schweigen Sandra Maischberger wird schweigen Carolin Kebekus wird schweigen Bettina Böttinger wird schweigen Anja Reschke wird schweigen Pinar Atalay wird schweigen Marietta Slomka wird schweigen Anja Reschke wird schweigen . . .

@gy_meag @Berie02 @Beatrix_vStorch 🤪 und 🤪 🤣

@Berie02 @Beatrix_vStorch Du Süßer Du 😘🧡

Ist mir wurscht wer sich jetzt aufregt, ich schätze Frau @Beatrix_vStorch sehr! Sie nennt Probleme beim Namen und ich bin das Geseich der anderen Politdarsteller wirklich einfach leid!

@gy_meag @Beatrix_vStorch Die pöbelt doch nur!

@Christi61278506 @M_Ostermann @M_Ostermann , und?!

Herr @M_Ostermann , was sagen Sie dazu? Ich warte auf ihr Statement!

@ROSEMINATAMTAM @Christi61278506 @M_Ostermann ... welchen genau?

@Christi61278506 @M_Ostermann Herr ostermann hat einen Beruf, außerdem bist du doch selber selektiv. Wäre der Täter ein Migrant, würdest du selber schweigen.

... und wenn das ganz dicht ist und man den blauen Himmel nicht mehr sieht, läuft Monika nur noch mit dem mobilen Sauerstoffgerät zum Bäcker 😂 Die hat doch keine Klinke mehr an der Tür, oder?

@Beate_100 Der jahrelange Missbrauch von Haarspray hat Spuren hinterlassen!

Sie ist wenigstens ehrlich 😊👍

@Beate_100 Hat "Ihre Durchlaut" ihre Pillen vergessen zu nehmen?

@ScherhagThomas #Musk #Trump ?

Gruber schwurbelt von Chemtrails, Bohlen über die Mondlandung, fast ausschließlich rechte bis rechtsextreme Accounts schwurbeln mit. Wieso sind hier auf X vornehmlich rechte und rechtsextreme Accounts für diese Art von Schwurbel anfällig - kann das jemand erklären?

@M_Ostermann @DPolGBund Wie tatkräftig hätten Sie Ihre aktiven "Kollegen" unterstützen können, statt Ihren ellenlangen Text zu verfassen?!

Die Bundesjustizministerin mit einem Vorschlag, der schnell wieder einkassiert werden sollte. Dazu die PM der @DPolGBund : Berlin, 7. April 2026 – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert den jüngsten Vorstoß von Bundesjustizministerin Hubig zur Entkriminalisierung des Fahrens ohne gültigen Fahrschein scharf und warnt vor gravierenden rechtlichen und praktischen Folgen. Beim sogenannten Schwarzfahren handelt es sich um ein gemeinschädliches Betrugsdelikt nach § 265a Strafgesetzbuch und damit ausdrücklich um eine Straftat. Diese Einordnung ist aus Sicht der DPolG kein Selbstzweck, sondern zwingende Voraussetzung für einen funktionierenden Rechts- und Kontrollrahmen im öffentlichen Personennahverkehr. „Schwarzfahren ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine bewusste Leistungserschleichung zulasten der Allgemeinheit. Wer diesen Straftatbestand abschafft, hebelt ein zentrales Steuerungsinstrument des Rechtsstaats aus“, erklärt Heiko Teggatz, stellvertretender DPolG-Bundesvorsitzender. Gerade die Strafbarkeit ermögliche es in der Praxis, geltedes Recht überhaupt durchzusetzen. Denn nur weil Schwarzfahren eine Straftat ist, dürfen Fahrkartenkontrolleure verdächtige Personen auf Grundlage des sogenannten Jeder- mannsrechts nach § 127 Absatz 1 Strafprozessordnung vorläufig festhalten, bis die Polizei eintrifft. Diese Befugnis gilt ausdrücklich nur bei Straftaten – nicht bei Ordnungswidrigkeiten. Würde das Schwarzfahren entkriminalisiert, entfiele diese rechtliche Grundlage vollständig. Kontrolleure dürften Personen ohne Fahrschein künftig nicht mehr festhalten, selbst wenn diese sich weigern, ihre Personalien anzugeben oder den Kontrollort zu verlassen. Effektive Kontrollen wären damit faktisch nicht mehr möglich. „Wer Kontrollen rechtlichentkernt, braucht sich über Kontrollverlust nicht zu wundern. Ohne Durchsetzungsmöglichkeit verliert jede Regel ihre Verbindlichkeit“, so Teggatz weiter. Der stellvertretende Bundesvorsitzende warnt zudem vor einem weitreichenden Dominoeffekt. Wenn Kontrollen ins Leere laufen, verlieren Fahrkarten insgesamt ihre Bedeutung. Fahrgäste, die bislang ordnungsgemäß zahlen, würden benachteiligt, während Regelverstöße folgenlos blieben. „Schwarzfahren ist kein „opferloses“ Delikt. Die Schäden tragen am Ende zahlende Fahr- gäste und Kommunen. Einnahmeausfälle gefährden Investitionen in Sicherheit, Sauberkeit und Angebot des öffentlichen Nahverkehrs. Am Ende läuft es darauf hinaus, dass der Staat den Betrieb der Deutschen Bahn AG, ihrer Tochterunternehmen sowie der regionalen Verkehrsbetriebe vollständig aus Steuermitteln finanzieren müsste. Diese finanzpolitische Realität scheint im Bundesjustizministerium bislang keine Rolle zu spielen“, kritisiert Teggatz. Die DPolG betont: Soziale Härtefälle erfordern gezielte sozialpolitische Lösungen wie Sozialtickets oder Unterstützungsmodelle. Eine pauschale Entkriminalisierung sei dafür jedoch der falsche Weg. Sie schwäche den Rechtsstaat, untergrabe die Arbeit von Kontrolldiensten und Polizei und belaste am Ende diejenigen, die sich gesetzestreu verhalten. Im Jahr 2024 wurden bundesweit 140.652 Fälle der sogenannten Beförderungserschleichung gemäß § 265a Strafgesetzbuch registriert. Diese Zahl bildet jedoch nur einen Teil der Realität ab, denn die Statistik erfasst nicht alle Sachverhalte, die landläufig unter dem Begriff „Schwarzfahren“ verstanden werden. Fälle, in denen Fahrgäste im Bus oder in der Bahn ein erhöhtes Beförderungsentgelt entrichten, werden in der Regel nicht angezeigt und erscheinen daher nicht in der Polizeilichen Kriminalstatistik.

@FlorianGeyer_ @ASN86546890 Was sind Sie dann?

@MartinB69308917 @ASN86546890 Ich bin weder AFDler noch bin ich Demokrat. Ihr könnt euch eure Pseudo-Wahlen und euren Parlamentarismus dort hin schieben wo keine Sonne scheint.

Ich kann hier nichts falsches erkennen. ♥️ Abgesehen von den Kommentaren, die gleich irgendwelche Rechtswürstchen hier drunter rotzen. #DominikKrause #München

@BerndMl65165341 @JulianAdrat "Hab ich das richtig verstanden"!

@MartinB69308917 @JulianAdrat Was ist an der Frage dumm?

Habe ich das richtig verstanden, wenn junge Menschen betrunken einen Ohrwurm singen, sind in Sekundenschnelle ihre Identitäten öffentlich, selbst die Meldeadressen ihrer Eltern werden gedoxxt, sie werden sozial vernichtet, verlieren ihre Jobs, aber der Name eines "rechtsradikalen" Koranbesitzers, der einen Brandanschlag im Zug verübt, die Reisepläne von Hundertschaften zerstört, der bleibt ein Geheimnis?

@MagnusMichel1 @DrKissler 🪞❗🤪🤡

@DrKissler Besonders erschreckend ist die Tatsache dass Horst Schlämmer mittlerweile besser aussieht als das feiste und realitätsverweigernde Original Kerkeling.

Aus dem originellen Komiker Kerkeling wurde ein bräsiger Kämpfer gegen rechts, ein Steinmeier des Humorgewerbes. Ach, Hape! youtube.com/watch?v=UvzhTX…

@DrKissler Was ist mit Ihnen, Sie sind bei NIUS gelandet, Endstation!

@real_clintwood Wer ist diese verwirrte Person 👃?

Ostern in Bayern hätte ich mir irgendwie anders vorgestellt.

@Regenbogenpfert @mainmaster70 Begreift er eh nicht!

@mainmaster70 Mein Punkt war nicht, dass der Mann Jurist ist. Mein Punkt war, dass die AfD Gerichte erst als parteiisch delegitimiert und dann ausgerechnet personelle Nähe dorthin herstellen will. Diesen Unterschied weichst du gerade mit Meme-Niveau aus.

Na nu … der Mann im Hintergrund ist schwer zu übersehen. Gerade bei dieser Personalie wirkt das Bild fast symbolischer, als der #AfD lieb sein kann. Denn die AfD erklärt Gerichte für parteiisch, solange sie ihr Grenzen setzen. Sobald es um Posten geht, will sie plötzlich mitentscheiden. Und Höcke schlägt ausgerechnet einen Anwalt vor, der ihn selbst vertreten hat. Das ist der Punkt: Nicht Respekt vor der Justiz, sondern der Versuch des Zugriffs. Erst wird die Institution delegitimiert. Dann nutzt man sie. Und versucht, sie personell zu besetzen. Genau so arbeitet autoritäre Machtpolitik.

@arminiusdd Ich rede nicht über jede parteipolitische Personalauswahl, sondern über eine Partei, die die Unabhängigkeit von Gerichten erst politisch bestreitet und dann personellen Einfluss genau dort sucht. Diesen Unterschied weichst du mit „machen doch alle so“ gerade aus.