Senihad Sator

Unser MdBB Senihad Šator, stellv. Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Umsetzung der Versetzung von Staatsrät:innen in den einstweiligen Ruhestand zwischen 2016 & 2025, äußerte sich zum Beschluss des Staatsgerichtshofs. @SenihadS #SPDFraktionHB

@analogueminds @Pillendreher Bin ja schon auf eure Änderungsanträge zum Haushalt gespannt, @Pillendreher. Dann wissen wir auch endlich mal wo ihr die Einsparpotentiale im Sozialbereich seht.

@Pillendreher Seltsam,bei der letzten Haushaltsaufstellung war es der Haushaltspolitische Sprecher der CDU Fraktion, der in der Presse erzählt hat, dass er als erstes in diesem Bereich den Rotstift anlegen würde. Welchem eurer beiden Lager darf man nun glauben schenken? weser-kurier.de/bremen/politik…

Mit der Freikarte pumpt das #SystemBovenschulte lieber Millionen in Jumphouse, GoKart, Kino & Co statt die Freizis ordentlich auszustatten. Die Freizis in Oberneuland und Borgfeld stehen auf der Kippe. In einem neuen Entwurf zur Finanzierung der Freizis ist das #SaSu in #Oberneuland nicht mal mehr vorgesehen. Und auch das Freizi in Borgfeld würde kein Geld mehr bekommen. Rot-rot-grün spart natürlich gerne bei Borgfeld und Oberneuland. Der Senat Bovenschulte interessiert sich nicht für diese Stadtteile, das hat ja schon sein Vorgänger eindrucksvoll bewiesen („schwieriger Stadtteil“). Bremer Freizis befürchten, dass sie schließen müssen. Grund dafür ist ein neues Finanzierungsmodell. butenunbinnen.de/videos/freizis…