Stadt Recklinghausen

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Offizieller Account der Stadt Recklinghausen. Hier twittert das Team der Pressestelle über Wissenswertes aus dem Stadtgebiet. #MeinRE

Recklinghausen, NRW Katılım Ocak 2020
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Die #Mehrheit des Rates gibt grünes Licht für einen B-Plan und den Abschluss entsprechender städtebaulicher Verträge im Bereich Auf dem Berge/Albert-Maschulla-Weg im Ortsteil #Hochlar. 25 Prozent sind der Wohneinheiten sind öffentlich gefördert.
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Zwei Flächennutzungsplanänderungen bringt der #Rat auf den Weg. Diese betreffen den Bereich der #Trabrennbahn und ein Areal am Westring, auf dem eine neues regionales #Trainingszentrum für die #Polizei entstehen soll. Für letzteres Projekt wird auch ein #B-Plan aufgestellt.
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Der #Rat macht bei der Neuregelung der #Grundsteuer von der Möglichkeit Gebrauch, für Wohn- und Nichtwohngrundstücke unterschiedliche #Hebesätze festzulegen. Das Volumen von rund 25 Mio. Euro wird sich so wohl nicht nennenswert verändern. Nur #AfD und #FDP stimmen dagegen.
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Letzter Redner der #Haushaltsdebatte ist Einzelratsmitglied Hans Knoblauch. Er kritisiert u.a. die Energiewende als misslungen. Die Stadt müsse ihre Sparbemühungen verstärken und die Situation am Neumarkt verbessern.
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Vorletzte Rednerin der #Haushaltsdebatte im Rat ist Irina Oberpichler. Sie vertritt "Die PARTEI". Sie will über den Haushalt der Stadt nichts sagen, das sei öde.
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Für die UBP hält die #Fraktionsvorsitzende Claudia Ludwig die #Haushaltsrede. Sie moniert, dass die Umgestaltung von Mühlenstraße und Friedrich-Ebert-Straße gegen den Bürgerwillen durchgezogen worden sei. Das Haushaltsprobleme der Stadt seien keineswegs nur hausgemacht.
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Für die #FDP hält die Parteivorsitzende die Haushaltsrede. Sie kritisiert, dass Aufgaben zwar von #Bund und #Ländern auf die Kommunen übertragen würden, aber der finanzielle Rückhalt unzureichend sei. Unter diesen Bedingungen sei es schwer, die Stadt attraktiv zu halten.
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Die #Haushaltsrede für die #AfD hält Sascha Menkhaus. Er erklärt, dass die finanzielle Schieflage der Stadt nicht hausgemacht, sondern an die Probleme von #Bund und #Land geknüpft sei. Die #Fehlbeträge der Stadt würden sich bis 2028 auf 147 Mio. Euro summieren.
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Die Positionen von Bündnis 90/Die Grünen vertritt #Fraktionssprecher Thorben Terwort. Er betont, dass #Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Er forderte alle Fraktionen auf, die Vorzüge der Demokratie gemeinsam sichtbar zu machen.
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Die #SPD wird laut ihrem Vorsitzenden Michael Materna dem Haushalt 2025 zustimmen. Auch wenn er u.a. Kritik am Umgang mit städtischen Baugrundstücken und dem Investitionsstau in städtischen Liegenschaften geübt hat.
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Für die #SPD hält deren #Fraktionsvorsitzender Michael Materna die #Haushaltsrede. Er betont gleich zu Beginn seiner Ausführungen, dass es Aufgabe der Stadt bleibt, Flüchtlinge angemessen zu betreuen. O-Ton: "Integration findet in der Kommune statt."
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