Martin Backhaus, Trusted ⚑
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Martin Backhaus, Trusted ⚑
@MartinBackhaus
Rückgrat haben statt Haltung zeigen! Ironie bis Sarkasmus statt Resignation. #DeMockCrazy




Der Kreiswahlausschuss des Landkreises Friesland hat soeben beschlossen, den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert, er war als AfD-Gesundheitspolitiker einer der lautesten Kritiker der Corona-Maßnahmen, nicht zur Wahl zum Landrat zuzulassen. Der Ausschluss hatte sich schon in der vergangenen Woche mit einer Anfrage der Kreiswahlleiterin beim Niedersächsischen Verfassungsschutz angedeutet, welches sie ausschließlich mit seiner Mitgliedschaft in der AfD begründet hatte.







@MathiasBrodkorb Inwiefern verletzt die Leihmutterschaft die Menschenwürde eines Embryos?






Warum konnte diese freiheitlich und human argumentierende Frau nicht ans Bundesverfassungsgericht? Dieses tolle Interview von @heinrichwefing und Kaja Klapsa mit Frauke Brosius-Gersdorf über Jens Spahn und Leihmutterschaft wirft diese Frage wieder auf. zeit.de/politik/deutsc…


Es gibt parteiübergreifend differenzierte Stellungnahmen zur Miet-Mutterschaft. Etwas plumperes, als diese Antwort von Frau Brosius-Gersdorf habe ich noch nicht gelesen. Ein Segen, dass sie nicht im höchsten deutschen Gericht sitzt, das über die Werteordnung der Verfassung wacht.















Jens Spahn hat mir mitgeteilt, dass er von seinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktritt. Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich. Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.
