Thorsten

@OERRBlog Einfach nur noch lächerlich was sich der ÖRR so leistet. Wie … Muss man eigentlich sein? 🤣

Der in der ZDF Reportage über die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen interviewte Demonstrant ist bei den Grünen und arbeitete für den RBB. #OerrBlog

@Haintz_MediaLaw @AfD @AfDimBundestag @Alice_Weidel @BrandnerSt @GtzFrmming Nun, dann sollte man doch vielleicht seine Formulierungen demnächst genau nach dieser Auffassung des Gerichts wählen, oder? In diesem Zusammenhang wäre dann kein Verstoß zu erkennen und zu ahnden,oder?

Selbstverständlich ist es für den politisch abhängigen Berliner Staatsanwalt Liebig keine Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords, wenn "ein Linker" sinngemäß behauptet, dass die AfD-Vorgängerpartei (NSDAP) nur 51 Tage brauchte, um das erste KZ in Betrieb zu nehmen. Zusammenfassung: Eine Vielzahl von Vergleichen mit dem Dritten Reich durch Oppositionelle werden angeklagt und verurteilt. Anhänger der Regierung und "unserer Demokratie" können machen, was sie wollen. Politisch abhängige Staatsanwälte schützen die Regierung vor Kritik und der Opposition.

@SHomburg 2/ lesen, in allen Medien (ARD, ZDF,WDR,Phönix,NTV usw…, dann noch der Überzeugung sind sie wären top informiert, kann man sich nur noch an den 🤦🏼 fassen!

@SHomburg 1/ Was mich immer wieder wundert ist die Gutgläubigkeit der deutschen, bei Dürre, Affenpocken,Corona,Klima,AfD usw. Wenn ich dann sehe, das der Großteil sich ein Bild mit weiteren Mainstream - Medien, die den selben Schwachsinn melden, machen und dann sagen, das war überall zu

Der grüne Wasserschwindler Dominik Krause erhält unerwartet Hilfe: Günther Sigl, der sich kumpelhaft gebende Chef der 𝑆𝑝𝑖𝑑𝑒𝑟 𝑀𝑢𝑟𝑝ℎ𝑦 𝐺𝑎𝑛𝑔, droht mir über eine Abmahnklitsche, ich solle den Parodiesong löschen. Ich bin platt. Was meinen Sie? youtu.be/x7c17Reo4cA

@acki_w @GebauerCarlosA Der erste Schritt muss sein, das Gesetz, welches hier geschaffen wurde, auf Verfassungstreue zu überprüfen! Es ist doch offensichtlich klar verfassungswidrig, da die regierenden hier selbst als Richter agieren! Dies ist laut Verfassung nicht möglich!!!

@GebauerCarlosA Stimme Ihnen zu. Das Perfide an der Nummer ist nur, dass es gegen diese Entscheidung keinen wirksamen Rechtsschutz zu geben scheint.Ein Widerspruch scheint erst NACH den Wahlen möglich. De Facto nutzt der aber nichts,selbst wenn der -rechtswidrig- Ausgeschlossene am Ende obsiegt.

Die Rechte, wählen zu können und gewählt werden zu können - also aktives und passives Wahlrecht - sind in einer Demokratie so elementare (Grund-)Rechte, daß jedwede Verkürzung dieser Rechte vernünftigerweise nur mit äußerster Zurückhaltung in Betracht kommt. Artikel 18 unserer Verfassung nennt einen Verlust dieser Wahlrechte nicht einmal für Menschen als möglich, die gegen die freiheitlich demokratische Ordnung kämpfen. Das heißt: Nicht einmal das Bundesverfassungsgericht kann einem Gegner der Verfassungsordnung seine Wählbarkeit als verwirkt bestätigen. § 45 StGB ermöglicht Gerichten, Verbrechern ihre Wählbarkeit als Nebenfolge einer strafrechtlichen Verurteilung zu entziehen. Wer also wegen eines Vergehens strafrechtlich verurteilt wird (und sei es zu einer mehrjährigen Haftstrafe!), kann nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen werden. Zum Rechtsstaat gehört, daß seine sämtlichen Normen kohärent sein müssen. Widersprüchliche Normanordnungen stehen nicht in Einklang mit dem Rechtstaatsprinzip. Wertungswidersprüche aber sind auch nicht statthaft. Gleiches muß prinzipiell gleich und Ungleiches prinzipiell ungleich behandelt werden. Diese Grundlagen lernt der Jurist zu Beginn seines Studiums. Die materiellrechtliche Vorentscheidung eines kleinen Verwaltungsgremiums, wer würdig ist, sich zur Wahl stellen zu dürfen (und wer nicht), gleicht einer Art demokratischer Vorzensur; für die Pressefreiheit ist ausgesprochen, daß eine solche Zensur unerlaubt ist. Wie könnte legitim sein, per Gremienentscheidung der Wählerschaft Wahlmöglichkeiten im Vorhinein zu nehmen? Ob ein Wahlbewerber überhaupt in ein Wahlamt gewählt wird, weiß vor dem Wahlgang niemand. Vereinigt ein Kandidat genügend Stimmvertrauen auf sich, um Wahlbeamter werden zu können, ist immer noch hinreichend Zeit, um dann - vor seiner Ernennung - seine verfassungsrechtliche Eignung nach etablierten beamtenrechtlichen Regeln zu prüfen und darüber zu entscheiden. Dem Souverän Wahlbewerber vorzuenthalten, weil die staatliche Exekutive durch ein kleines Gremium eine Einschätzungsentscheidung zur möglichen Unzuverlässigkeit des Bewerbers trifft, zäumt das Problem von der falschen Seite auf. Meinungsfreiheit heißt, Äußerungen ertragen zu müssen, die mit der eigenen Meinung nicht übereinstimmen. Demokrat zu sein heißt, Wahlergebnisse hinnehmen zu müssen, bei denen man selbst unterlegen ist - es wird ja anschließend wieder eine weitere Wahl geben. Wer diese Rahmensetzungen infrage stellt, rüttelt am Selbstverständnis unseres Gemeinwesens. Man unterschätze die Vehemenz dieses aktuellen friesischen Angriffs auf die Axiome unseres Staates nicht! Regelbefolgungsbereitschaft ist eine Echokammer eigener Art; wer unfair spielt, riskiert dadurch die aufkommende Auffassung anderer, es ihm gleichtun zu können. In auch meiner persönlichen Weltsicht ist der hier von der BILD-Zeitung thematisierte Ausschluß von der Wahl eine Provokation. Wir wollen hoffen, daß der Rechtsstaat sie mit effektivem Rechtsschutz nach gebotenen rechtsstaatlichen Prinzipien umgehend in die Grenzen des Gesetzes zurückweist. Die Beschädigung einer Idee kann sonst schnell in die Zerstörung einer Idee übergehen. Da sei Gott vor. bild.de/politik/inland…

@elfriede_s57223 @GebauerCarlosA @Markus_Krall Eigentlich einfach! Der Rechtsstaat hat Regeln, jedoch Lücken, welche die gesetzgebenden Organe (Regierungen) selbst geschaffen haben und diese in der Hinterhand zu haben und sie nun nutzen! Hier liegt das Problem! Solange solche Lücken bestehen, werden sie sie nutzen!

@GebauerCarlosA @Markus_Krall Hätten Sie die Freundlichkeit "Rechtsstaat" zu erklären? Offensichtlich eine sinnfreie Worthülse, geschaffen von Juristen, um bezahlte Diskussionen zu ermöglichen. Sinnfrei, überbewertet und inhaltsleer.

@Katrin72294689 @SHomburg @j_schuelke_afd @Martin_Sichert Ps: Nach Recherche sind die Chancen gleich null!

@Katrin72294689 @SHomburg @j_schuelke_afd @Martin_Sichert Genau das scheint der Kern zu sein! 👍👍👍

Schlagzeile des Tages @j_schuelke_afd darf bei der OB-Wahl in Hannover antreten. Obwohl sie ungeimpft ist und an zwei Geschlechter glaubt? Anderswo hat Rotgrün den Wählern die Entscheidung abgenommen und etwa @Martin_Sichert gecancelt. Weimar 2.0. Hintergrund: Jessica Schülke ist Landtagsabgeordnete und wissenschaftspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Sie wendet sich gegen den woken Niedergang einstiger Spitzenuniversitäten und gegen Überakademisierung. Sie hat eine Lehre als Buchbinderin und ein Studium erfolgreich abgeschlossen.

@niusde_ 2/ Es erscheint mir zwingend notwendig, dieses Modell verfassungsrechtlich zu prüfen! Der gesunde Menschenverstand könnte einem verraten, dass genau das was hier geschieht, den Tatbestand der Verfassungsuntreue erfüllt!?

@niusde_ 1/Ohne eindeutige, strafrechtlich relevante Vorfälle oder gerichtliche Feststellungen war eine Streichung aus politischen Gründen praktisch kaum durchsetzbar und hätte im Nachhinein fast sicher zur Ungültigerklärung der Wahl geführt. Also schaffen wir uns ein Gesetz, dann geht’s!

Wird hier das Modell für ganz Deutschland getestet? In Niedersachsen wurde ein Mechanismus etabliert, der das Demokratieprinzip aushebeln kann. Politiker werden vom Wahlzettel getilgt, weil sie einer Oppositionspartei angehören. Die große Analyse: nius.de/politik/operat…

@welt Junge Junge, das ist aber mal eine echt wichtige Information. 🤦🏼

„Ich fahre einen Verbrenner und kein E‑Auto, ich esse Fleisch und Fisch“, tönt Mario Barth to.welt.de/mMDRmy0

@RZitelmann Mit Zöllen belastete Unternehmen/Produkte haben den Vorteil das der Druck auf die Aktie zunimmt und somit der Wert sinkt. Wenn man nun diese kauft und z.B. 2 Wochen später diese Zölle wieder zurück schraubt, erholt sich der Kurs wieder und schwups hat man Kasse gemacht,oder?

Er hat's wieder getan: Donald Trump verhängt neue Zölle auf 60 Länder Der Ökonom Philipp Bagus kritisiert die Zollpolitik von Donald Trump und macht mit einem anschaulichen Beispiel deren Absurdität deutlich. theeuropean.de/politik/oekono…

@Silberrueckens @SHomburg 🤣🤣🙏

@SHomburg Wehe, da hält einer eine Grafik hoch und fragt etwas dazu!

Nina Warken geht ins Kanzleramt, Karsten Linnemann wird Gesundheitsminister und Franziska Hoppermann Generalsekretärin. Ob die Vorsitzende der Corona-Enquetekommission dann auf den CDU-PKs die Mikros abstellt? Liebe Journos - seht Euch vor!

@Markus_Krall 2/Da die Mehrheit im Ausschuss die Entscheidungen trifft,können unliebsame Mitbewerber mit einer formalen Begründung (Verfassungstreue)aus dem Wettbewerb entfernt werden,ohne dass ein unabhängiges Gericht vorher zustimmen muss. Also: Totalitärer Machterhalt!

@Markus_Krall 1/Diese Parteien sind gleichzeitig die politischen Konkurrenten der AfD. Wenn sie gemeinsam entscheiden, dass ein Kandidat der AfD „verfassungsfeindlich“ ist und nicht antreten darf, agieren sie faktisch als Richter in eigener Sache.

Wir sind ja auch keine Demokratie in Dunkel-Großbuntistan.

@Markus_Krall Bei diesen Ausschlußverfahren handelt es sich um eine Regelung, die von der rot-grünen Landesregierung mit den Stimmen der CDU erst im Frühjahr eingeführt wurde.

@welt Bei diesen Ausschlußverfahren handelt es sich um eine Regelung, die von der rot-grünen Landesregierung mit den Stimmen der CDU erst im Frühjahr eingeführt wurde. Solche Vorgehensweisen sind totalitär und haben mit Demokratie nichts mehr zu tun. Aber wen wundert das noch. D.hat f.

„Dass Kandidaten vorher aussortiert werden, kennen wir in der Demokratie nicht“ to.welt.de/exC2qWT

@SHomburg Bei diesen Ausschlußverfahren handelt es sich um eine Regelung, die von der rot-grünen Landesregierung mit den Stimmen der CDU erst im Frühjahr eingeführt wurde. Solche Vorgehensweisen sind totalitär und haben mit Demokratie nichts mehr zu tun. Aber wen wundert das noch. D.hat f.

Ich bin zwar parteilos, dürfte aber ebenfalls nicht kandidieren. Der rotgrüne VS beobachtet mich, weil ich Impfschäden und Grundwasser beobachte. Wer Narrativen der Regierung widerspricht, wird von Wahlen ausgeschlossen. x.com/LfV_NI/status/…

@unblogd Bei diesen Ausschlußverfahren handelt es sich um eine Regelung, die von der rot-grünen Landesregierung mit den Stimmen der CDU erst im Frühjahr eingeführt wurde. Solche Vorgehensweisen sind totalitär und haben mit Demokratie nichts mehr zu tun. Aber wen wundert das noch. D.hat f.

AfD-Verbot läuft.

@Markus_Krall Also der Bundesverband der dt. Industrie , kritisiert die Opposition (AfD), nicht lösungsorientiert zu sein, während diese von den derzeit regierenden,durch fehlende und falsche Lösungen, vermutlich vorsätzlich, an die Wand gefahren wird? Lustig 😂