Norbert Müller
4.4K posts

Norbert Müller
@Norbert9553
freier Journalist. 'Everybody's Darling is everybody's Depp.' (E. Stoiber) Darum: wer für alles offen ist, kann nicht ganz dicht sein. No AfD!
Hückelhoven, Deutschland Katılım Aralık 2020
139 Takip Edilen143 Takipçiler

@GustlH29631 @D3RFuX In deinem Tweet: Korrektur lesen (getrennt schreiben). Hier handelt es sich nicht um ein substantiviertes Verb. Lass besser deine lächerlichen Bildchen Korrektur lesen - da tut es Not.
Deutsch

@D3RFuX Sie sollten ihre Texte von Grok Korrekturlesen lassen🤣🤣🤣
Deutsch

@ChristelHanauer Auf jeden Fall hat deine Schulbildung den Staat zu viel Geld gekostet.
Deutsch

@nguyen_afd Wie kann man eine Lotusblüte noch hübscher machen? 🥰
Wünsche Ihnen eine schöne Veranstaltung 🙏👋💙
Deutsch

@Norbert9553 @Spitze_Zunge_ Ja feiner NPC, guter NPC! Welche Kunststückchen kannst du denn noch ?
Deutsch

Ich habe abgewartet...
Heilig Abend...
1. Feiertag...
2. Feiertag...
...nichts!
Dennoch wusste ich vorher, daß es so sein wird, wie die letzten Jahre.
Familie kann man sich nicht aussuchen.
Angefangen hat es 2020.
Wir Seelenlosen - und Unsympathen der Familie, die sich nicht pieksen ließen, meine Mum & ich.
Mum sieht das alles nicht so eng, wenn zu Weihnachten keine Anrufe mehr von ihren Schwestern, Schwagern oder von meinen Cousins & Cousinen kommen.
Ich sehe das anders, aber diskutieren bringt nichts mehr.
Familie kann man sich eben nicht aussuchen...
Gute Nacht Ihr 🫶🏻

Deutsch

@thorgram @Spitze_Zunge_ Wieso haben sie Schuld auf sich geladen? Okay, vielleicht weil sie grundlos den Kontakt abgebrochen haben. Und wieso haben sie sich "einfach manipulieren" lassen?
Deutsch

@Spitze_Zunge_ Was erwartest du? Das die anrufen und sich entschuldigen ? Das geht nicht … sonst müssten sie sich ja eingestehen welch unfassbare Schuld sie auf sich geladen hätten und … wie einfach sie sich manipulieren ließen!
Deutsch

@queru_lant @Roni2503 Tja, was bist du für ein Typ? Wahrscheinlich gar kein Typ. Eher so ein kleines, erbarmungswürdig dummes kleines Würstchen?
Deutsch

Der linke Bodo Ramelow ist Vize-Präsident des Deutschen Bundestages.
Was viele nicht wissen:
"Ramelow beendete 1971 die Hauptschule mit dem Hauptschulabschluss. Als Kind litt er unter einer nicht erkannten Lese- und Rechtschreibstörung (er kann nach eigenen Angaben „nicht ordentlich“ schreiben), die ihm im Alter von 19 Jahren diagnostiziert wurde."
Quelle: Wikipedia

Deutsch

@Coolnasenbaer Du bist kein Coolnasenbaer du bist nur ein kleiner Linker Idiot der sich wichtig machen will.
Deutsch

@das_hutzel @JulianAdrat In der Schule immer Deutsch geschwänzt?
Deutsch

An:
Generalstaatsanwaltschaft Celle
Schloßplatz 2
29221 Celle
Betreff:
Strafanzeige wegen Rechtsbeugung (§ 339 StGB) und Verfolgung Unschuldiger (§ 344 StGB)
gegen verantwortliche Entscheidungsträger der Staatsanwaltschaft Göttingen im Ermittlungsverfahren gegen MdL Vanessa Behrendt
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige sowie stelle Strafantrag gegen die im Ermittlungsverfahren gegen die niedersächsische Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt beteiligten und verantwortlichen Amtsträger der Staatsanwaltschaft Göttingen, insbesondere:
den/die zuständigen Dezernenten,
die unmittelbare Behördenleitung,
sowie alle an der Einleitung bzw. Fortführung des Verfahrens maßgeblich beteiligten Personen.
Es steht der Verdacht im Raum, dass im genannten Verfahren eine rechtsfehlerhafte, politisch verzerrte und unverhältnismäßige Anwendung des Strafrechts vorgenommen wurde, die eine Prüfung nach §§ 339, 344 StGB erforderlich macht.
1. Gegenstand des Verfahrens
Das Verfahren richtet sich gegen eine gewählte Volksvertreterin, deren öffentlich zugängliche politische Äußerungen – teils deutlich pointiert, aber im Rahmen politischer Auseinandersetzung üblich – als Grundlage für Ermittlungen u. a. wegen Volksverhetzung herangezogen wurden.
Die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft Göttingen lässt Zweifel aufkommen, ob die gesetzlichen Grenzen der Strafverfolgung beachtet wurden, insbesondere angesichts der hohen Bedeutung der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG.
2. Begründung des Anfangsverdachts
a) Mutmaßlich politisch motivierte Strafverfolgung
Die Auswahl, Intensität und Zielrichtung der Ermittlungen erzeugt den Eindruck, dass politische Erwägungen das Vorgehen beeinflusst haben könnten.
Die betreffenden Posts sind offensichtlich politische Wertungen, deren Strafbarkeit äußerst fraglich ist.
Trotz dieser Zweifel wurde:
ein Ermittlungsverfahren eingeleitet,
die Aufhebung der Immunität betrieben,
und eine mögliche Anklage öffentlich in Betracht gezogen.
Dies begründet einen Anfangsverdacht gemäß § 344 StGB (Verfolgung Unschuldiger), sofern die Entscheidungsträger die mangelnde Strafbarkeit hätten erkennen müssen.
b) Offensichtlich fehlender strafrechtlicher Tatbestand
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind politische Übertreibungen, polemische Zuspitzungen und harte Kritik grundsätzlich geschützt, solange keine eindeutig strafbaren Angriffe vorliegen.
Die Einordnung der Posts als strafbare Volksverhetzung oder Beleidigung erscheint vor diesem Hintergrund offenkundig zweifelhaft und lässt eine bewusst unzutreffende rechtliche Bewertung zumindest möglich erscheinen → Anfangsverdacht Rechtsbeugung (§ 339 StGB).
c) Internationale Kritik – Reputationsschaden für die Bundesrepublik Deutschland
Der Vorgang hat sogar weltpolitische Aufmerksamkeit erregt.
Der amtierende US-Vizepräsident James David Vance bezeichnete das niedersächsische Vorgehen öffentlich als:
„orwellsch“
„Kriminalisierung von Meinungsäußerungen“
„Belastung europäisch-amerikanischer Beziehungen“
Er bezog sich dabei explizit auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Göttingen, die in einem CBS-Bericht dargestellt wurden.
Ein derartiger Vorgang, der das Ansehen des deutschen Rechtsstaats auf internationaler Bühne beschädigt, verstärkt die Frage, ob hier gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen wurde und ob die handelnden Amtsträger die Folgen ihres Vorgehens unterschätzt oder ignoriert haben.
Eine Justizbehörde, die Maßnahmen ergreift, die weltweit als „orwellisch“ wahrgenommen werden, liefert selbst Hinweise auf eine mögliche Überschreitung rechtlicher Grenzen, die nun strafrechtlich zu prüfen ist.
d) Moralisch gefährliche Verschiebung der Prioritäten im gespaltenen gesellschaftlichen Klima
Die Ermittlungen erwecken in der Öffentlichkeit – unabhängig von der juristischen Intention – den Eindruck einer grotesken Prioritätensetzung:
schwere reale Straftaten gegen Kinder gelten als eine der obersten Aufgaben des Rechtsstaats,
gleichzeitig werden harmlose Internetäußerungen mit massiven staatlichen Maßnahmen verfolgt.
In einem gesellschaftlich aufgeheizten Umfeld entsteht daraus der Anschein, die Justiz stufe politische Spracheingriffe als dringlicher ein als den Schutz von Kindern vor tatsächlichen Sexualstraftaten.
Ich stelle ausdrücklich fest:
Es geht nicht darum, den Amtsträgern vorsätzlich eine Verharmlosung solcher Verbrechen zu unterstellen – sondern darum, dass ihr Vorgehen objektiv den öffentlichen Eindruck erzeugt, hier liege eine gefährliche Schiefgewichtung vor.
Ein solcher öffentlich wahrnehmbarer Eindruck ist dem Rechtsstaat selbst schadend und muss strafrechtlich geprüft werden.
3. Beweismittel
Presseberichte (u. a. NDR, CBS, dpa)
Stellungnahmen des US-Vizepräsidenten Vance
Protokolle zur Immunitätsaufhebung
Inhalte der Posts im Original
Interne Verfügungen (sobald einsehbar)
Öffentliche Kommunikation des Justizministeriums Niedersachsen
4. Anträge
Ich beantrage:
1. Prüfung eines Anfangsverdachts gegen die verantwortlichen Amtsträger der Staatsanwaltschaft Göttingen gemäß §§ 339, 344 StGB.
2. Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die benannten Stellen bzw. Personen (sobald personell konkretisiert).
3. Sicherstellung aller internen Vorgänge, Vermerke, E-Mails und Entscheidungsgrundlagen.
4. Bericht über die Aufnahme und den Stand der Ermittlungen.
5. Hinweis
Diese Anzeige richtet sich nicht gegen die Institution der Staatsanwaltschaft als solche, sondern ausschließlich gegen mögliche rechtswidrige Entscheidungen einzelner Amtsträger, soweit sich diese nachweislich im Rahmen des Ermittlungsverfahrens ergeben.
Mit freundlichen Grüßen,
oder?
Deutsch

@JulianAdrat Echt jetzt? 🤣 Und dann noch in diesem grammatikalisch katastrophalem Deutsch? Herr, schmeiß Hirn vom Himmel...
Deutsch

@Alex_Borenholts @UlrichSiegmund @MdlBehrendt Wenn Dummheit weh täte, hättest du diesen Tweet nicht gepostet. Ich wünsche, dass es dir bald besser geht.
Deutsch

@UlrichSiegmund @MdlBehrendt Es ist eine Unverschämtheit seitens der Kartellparteien einer Politikerin was vorzuwerfen, was nicht ihr Anliegen war, sie hat nur ausschließlich für den Schutz von Kindern plädiert, nicht mehr und nicht weniger. Wir stehen an ihrer Seite Frau.
@MdlBehrendt
Deutsch

Ich stehe fest an der Seite von @MdlBehrendt und danke ihr für ihren Mut genau das auszusprechen, was ausgesprochen werden muss!
Vanessa Behrendt MdL@MdlBehrendt
Ich danke euch von ganzem Herzen für eure uneingeschränkte Solidarität und den massiven Zuspruch 🫶🏻. Mein Versprechen: Ich werde weiter kämpfen. Für unser Land, für unsere Kinder. Via @Deu_Kurier
Deutsch

@awholenewstory @photogirl_marie Mich bitte auch. Sie hat nämlich recht mit dem hirnlosen Deppen.
Deutsch














