Michael Schöning

@Bundeskanz50246 Ich sehe das als Sieg der Demokratie. Die SED2.0 hat fertig!

Es gab heute viel Spott und Häme über den Ausstieg von Linken, Grünen und SPD von X – auch meinerseits. Ich möchte nun aber sachlich und ernst erklären, warum mich dieser Schritt tatsächlich schockiert hat. Dazu muss ich etwas ausholen. Das Grundgesetz wurde bewusst als Gegenentwurf zu Diktatur und staatlicher Bevormundung geschaffen. Seine zentrale Idee ist die unantastbare Würde des Menschen (Art. 1) sowie die radikale Volkssouveränität. Artikel 20 GG bringt den Kern auf den Punkt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Demokratie wird darin nicht als starres Herrschaftssystem verstanden, sondern als lebendiger, offener Prozess der Willensbildung. Unterschiedliche Meinungen sollen frei und offen miteinander ringen. Parteien wirken dabei mit an der politischen Willensbildung des Volkes (Art. 21 GG). Durch freie, gleiche und geheime Wahlen (Art. 38 GG) entscheidet letztlich allein das Volk, welche Ideen sich durchsetzen. Der Sinn dieser Ordnung liegt darin, dass keine Partei, keine Elite und keine Institution dem Souverän vorschreiben darf, was er zu denken oder zu wählen hat. Die beste Lösung soll durch Argument, Debatte und Mehrheit entstehen – nicht durch Tabus oder Vorab-Ausschlüsse. Nur so bleibt Demokratie lebendig, erneuerbar und wirklich vom Volk getragen. Genau an dieser Stelle liegt das Problem: Mit ihrem Ausstieg aus X entziehen sich diese drei Parteien und die Mehrheit ihrer Abgeordneten nun dem offenen Diskurs und dem Wettbewerb um die besseren Argumente. Deshalb ist dieser Tag für mich ein schlechter Tag für die Demokratie.

@benungeskriptet @Steinhoefel Und bitte genau so weitermachen. 👍 Mit allen reden!

Chapeau Herr @Steinhoefel - freue mich auf unser Gespräch.

Sozialistische Einheitspartei Deutschlands…

@michaelvietz @von_blauweide So langsam werde ich aggressiv, wenn ich Tweets von Ihnen lese. Offensichtlich streben Sie an, ein Obersystemling zu werden.

@von_blauweide Unabhängig davon, dass ich gerne wüsste, wo sich diese "kommende Bundeskanzlerin" hinter Weidel versteckt, warum sollte man Schadenersatz für russische Röhren zahlen, durch die nichts mehr floss? Zudem, noch laufen Ermittlungen, aber die Frau kennt die Täter?

Das ist eine klare Ansage von der kommenden Bundeskanzlerin . 💯🎯

@JT_Voermann Du weißt genau, was Du gemacht hast, Schanette. Du hetzt und hetzt und hetzt.

Ich hab Namen kommentiert, du hast daraus „Kinder auslachen" gemacht. Wer hier keine Argumente hat und Niveau vermisst, beantwortet sich gerade selbst. Klassische Projektion, typisch für Leute, die außer Empörung und Beleidigungen buchstäblich nichts vorzuweisen haben. Armselig👏

Beweis: Grüne Lügen euch an. #deutschland #politik #medien #osus

@Karl_Lauterbach Der Heizkeller gehört mir, Karl. Ich habe ihn nämlich bezahlt. Verstehste?

Wenn wir die Wärmewende jetzt verzögern geben wir chinesischen Herstellern die Möglichkeit, technisch an uns vorbeizuziehen. Wie bei Windkraft, Solarenergie, Batterien und Elektromobilität. Mit albernen Sprüchen („der Heizkeller gehört mir…“) verspielen wir wieder Arbeitskräfte

@InfoRgk Was für ein Systemling! Widerlich.

👍

@NikithebIocker @EnxhiSeli Halt‘s Maul!

Rechtsextreme, Rassisten, Antisemiten, Faschisten im Bundestag zu akzeptieren ist kein Zeichen von Toleranz, sondern von Unterwerfung. Frei nach @EnxhiSeli

@AutogrillGoe Das ist Schwachsinn, mindestens aber Unsinn!

Jeder, den ich kenne, der Gras raucht, ist oder wird zum Idioten, verrückt, neurotisch, psychotisch oder alles zusammen. Keiner von ihnen ist normal. Das Gleiche kann man vom Alkohol nicht sagen.

@michaelvietz @freddyerstrecht Jahrzehnte gebraucht, um ihn auszusuchen!

@Schoening2016 @freddyerstrecht Das könnte natürlich auch an Ihrem Bekanntenkreis liegen :)

Deutschland ist nach Japan der zweitgrößte Militärstandort der USA auf der Welt. Souveränität sieht anders aus. Es ist nicht nur zu begrüßen, dass mehr als 5000 Soldaten abgezogen werden. Auch dass die Stationierung von US Mittelstreckenraketen jetzt scheinbar abgesagt ist, ist ein weiterer Schritt Richtung Souveränität. Jetzt kann es nur heißen alle US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen und Verhandlungen mit Russland aufzunehmen um diese schädlichen und unsinnigen Sanktionen sowie den Krieg in der Ukraine zu beenden. Lange genug hat sich Deutschland von einer transatlantischen Politik abhängig gemacht, die sehr viel mehr Schaden angerichtet hat als dass es einem genützt hat. Wer jetzt meint, die USA müssen jetzt nicht noch weiter provoziert werden, weiß auch nicht wie es ist in einen freien Land zu leben. Egal ob Zölle oder Energie. Jetzt ist die Chance der NATO „Tschüss“ zu sagen und ein allumfassendes Europa mit Sicherheits-und Wirtschaftsinteressen aufzubauen und da gehört Russland dazu. Zeit für Vernunft und Gerechtigkeit! #BSW

@netanyahu You‘re a #warmonger and a criminal, Bibi! You‘ll go to jail!

ישראל תהיה חזקה מאי פעם

@michaelvietz @freddyerstrecht Das sind - wenn ich meinen Bekanntekreis dazu scanne - lediglich Einzelfälle, wie Sie einer sind.

@freddyerstrecht Nun, nicht jeder möchte sich wie das BSW dem Russischen Reich unterwerfen und am liebsten gleich morgen Mitgliedschaft in OVKS und BRICS beantragen. Die meisten schätzen tatsächlich, in einem freien Land zu leben, das NATO-Partner eingeladen hat, Strukturen zu nutzen.

## 111 Milliarden – und keiner weiß, wo sie geblieben sind ## Es gibt diese Momente, in denen man als halbwegs nüchterner Steuerzahler kurz innehalten muss, weil das, was einem gerade serviert wird, jedes vernünftige Maß sprengt. Heute ist wieder so ein Moment. Das Verteidigungsministerium hat seit der pathetisch ausgerufenen „Zeitenwende“ rund 47.000 Beschaffungsverträge im Volumen von 111 Milliarden Euro abgeschlossen. Hundertelf. Milliarden. Euro. Und auf die schlichte, eigentlich kindlich einfache Frage, was davon eigentlich geliefert wurde und ob die gelieferte Ware funktioniert, antwortet dieselbe Behörde mit einem Achselzucken, das man jedem mittelständischen Buchhalter in diesem Land sofort um die Ohren hauen würde. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Etwa dreißig Verträge pro Tag, vier Jahre lang, durchgehend, jeden Werktag, jedes Wochenende. Eine Summe, mit der man halbe Volkswirtschaften umkrempeln könnte. Und das Ministerium ist nicht in der Lage, eine schlichte Liste vorzulegen. Eine Tabelle. Eine Excel-Datei. Irgendetwas. Stattdessen schickt die Sprecherin den fragenden Journalisten freundlich auf die Internetseite des Hauses. Da steht dann sicher alles, garantiert, ehrlich. Schauen Sie selbst. Auf eine Kleine Anfrage aus dem Bundestag heißt es, eine „automatisierte, zentrale Auswertung“ sei „nicht möglich“. Man müsste mehrere tausend Seiten händisch prüfen, das sei nicht zu leisten, der Aufwand „nicht absehbar“, das könne sogar zu „Verzögerungen bei verteidigungsrelevanten Projekten“ führen. Übersetzt aus dem Beamtendeutsch in die Realität: Wir haben den Überblick verloren. Vollständig. Total. Über elfstellige Eurosummen aus der Tasche der Allgemeinheit. Und wir sagen das auch noch mit der Selbstverständlichkeit eines Menschen, der dem Finanzamt erklärt, der Schuhkarton mit den Belegen sei leider beim Umzug verlorengegangen. Versuchen Sie das mal als kleiner Handwerksbetrieb. Versuchen Sie das mal als Bäcker, dem man jedes Brötchen einzeln in die Kasse buchen lässt, der Belege für jeden Liter Öl, jede Stunde Aushilfsarbeit, jeden Cent Trinkgeld vorlegen muss. Versuchen Sie es mal als Familie, die bei einer Steuernachfrage über vierhundert Euro plötzlich Akten aus drei zurückliegenden Jahren beibringen soll. Sie würden sich nicht eine Sekunde lang anhören müssen, dass eine „händische Prüfung“ ja so aufwendig sei. Sie würden wahlweise eine Strafe, eine Schätzung oder gleich beides bekommen. Und genau dieser Staat, der seine Bürger bis ins letzte Detail filettieren lässt, behauptet allen Ernstes, bei 111 Milliarden Euro sei der Verbleib im Wesentlichen Vertrauenssache. Nein. Das ist es nicht. Das ist Versagen. Das ist organisierte Verantwortungslosigkeit. Und es ist im juristischen Wortsinn ein Skandal, der in jedem Industrieunternehmen am nächsten Morgen Köpfe rollen lassen würde – Vorstand, Einkauf, Controlling, alle weg, samt Haftungsfragen, samt Staatsanwaltschaft. Dass es hier nicht passiert, sagt mehr über den Zustand dieser Republik als jede Wahlumfrage. Bemerkenswert ist auch der innere Widerspruch der ministeriellen Auskünfte. Einerseits versichert man, selbstverständlich wisse man, was „auf den Hof“ komme. Andererseits, so heißt es im selben Atemzug, mache es „bürokratisch im Zweifel gar keinen Sinn“, entsprechende Tabellen zu führen. Was denn nun? Entweder man weiß es, dann legt man die Daten vor – oder man weiß es nicht, dann hat man ein gewaltiges Problem. Beides gleichzeitig zu behaupten, das ist die Sprechblase einer Behörde, die sich längst angewöhnt hat, dass die kritische Nachfrage in diesem Land entweder gar nicht oder nur halbherzig kommt. Hinzu kommt der nächste Punkt, der gern unter den Teppich gekehrt wird: „Auf den Hof gekommen“ heißt nämlich noch lange nicht „einsatzbereit“. Ein Funkgerät, das nicht in das Fahrzeug passt, für das es bestellt wurde, ist kein einsatzbereites Funkgerät, sondern teurer Elektroschrott. Eine Drohne, die nicht fliegt, ein Gewehr ohne passende Munition, ein Schiff ohne Besatzung – all das ist physisch vorhanden und zugleich militärisch wertlos. Wer schon das Vorhandensein nicht sauber erfassen kann, wird die operative Einsatzfähigkeit erst recht nicht ermitteln können. Und genau hier liegt der eigentliche Treppenwitz dieser ganzen „Zeitenwende“-Inszenierung: Man hat dreistellige Milliardenbeträge ausgegeben, ohne überhaupt sicherstellen zu können, dass die Truppe damit irgendwann tatsächlich in der Lage ist, ihren Auftrag zu erfüllen. Und nun zur eigentlich entscheidenden Frage, die in diesem Land aus reflexhafter Höflichkeit gegenüber den Regierenden viel zu selten gestellt wird: Wenn das Ministerium nicht einmal sagen kann, was geliefert wurde – wer sagt uns dann, dass es überhaupt geliefert wurde? Wer sagt uns, dass Beschaffungsmittel nicht in Projekten versickert sind, die nie das Tageslicht erblicken werden? Wer sagt uns, dass nicht ganze Posten in der Ukraine gelandet sind, ohne dass das ehrlich kommuniziert wurde? Wer sagt uns, dass nicht ein erheblicher Teil schlicht in Beraterhonoraren, Doppelaufträgen, fehlgeplanten Pilotprojekten und der wundersamen Geldvermehrung der üblichen Verdächtigen verdunstet ist? Antwort: niemand. Weil niemand es nachprüft. Weil niemand es nachprüfen kann. Weil das System genau so gebaut ist, wie es gebaut ist – nämlich so, dass am Ende keiner verantwortlich war. Es ist dieselbe Bundesregierung, die der eigenen Bevölkerung in atemberaubender Frequenz erklärt, das Geld sei knapp. Renten unsicher. Krankenkassen am Limit. Heizung zu teuer. Strom zu teuer. Brot zu teuer. Jeder Einzelne soll den Gürtel enger schnallen, soll Verzicht üben, soll Verständnis aufbringen, soll am besten still sein. Und parallel dazu verschwinden in einem einzigen Ministerium über 111 Milliarden Euro in einer schwarzen Buchhaltungslücke, deren Schließung „nicht leistbar“ sei. Wer hier nicht wütend wird, hat den Vorgang entweder nicht verstanden oder hat aufgegeben. Beides ist gefährlich. Der Bundesrechnungshof, der Bundestag, die Staatsanwaltschaft – irgendjemand in diesem Land muss endlich aufhören, beim Thema Bundeswehrbeschaffung mit der weichen Bürste zu arbeiten. Es braucht eine vollständige, schonungslose Inventur. Vertrag für Vertrag. Lieferung für Lieferung. Bauteil für Bauteil. Und ja, das ist Arbeit, das ist mühsam, das dauert, das ist unangenehm. Aber genau diese Arbeit wird in jedem privaten Unternehmen jeden Tag selbstverständlich verlangt, ohne dass jemand auf die Idee käme, „nicht absehbarer Aufwand“ als Ausrede gelten zu lassen. Wer 111 Milliarden Euro fremder Leute Geld in die Hand bekommt, hat die verdammte Pflicht, jeden einzelnen Euro davon belegen zu können. Punkt. Stattdessen wird das Ganze laufen wie immer: ein paar Tage Aufregung, ein paar Talkshows mit den üblichen Beschwichtigern, ein paar entrüstete Fraktionserklärungen, dann kommt die nächste Sau ins Dorf, und die Akte wird wieder zugeklappt. Die Verträge laufen weiter, die Milliarden fließen weiter, das Controlling bleibt das, was es ist: nicht vorhanden. Und in zwei Jahren wird das nächste Sondervermögen ausgerufen, das nächste „epochale“ Projekt, der nächste „historische“ Kraftakt, und niemand wird sich daran erinnern, dass schon das letzte Mal nicht einmal die Frage beantwortet werden konnte, wofür das Geld eigentlich verwendet wurde. Eines aber sollte man sich merken. Wer den eigenen Bürgern jeden Cent abverlangt, jede Belegpflicht, jede Vorlage, jede Kontrolle bis ins Letzte, und gleichzeitig im eigenen Haus Beschaffungssummen in Höhe ganzer Bundesländerhaushalte ohne jede nachvollziehbare Spur versickern lässt, der hat nicht nur ein Verwaltungsproblem. Der hat ein moralisches Problem. Und ein politisches. Wer so regiert, hat den Anspruch verloren, ernsthaft Vertrauen einzufordern. Schon gar nicht das Vertrauen derjenigen, die diesen Laden mit ihrer Arbeit finanzieren. Es reicht. Es reicht wirklich. apollo-news.net/verteidigungsm…

@focusonline Ihr seid das letzte! @focusonline !

Der Rechtsextremist Höcke darf sich im Podcast "ungeskriptet“ als Privatmensch präsentieren, als "vierfachen Familienvater, ehemaligen Vertrauenslehrer und liebenden Ehemann." Dafür hagelt es jetzt Kritik von Politikern. focus.de/politik/deutsc…

Hier eine schöne Erklärung dafür, was unser Grundgesetz mit Meinungsfreiheit meint.

@Uwe200771 35 Jahre Vertriebsaußendienst Deutschland und Europa. Ich war überall!

Ich komm auf 18 Städte. Und Ihr? Und welche hat Euch am besten gefallen? Bei mir sind es Hamburg und Frankfurt

@DrNeilStone Bullshit!

Most of you will never have had: Measles Mumps Rubella Tetanus Diphtheria Polio And none of you will ever have had Smallpox Why? Because vaccines work

@Bundeskanz50246 Und widerlich und hässlich ist er zudem!

Na, da ist der ÖRR-Schröder wohl neidisch 🤗

@MGGA2021h Ein widerlicher Mensch.

Der Systemling Nr.1. Hat noch nie mehr gemacht als geredet. Wie meine dreijährige Nichte. Aber die ist wenigstens witzig.