Wieso sich das Bundesgericht weigerte, auf die Beschwerde einzutreten.
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#politbeobachter #eidbeschwerde
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Politbeobachter
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Politbeobachter
@Politbeoba3000
Die schweizerische Bundesverfassung soll von allen Instanzen eingehalten werden. Wir leisten hierfür unseren Beitrag und fördern die direkte Demokratie.
Bern Katılım Şubat 2024
25 Takip Edilen57 Takipçiler
Referendumsabstimmung: Änderung des Zivildienstgesetz
#politbeobachter #zivildienstgesetz
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Volksabstimmung Nachhaltigkeitsinitiative
(Keine 10 Mio. Schweiz)
#politbeobachter #nachhaltigkeitsinitiative
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Grobfahrlässiger Milliardenkauf von Impfstoffen.
Wir jemand zur Verantwortung gezogen?
#politbeobachter #BAG #impfstoffkauf
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Der E-ID Entscheid ist gefallen.
Unser Präsident Josef Ender und Roland Bühlmann von FdV nehmen es gefasst...
#eid #FdV #politbeobachter
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Gleich zweimal wurden letzte Woche Unterschriften bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht.: für das Referendum Kriegsmaterialgesetz und für die Initiative «Für einen nachhaltigen und zukunftsgerichteten Finanzplatz Schweiz»
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Kurzmöglichste Zusammenfassung der Frühlingssession 26
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#politbeobachter #frühlingssession26
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Auf dass wir in Zukunft genug Strom haben!
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#politbeobachter #akwschweiz #blackoutinitiative
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Stellung beziehen beim Kriegsmaterialexport scheint keine einfache Sache zu sein….
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#politbeobachter #kriegsmaterialreferendum
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Sessionsprogramm Frühling 2026, ab 2.3.26
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Moratorium für modRNA-Impfstoffe gefordert
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#abfschweiz #impfstoffmoratorium
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QME
Unsere Kommentare zu den Abstimmungen im März 2026
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#politbeobachter #abstimmungen
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Es fehlen nur noch 10k Unterschriften!
Bitte mitmachen.
#politbeobachter #lebensmittelschutzinitiative
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Da kommen einem so manche Befürchtungen...
#polibeobachter #impfpflicht
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Diese Überlegung ist mehr als angebracht!
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#politbeobachter #volksinitiativen
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