Roger Helm

@mel__aura Der „Sozialismus“ in Spanien hat die Mineralölsteuer ausgesetzt. Steuern aussetzen könnte auch unsere Regierung. Immerhin sind 3 Steuern auf jedem Tropfen Sprit vorhanden. Nehmen wir doch erstmal eine weg. Z.B. die CO2-Steuer.

Ach guck. Auf einmal ist der böse "Sozialismus" in Spanien gar nicht so schlimm.🙄

@Mishi_2210 127

@Normelottole Redet das den Reichen mal weiter ein. Das sind statistisch die einzigen, die noch Grün wählen. Wenn die auch noch zur AfD wandern, dann haben die Bundesweit bald 40%!

@KlausNordFL @jreichelt @Steinhoefel Erklären Sie das mal in Bezug zum Höcke-Urteil!

@jreichelt @Steinhoefel Nein, Herr Reichelt, dürfen Sie nicht. Wenn ein Gericht eine Unterlassung ablehnt, ist das kein Freifahrtschein. § 823 BGB i.V.m. Art. 5 GG wird immer im Einzelfall geprüft – Wortlaut, Kontext, Belege. Wer daraus eine generelle Erlaubnis bastelt, hat das Urteil nicht verstanden.

BREAKING NIUS: Ein hoch erfreuliches Urteil vom Landgericht Hamburg: Wir dürfen HateAid nun gerichtsfest als "Vorfeldorganisation der Grünen" bezeichnen. Danke, Joachim @Steinhoefel !

@HS_Akechi Die Steuerzahler wählen „blau“.

Man kann da nehmen wen mal will, sie sind alle verlogen, anmaßend, abstoßend. Um #fckAfD zu wählen braucht es u.a. Selbsthass, Dummheit, Lust am Zerstören.

@DarthVaderOnX @jreichelt Sagt der Atheist, der Feiertagszuschläge auf dem Lohnzettel nicht missen möchte und ein Sonntagsfahrverbot für LKWs nicht hinterfragt. Es ist ein öffentliches Gebäude. Religionsfreiheit steht einzig dem Bürger zu - nicht dem Staat! Wir sind ein christliches Land.

@jreichelt Angst vor einer Religion? Warum? Religion war schon immer etwas seltsam. Einen imaginären Freund zu haben und diesen auch noch anzubeten ...das grenzt an Wahnsinn. Oder ist es dann doch nur der schnöde, abartige Hass auf Fremde? Oder beides und mehr Ängste? Was ist es bei NIUS?

BREAKING NIUS: Nein, dieses Foto ist kein Fake. Die Grüne Partei veranstaltet im Bundestag ein Fastenbrechen mit Gebet. Wann merkt diese Gesellschaft endlich, dass ein Eroberungsfeldzug gegen uns und unsere Kultur stattfindet, der von der "politischen Mitte" unterstützt und betrieben wird?

@berufstouri @jreichelt Es ist ein öffentliches Gebäude. Religionsfreiheit steht dem Bürger zu - nicht dem Staat! Toleranz ist keine Assimilation! Wir sind ein christliches Land. Von den Feiertagen, der Kultur, den Arbeitszeitregelungen, bis zur Gesetzgebung basiert alles auf den christlichen Werten.

@jreichelt Schauen Sie mal ins Grundgesetz. Haben diese Menschen jemanden belästigt? Ich denke, nein. Sie hetzen wieder einmal gegen Menschen, die einfach ihrer Religion nachgehen.

@HolocaustRef @jreichelt Für den Bürger(!) herrscht Religionsfreiheit - nicht für den Staat! Deutschland ist ein christliches Land. Unsere Gesetzgebung, Feiertage und Arbeitsgesetze basieren einzig auf den christlichen Werten. Wer das ändern will, ändert unsere Kultur!

@jreichelt Das Grundgesetz garantiert Religionsfreiheit. Ist es für Sie ein "Eroberungsfeldzug", wenn katholische Politiker mit ihrer jeweiligen Gemeinde beten? Oder finden Sie, dass manche vor dem Grundgesetz dann doch nicht ganz so gleich sein sollten?

@LarsWienand Sorry, aber das ist Schwachsinn!

"Deutschlands oberster Schönschreiber" (Zitat Julian Reichelt) schlägt wieder zu! Ich habe zum ZDF-Wahlgrafik-Fail recherchiert, das einigen Wirbel gemacht hat. Und kann jetzt erklären, wie es dazu kam. t-online.de/nachrichten/de…

@mel__aura Top!

Irre!

@Faktencheck2030 Du lädst für € 15,72 mit Deiner durch die CO2-Steuer der Sprittanker finanzierten Photovoltaikanlage Dein mit der ebenfalls durch die CO2-Steuer subventioniertes E-Auto und machst Dich jetzt über die „armen“ Autofahrer lustig, die Sprit tanken müssen? 🤔

🏎️Ich lade heute mein E-Auto für 15,72€ voll 🤗…und du? …..oder tankst du noch, du Armer😳 #benzinpreis

@Der_Boersianer Die Wähler haben Links klar abgewählt. Die Linke ist aus dem Landtag geflogen und selbst die SPD ist fast an der 5%-Hürde gescheitert. Über 60% wollen eine wirtschaftliche Veränderung. Nur geben wird es sie nicht!

Finds schon lustig...obwohl die AfD und ihre ganzen Unterstützer die Apokalypse hoch und runter beten, haben hier einfach nicht mehr als 18% der Wähler Bock auf die 😆 Und das obwohl sie aktuell auf dem absoluten Peak sein dürften. Tja, doch nicht alle komplett verblödet 🤷‍♂️

@f_osbahr @KubickiWo Wieviele „rechte Buchhandlungen“ und Verlage wurden die letzten Jahre mit Preisen bedacht? Und jetzt wurden drei antisemitische Antifa-Buchhandlungen zu einer Preisvergabe nicht zugelassen und Sie schwafeln von Freiheit? Die sind noch offen, oder?

@KubickiWo An welcher Stelle findet man eigentlich Ihre Empörung über den Ausschluss dreier linker Buchhandlungen zur Preisvergabe-Vorauswahl durch Weimer? Komisch, dazu lese ich nichts. Freiheit und so..

Ein weiteres Beispiel für den komplett außer Kontrolle geratenen  staatlichen Verfolgungseifer, wo das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ein Bollwerk gegen solche Übergriffe sein müsste.  Jan Fleischhauer hat Recht: Der Rechtsstaat funktioniert und am Ende werden solche Verfahren keinen Erfolg bringen. Wie jüngst durch das Bundesverfassungsgericht unter Beweis gestellt, das die Baden-württembergische Justiz an elementare Grundsätze der Meinungsfreiheit erinnern musste. Die Schäden, die bis dahin angerichtet werden sind aber zu groß. Der Staat muss sich endlich im der Verfolgung von Äußerungen zurückzunehmen!  In diesem Fall liegt sogar die Verwirklichung des Straftatbestandes der Verfolgung Unschuldiger auf der Hand. WK

@jurgen_nauditt Wie geht das ohne Weisung? Deutlicher kann man nicht zeigen, dass man vom Innenministerium angewiesen wurde! Das hat ja nichts mit „Verdacht“, sondern mit „Vorurteilen“ zu tun. Ich bezweifle, dass genügend neues Material in dieser kurzen Zeit gesammelt werden konnte!

Kaum gegründet, schon als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft – die neue AfD-Jugend „Generation Deutschland“ in NRW ist vom Verfassungsschutz sofort ins Visier genommen worden. Neuer Name, alte Scheiße. Das ist kein Zufall, kein Missverständnis, das ist bittere Kontinuität pur. Die alte „Junge Alternative“ löst sich 2025 auf, nur um unter neuem Namen exakt dieselben giftigen Ideen weiterzutragen – Rassismus, völkischer Nationalismus, Hass auf alles, was nicht ins braune Weltbild passt. Rechtsextremismus fängt nicht erst bei den Alten an – er wird bei den Jungen gezüchtet! In NRW, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wird eine ganze Generation junger Menschen systematisch radikalisiert, indoktriniert, auf Linie gebracht. Die AfD-Führung schürt es aktiv. Das ist Strategie: Die Jugend als Speerspitze der Entdemokratisierung, als Reservoir für die nächste Welle von Hetze und Ausgrenzung. Es ist ekelhaft, wie diese Partei immer wieder versucht, sich ein sauberes Mäntelchen umzuhängen, während ihre Nachwuchsorganisationen längst von Verfassungsschützern als Brutstätte für Verfassungsfeinde enttarnt sind. Wenn junge Menschen lernen, dass man Menschen nach Herkunft, Hautfarbe oder Religion sortiert und abwertet, dann pflanzt man den Samen für Hass, Gewalt und den Untergang unserer offenen Gesellschaft.Wer jetzt noch behauptet, die AfD sei „nur“ konservativ oder protestierend, der ist entweder blind oder mitschuldig. Diese Partei ist Gift für unsere Kinder, für unsere Zukunft.

@trutzonline Stellt euch vor, unsere Energieversorgung würde noch mit CO2-neutralen AKWs abgesichert sein und wir würden selber Gas fördern, dann wären wir ebenso vollkommen unabhängig vom Nahen Osten, den USA oder Russland.

Stellt euch vor, unsere Energieversorgung würde vollständig auf Sonne und Wind basieren und wir wären von Öllieferungen aus dem Nahen Osten vollkommen unabhängig.

@MullerBoje Welche Partei soll das sein?

Wenn eine Partei millionenfache Deportationen fordert, ist sie gesichert rechtsextrem. Punkt.

@polenz_r 1. Da waren oder sind bald Wahlen 2. Auch die Einstufungen durch den VS wurden teils mit der VS-Einstufung für die Bundespartei begründet. Hier gehört daher ebenso eine Neubewertung her, bevor der jeweilige Landes-VS sich dort ebenso blamiert!

Darauf könnte man sich mit Verbotsverfahren ja erst mal konzentrieren.

@FreSchindler @welt

Exklusiv @welt: Die AfD-Bundestagsabgeordnete Martina Uhr hat ihren Partner sowie die Tochter ihres Partners im eigenen Bundestagsbüro als Mitarbeiter angestellt. Ihre niedersächsischen Kollegen kommen zu einer Sondersitzung zusammen welt.de/politik/deutsc…

@IndiCannArabica Rechtsruck?

Der Rechtsruck der letzten Jahre hat die Maßstäbe extrem verschoben. Was heute als "links" gilt, war noch vor 10 Jahren einfach: Anstand, Solidarität, Empathie und gesunder Menschenverstand.

@Perowinger94 Im ganzen Januar wurden in Norwegen 2000 E-Autos zugelassen. Dazu braucht Deutschland nur 2 Stunden. Da der Anteil von E-Autos und Hybriden in Deutschland bei Neuzulassungen bei ca. 22% liegt, reicht also ein einziger Werktag, um ebenfalls 2000 neue E-Autozulassungen zu erreichen

Wahnsinn! In Norwegen wurden im Januar im ganzen Land einfach nur 7 Autos mit Benzinantrieb neu zugelassen. Sieben! E-Autos hingegen mehr als 2000! Der Verbrenner ist sowas von vorbei. Norwegen ist der Anfang, bald folgt China, Indien, Südostasien und in Afrika werden viele Länder einfach den Verbrenner überspringen und direkt aufs E-Auto setzen. Nur in Deutschland glauben Merz & Co. immer noch daran die Welt mit Verbrennern beglücken zu können. Aber wenn die 🇩🇪 Autoindustrie demnächst in der Bedeutungslosigkeit versinkt waren natürlich der Klimaschutz, das Verbrenner-Aus und selbstverständlich die Grünen an allem Schuld🤦‍♂️