Sandra Ahrens

@PierreDrollig @AndreasBovensc1 📌 Vergleichbarkeit allein über den Anteil in % am BIP ist schwierig. 📌 Für eine ehrliche und vollständige Bewertung braucht man: •Absolute Zahlen •Prozentualer Anteil am BIP •Inflationsbereinigung (realer Wert) •Soziale Indikatoren (z. B. Armutsquote, Bedarfslage)

@SandraAhrens @AndreasBovensc1 konzept inflation anscheinend nicht bekannt in der bremer cdu aber überrascht keinen, logischerweise ist die relative zahl hier viel aussagekräftiger als die absolute

@NilsWerr @AndreasBovensc1 📌 Wenn sich das BIP stark verändert, sind Prozente allein schwierig. 📌 Für eine ehrliche und vollständige Bewertung braucht man: •Absolute Zahlen •Prozentualer Anteil am BIP •Inflationsbereinigung (realer Wert) •Soziale Indikatoren (z. B. Armutsquote, Bedarfslage)

@SandraAhrens @AndreasBovensc1 Natürlich sind prozentuale Werte sinnvoller als nominelle Werte. Weil sich auch das Volumen des Gesamthaushalts erhöht hat. Wenigstens verstehen die Sozialdemokraten, was welche Zahlen bedeuten.

@boettmark @AndreasBovensc1 Korrekt, ich war aber so frei und habe das BIP durch ChatGPT für beide Jahre in der gleichen Währung ausrechnen lassen😉 Als Finanzbeamtin kann man so ein klein bisschen Mathe- selbst mit Bremer Abi

@SandraAhrens @AndreasBovensc1 Da hat die Kugel Eis noch eine Mark gekostet. Äh Euro, na ihr wisst schon. Man kommt halt ganz durcheinander.

„Die SPD-Fraktion hat offenbar keinen Überblick über die Arbeit ihrer eigenen Bildungssenatorin Aulepp: Statt flächendeckend gibt es nur ein Modellprojekt in 16 von 448 Kitas für 4 jährige . Alle anderen Kinder werden weiterhin erst mit 5 Jahren Primo getestet.“ PM 23.6.25 Aulepp

Karte hilft Kids in Kinderarmut nicht (42% in HB) und erreicht sie nicht! Über 50% des Geldes wurden in Bremen in 2024 nicht abgerufen von den Kids! Bildung, Freizis etc. sind unterfinanziert- oder müssen Tage schließen, Zeiten kürzen! Teuren Irsinn, ändern. Lieber die 19 Mio da

Da es Nachfragen gibt, erkläre ich es noch einmal kleinteilig: ▪️Ausgangslage: Rot-Grün betreibt in der Ampel die Streichung/Reform §218. FDP schwankt lange, macht aber letztlich nicht mit, um Deutschland einen "Kulturkampf" wie in den USA zu ersparen. ▪️Nach dem Bruch der Ampel flaggt Rot-Grün das Vorhaben als "Gruppenantrag" aus. Damit kann man die Einigung der Fraktionen der Mitte unterlaufen, nur noch auf die Tagesordnung zu bringen, worüber man sich einig ist. Gruppenanträge bekommen immer eine 1. Lesung. Diese findet statt. Danach geht es in den Ausschuss. ▪️ Anfang Dezember will Rot-Grün im Rechtsausschuss die Befassung, damit eine 2.+3. Lesung möglich wird. Die AfD signalisiert überraschenderweise Zustimmung. Sie sind inhaltlich dagegen, hoffen aber auf diese Weise den damals noch geltenden Merz‘schen Ausschluss von "Zufallsmehrheiten" auf großer Bühne hintertreiben zu können. SPD und Grüne merken das, erschrecken und enthalten sich beim eigenen Antrag, der nur mit den Stimmen der AfD keine Mehrheit bekommt. ▪️Aber in der nächsten Ausschussitzung steht der §218 wieder auf der Tagesordnung. Rot-Grün hat zwischenzeitlich umgedacht. Bei der Reform des §218 gilt nämlich: Jetzt oder nie! Denn nach der Bundestagswahl gibt es dafür absehbar keine Mehrheit mehr. Also entscheidet man sich im Verfahren (nicht in der Sache!) in Kauf zu nehmen, die Anti-Brandmauer-Taktik der AfD zu nutzen. ▪️Die Union stellt den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Der Aussschuss hat 39 Mitglieder. Rot-Rot-Grün hat 19, Schwarz-Gelb 16, die AfD 4 Mitglieder. Es kommt also darauf an, dass die AfD, die keine Reform des §218 will, trotzdem nicht dagegen stimmt. So geschieht es.

Die Debatte war geprägt von Polemik und Vorwürfen. Aber der Kurs steht: Integration ist Eigenverantwortung und Teilhabe. Nur so stärkt sich der sozialen Zusammenhalt und schafft Perspektiven – für alle.

Die Position steht: #Integration gelingt durch Chancen, nicht durch Ignoranz. Die Ablehnung unseres Antrags zeigt, wie weit #Bremen noch von einer echten Integrationspolitik entfernt ist. Das schadet Geflüchteten und der Gesellschaft. (12/12)

Die Blockadehaltung der Koalitionsparteien zeigt: Es fehlt nicht nur an der Bereitschaft, den Rechtsrahmen zu nutzen, sondern auch an Respekt für andere Meinungen. Sachliche Debatten weichen emotionalen Angriffen. (11/12)

Beispiele wie im Saale-Orla-Kreis zeigen, dass Arbeitsgelegenheiten Geflüchteten den Weg in reguläre Jobs ebnen. Dort fanden 20 von 150 Teilnehmenden eine reguläre Beschäftigung. Dies stärkt nicht nur Geflüchtete, sondern auch die aufnehmende Gesellschaft. (10/12)

Die @GrueneBremen stimmen einem Antrag zu, der nichts anderes fordert, als den bestehenden Rechtsrahmen auszuschöpfen – und lehnen ihn dennoch ab. Was sagt das über die Kenntnis der Sozialpolitiker in Bremen aus? Entweder sie kennen die Gesetzeslage nicht, oder sie verweigern bewusst die Arbeit. (9/12)

Statt Argumente zu liefern, sahen wir Beschimpfungen: Der Abgeordnete der @LinksfraktionHB beleidigten unsere CDU-Abgeordnete aufs Tiefste, ohne wiederholt fachlich etwas beizutragen. Es war ein Armutszeugnis für die Demokratie. Respekt und Anstand blieben auf der Strecke. (8/12)

Unser Antrag wollte diese Versäumnisse korrigieren. Die #Koalition hätte sich den Fehler eingestehen können. Arbeitsgelegenheiten sollten freiwillig beginnen, nach einem Jahr etabliert und verpflichtend werden – immer unter Berücksichtigung der Zumutbarkeitsregelungen (§ 11 Abs. 4 SGB XII). (7/12)

Die Realität: Bremen scheitert daran, Geflüchtete frühzeitig in Arbeit zu bringen. Integrationskurse werden nicht konsequent angeboten, ausländische Abschlüsse oft nur langsam anerkannt. Der Rechtsrahmen, den das Asylbewerberleistungsgesetz bietet, wird kaum genutzt. (6/12)

Bemerkenswert war das Verhalten der @GrueneBremen : In ihrer Rede gaben sie uns inhaltlich recht, fanden Teile des Antrags zustimmungswert. Doch bei der getrennten Abstimmung fehlte ihnen der Mut, konsequent zu handeln. Stattdessen stimmten sie gegen den Antrag – und damit gegen den Rechtsrahmen, der bereits besteht. (5/12)

Doch statt sachlicher Debatte erlebten wir ein anderes Bild: Die @SPDFraktionHB und @LinksfraktionHB griffen unsachlich an, warfen uns „Zwangsarbeit“ (sic) vor. Diese Polemik ignoriert die Fakten und die klare Zielsetzung des Antrags: Chancen schaffen, statt nur zu verwalten. (4/12)

Arbeitsgelegenheiten fördern Eigenverantwortung und zeigen: Geflüchtete können und wollen etwas zurückgeben. Studien (IAB) und Praxisbeispiele (Saale-Orla-Kreis) belegen, dass dies Beschäftigungschancen erhöht und Integration erleichtert. (3/12)

Unser Antrag forderte: 👉 Frühzeitige Teilhabe für Geflüchtete durch Arbeitsgelegenheiten. 👉 Stärkung von Integration durch konsequente Nutzung von Integrationskursen. 👉 Faire Bedingungen mit einer Überprüfung der Aufwandsentschädigung. (2/12)

Gestern wurde unser Antrag „Arbeitsgelegenheiten und Integrationskurse gemäß § 5 und § 5b AsylbLG effektiv nutzen“ in der @HBBuergerschaft abgelehnt. Ein Antrag, der nur den bestehenden Rechtsrahmen konsequent ausschöpfen wollte. Was ist passiert? Ein Thread. 🧵(1/12)