"Die AfD-Bundestagsfraktion hatte bereits, wie in den Wahlperioden zuvor, auch zu Beginn dieser Wahlperiode einen Gesetzentwurf eingebracht, der die automatische Diätenerhöhung abschaffen sollte. Eine Zustimmung dazu hätte das Problem also gar nicht entstehen lassen."
#AfD🇩🇪
Ein bisschen Humor, weniger Aufgeregtheit bezüglich Wortglauberei und ein Blick auf das Wesentliche sind die Grundsätze jeder vernünftigen Kommunikation.
Mehr fragend zu agieren, statt vorschnell interpretierend zu reagieren, stärkt jeden Diskurs und bringt unterschiedlichste Meinungen miteinander in den Austausch.
Ich finde die Frage, die beim Podcast Ben Ungeskripted immer zum Schluss gestellt wird, total interessant.
Mich würde interessieren, was ihr darauf antworten würdet:
Stell dir vor, du wachst morgen früh auf und kannst dich an absolut nichts mehr erinnern - aber du bekommst einen Zettel, auf den du eine Sache schreiben kannst, woran du dich erinnern wirst.
Was würdest du auf den Zettel schreiben?
Das ist absolut brutal. 🔥
– AfD-Politiker erhalten Kontokündigungen.
– AfD-Politiker werden auf Parteitagen wie Tiere gejagt.
– AfD-Politiker erhalten keinen Zugang zum öffentlichen Dienst.
– AfD-Politiker werden bei Bürgermeisterwahlen nicht zugelassen.
– AfD-Politiker erhalten keine Spielgenehmigung für den Fußballverein FC Bundestag.
– Die AfD erhält keinen Bundestagsvizepräsidenten.
– Die AfD erhält keinen Sitz im Bundestagspräsidium.
– Die AfD erhält keine Ausschussvorsitze im Bundestag.
– Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung erhält keine staatliche Förderung.
Es ist doch so offensichtlich: Die AfD ist die am stärksten diskriminierte Partei in Deutschland – vielleicht sogar weltweit. 🔥🔥🔥
Ein bisschen Humor, weniger Aufgeregtheit bezüglich Wortglauberei und ein Blick auf das Wesentliche sind die Grundsätze jeder vernünftigen Kommunikation.
Mehr fragend zu agieren, statt vorschnell interpretierend zu reagieren, stärkt jeden Diskurs und bringt unterschiedlichste Meinungen miteinander in den Austausch.
youtube.com/shorts/Ii9CZWy…
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt gibt sich wenig Mühe, bei Beleidigungen gegen die AfD-Landtagsabgeordnete Nguyen zu ermitteln
Unsere Mandantin @nguyen_afd, MdL in Hessen für die AfD, wird regelmäßig aufs Übelste sexistisch und rassistisch beleidigt.
N****, F****, H*** und dergleichen, meist mit Bezug auf ihren asiatischen (vietnamesischen) Migrationshintergrund. Einige der schlimmsten Entgleisungen und eindeutigen Formalbeleidigungen haben wir zur Anzeige gebracht.
Erstaunlich ist, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main im Gegensatz zur Politikerbeleidigung in anderen Fällen keine OSINT-Recherche (Open Source Intelligence) durch die Polizei anordnet, die bei Politikern der etablierten Parteien mehr als üblich ist.
Stattdessen werden die Verfahren schnell eingestellt, weil "kein Täter ermittelt werden konnte" und man sich auch nicht ernsthaft darum bemüht, einen solchen ausfindig zu machen. Auch von Rechtshilfeersuchen in Irland gegenüber X wird abgesehen, was aber eher die Regel ist, auch in anderen Fällen.
Damit sich die Staatsanwaltschaft künftig mehr Mühe gibt, haben wir gegen die Einstellungsverfügungen Beschwerden eingelegt.
Deutschland lehnt klimafreundliches Benzin aus CO₂ ab
Ein Forscherteam aus Sachsen hat klimaneutrales Benzin entwickelt – hergestellt aus Kohlendioxid, Wasser und Strom. Die Technologie ist industriereif, könnte Verbrenner umweltfreundlich machen, Müll chemisch recyceln, die Abhängigkeit vom Öl verringern und sogar wirtschaftlich stark sein.
Andere Länder sind interessiert. Deutschland? Lehnt ab.
Wieder ein klares Zeichen: Es geht vielen „Klimaschützern“ nicht ums Klima, sondern um Ideologie, Verbote und Deindustrialisierung. Peinlich und zerstörerisch.
x.com/rico_brick/sta…t.me/bitteltv
Der Rat der EU hat eine Verordnung verabschiedet, die den Anwendungsbereich des Globalisierungsfonds (EGF) massiv erweitert. Bisher griff dieser Fonds erst, wenn Arbeiter bereits entlassen waren. Nun sollen auch Beschäftigte unterstützt werden, die erst „kurz vor der Arbeitslosigkeit“ stehen. Die neuen Regeln gelten bis Ende 2027 und zielen insbesondere auf Krisensektoren wie die Automobil- und Stahlindustrie ab. Mit EU-Mitteln sollen Umschulungen, Berufsberatung und Zertifizierungen finanziert werden, um den Übergang in „neue Rollen“ zu erleichtern, bevor die Kündigung offiziell ausgesprochen wird.
Wir erleben hier die bürokratische Vorbereitung auf den industriellen Kahlschlag, den die EU-Politik selbst herbeigeführt hat. Dass die Kommission diesen Fonds nun hektisch ausweitet, ist das ultimative Eingeständnis des Scheiterns. Man baut keine Brücken in die Zukunft, sondern errichtet Palliativstationen für eine Industrie, die durch den „Green Deal“, horrende Energiepreise und ideologische Vorgaben wie das Verbrenner-Verbot systematisch in den Ruin getrieben wurde. Anstatt die Ursachen der Deindustrialisierung zu bekämpfen, verwaltet man nun das „vorzeitige Ausscheiden“ der Fachkräfte aus ihren angestammten Berufen.
Das Geld für den EGF fällt nicht vom Himmel; es wurde den Bürgern und Unternehmen zuvor durch Steuern, Abgaben und Geldneuschöpfung entzogen. Nun wird es genutzt, um hochqualifizierte Facharbeiter zu „reskillen“ – was in der Praxis oft bedeutet, dass ein erfahrener Maschinenbauer oder Stahlarbeiter mit EU-geförderten Kursen auf einen prekären Job im Dienstleistungssektor vorbereitet wird. Man zerstört produktive Realwerte und versucht, den sozialen Frieden mit frisch gedrucktem oder umverteiltem Geld zu erkaufen.
Mein Name ist Anja Arndt und als Abgeordnete der ESN/Fraktion im Europäischen Parlament fordere ich: Wir brauchen keine Umschulungsfonds für eine sterbende Industrie, sondern eine Politik, die das Sterben beendet! Wir müssen die ideologischen Ketten sprengen, die unsere Wirtschaft fesseln. Wahre Jobsicherheit entsteht durch günstige Energie, technologische Freiheit und einen Staat, der Investitionen ermöglicht, statt sie durch Überregulierung ins Ausland zu treiben. Wir fordern echte industrielle Souveränität statt einer EU, die den Arbeitern beim Packen der Koffer hilft.
Stefan Magnet: „Wer stoppt den Psychopathen Karl Lauterbach? (...) Er hat ein ausgeprägtes Krankheitsbild.“
Das Festhalten an der Lüge vom menschengemachten Klimawandel ist neben der unhaltbaren Migrationspolitik ein weiterer Sargnagel für die deutsche Nation. SPD-, CDU-, Grüne- und Die-Linke-Wähler beklatschen ihre Parteiführung und deren unumkehrbare Maßnahmen der Selbstvernichtung wie einst die SED-Genossen ihr Politbüro.
Laut Thüringens SPD-Innenminister könnte eine AfD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt rechtlich von Geheimdienstinformationen abgeschnitten werden. Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler rechnet schonungslos ab – „Das ist einfach bösartig.“
apollo-news.net/man-muss-fast-…
Es beginnt sich nun herumzusprechen: die Klimakatastrophe wurde abgesagt, selbst der IPCC distanziert sich von den Extremszenarien. Es scheint sich vielmehr so zu verhalten, wie u.a. @FritzVahrenholt es schon seit längerem sagen: natürlich gibt es einen Klimawandel! Den hat es immer schon gegeben, im Römischen Reich und im Hochmittelalter war es z.B. viel wärmer als heute. Natürlich schmelzen in den Alpen die Gletscher! Seit etwa 100 Jahren jetzt, und unter ihnen kommen Römerstraßen und -kastelle zum Vorschein. Aber das Ganze ist kein Grund zur Panik. Es könnte in 50 oder 70 Jahren in Hamburg so warm sein, wie es gegenwärtig in Karlsruhe schon ist. Davon träumen die Hamburger seit Generationen!
Anlaß zur Sorge geben ganz andere Dinge: durch den Klimaschutz-Beschluß des BVerfG von 2021 wurde die Bundesregierung – mit völlig hanebüchener, dogmatisch unhaltbarer "Begründung", in der durch (überholte) politische Absichtserklärungen der Bundesregierung als vermeintliche Konkretisierung einer reinen Staatszielbestimmung des GG (!) alle Grundrechte (!) unter einen CO2-Vermeidungs-Vorbebehalt gestellt wurden – zur weiteren Deindustrialisierung Deutschlands verpflichtet.
Bis her galt insofern: entweder, Bundestag und Bundesrat ändern das GG jeweils mit 2/3-Mehrheit und stellen in Art. 20a klar, daß der Klimaschutz-Beschluß von 2021 nicht mehr gilt. Oder das BVerfG – bei dem ja eine weitere Klimaschutz-Klage gegen die "Aufweichung" des objektiv nicht einhaltbaren Klimaschutzgesetzes bereits durch die Ampel-Regierung anhängig ist – korrigiert sich selbst.
Aber nun gibt es eine weitere Schwierigkeit: die jetzige Bundesregierung benötigte zur weitgehenden Abschaffung der Schuldenbremse unmittelbar nach der letzten Bundestagswahl durch den alten, bereits abgewählten BT – ohnehin verfassungswidrig! – die Stimmen der Grünen. Diese verlangten als Gegenleistung, die Deindustrialisierung ins GG zu schreiben: Art. 143 h n.F. Und nun?
tichyseinblick.de/tichys-einblic…
Neues von der Shiteria - Der neue grüne Bürgermeister greift jetzt in München durch. Wer so wählt, muss die Rechnung jetzt eben dafür bezahlen.
#München #Kita#Grüne #Deutschland
Belastung: In München sollen Kita Gebühren steigen während gleichzeitig weitere Gebührenerhöhungen vorbereitet werden. Diskutiert werden höhere Parkgebühren, höhere Hundesteuern und steigende Eintrittspreise für öffentliche Einrichtungen. Besonders Familien geraten damit immer stärker unter finanziellen Druck.
Realität: Da darf man dann auch kein Mitleid mehr haben. Wer derart teure Politik gewählt hat, bekommt jetzt die Quittung direkt nach Hause geliefert. Der Staat wird nicht schlanker sondern teurer und die Bürger werden wieder einmal zur Kasse gebeten.
München bekommt genau die Politik, die viele bestellt haben und jetzt wird die Rechnung präsentiert.
Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: tz München
merkur.de/lokales/muench…
„Wir sehen es ja in der Politik oft, dass da Leute, wenn sie sich zu Migration äußern, sofort in die rechte Ecke gestellt werden.“ nius.de/sport/fussball…
Wer stellt auf Steuerzahlerkosten Berater ein, die er zu fast „100 Prozent“ nicht brauchte? Natürlich die Rentenversicherung, die Bärbel Bas (SPD) untersteht. Die hat sich eine Geschäftsordnung gegeben, in der es um „Schweinerunden“ + „Surfhören“ geht. Mehr muss man nicht wissen.