Placeholder76

@ZEVTACde @nikitheblogger 😆

@nikitheblogger Auch wenn die Ukrainer für die Sprengung verantwortlich sein sollten, ändert das nichts an der Notwendigkeit, die Ukraine zu unterstützen.

Bombe: Die AfD hat im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Causa Nordstream gefordert! Als einzige Partei im Bundestag will sie die Sprengung der Energieinfrastruktur nicht einfach hinnehmen und aufklären. Ich unterstütze diese Forderung zu 100%! Wer noch?

Bürgerdialog mit Alice Weidel | AfD-Fraktion im Bundestag x.com/i/broadcasts/1…

@BMI_Bund Also sollen Touristen und Technik Freaks euch jetzt dabei behilflich sein, ein weiteres Mal das Grundgesetz in Teilen außer Kraft zu setzen, damit ihr eure Posten sichern, und die Bürger weiter einschränken könnt? Damit ihr zukünftige Wahlen aussetzen könnt? In"eurer Demokratie"?

Alexander Dobrindt: „Die Drohnensichtungen über München sind ein weiterer Weckruf: Der Wettlauf zwischen Drohnen-Bedrohung und Drohnen-Abwehr wird immer härter. Wir brauchen jetzt mehr Finanzierung, Förderung und Forschung – national und auf europäischer Ebene.“

@19_MAXIMU5 @KielerFinanzen 🤣🤣🤣🤣🤣

@RZitelmann Ich bin gegen Russenhass. Auch im Rückblick unserer Geschichte in der Nadsi Deutschland 20Mio Russen auf dem Gewissen hat. Bitte blocken.

Eben wieder 100‘geblockt. Wer auch geblockt werden will, soll pro Putin posten.

@jakobeliasr @aya_velazquez @polenz_r Oha 🫣.

@aya_velazquez @polenz_r Du hast die richtige Position zu Gaza, aber zu Covid hast du eine merkwürdige Position. Das war eine tödliche Pandemie. Tests, Masken und Impfungen waren dringend nötig.

Reichelt und die AfD mokieren sich, wenn Demokraten von „unserer Demokratie“ sprechen. Von welcher denn sonst? Gemeint ist die Demokratie des GG. Die ist wehrhaft. Und Demokraten identifizieren sich mit ihr.

@KubickiWo Und wer bezahlt die Ordnungswidrigkeit am Ende? Der Steuerzahler, da die NGOs mit Steuermitteln finanziert werden, und aus diesem Topf auch solche Ausgaben finanziert werden.

Die Berliner Polizei verharmlost den Vorfall rund um das Sommerinterview, wenn sie lediglich wegen einer nicht angemeldeten Versammlung ermitteln sollte. Nach dem Gesetz über befriedete Bezirke der Verfassungsorgane des Bundes sind Demonstrationen und Aufzüge jeglicher Art an dem Ort, an dem die Demonstranten aktiv wurden und der Lautsprecherwagen stand, grundsätzlich verboten. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn das Bundesministerium dies zulässt und zuvor die Zustimmung der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundestages eingeholt wurde – was hier ersichtlich nicht der Fall war. Insofern handelten alle Beteiligten rechtswidrig. Die „Demonstration“ hätte also sofort m aufgelöst und die Lautsprecheraktion unterbunden werden müssen. Der Vorfall kann als Ordnungswidrigkeit verfolgt und mit einer Geldbuße von bis zu 20.000 Euro geahndet werden. WK