Damokles Klar Name

Ich verachte die Regierungen seit 2015 bis ins unermeßliche. Die sind schuld das unser Volk leidet. Es sind meiner Meinung nach Volksverräter. Der Souverän muß sich die Demokratie wieder holen und die alt Parteien aus den Parlamenten wählen. Nur noch AfD. 💙💙⚔️🛡️😤😤😤

@TripleCroissant @Raeubertochtah 😌👍

@Raeubertochtah "Ja hallo erstmal, ich bin ein freundlicher kleiner Bäcker aus Backdat!" "Fein, dann backen Sie mal ein Brot!" ... "... also eigentlich bin ich eher ein fröhlicher kleiner Schuster aus-"

Wer schon im Moment der Einreise bewusst und systematisch die Spuren seiner Identität vernichtet, zeigt, dass er nicht als gleichberechtigter Teil einer Rechtsordnung kommt, sondern als jemand, der sie von Beginn an als Gegner behandelt.

@Raeubertochtah @Snoopy22540479 Nie wieder alt Kartell Parteien

@Snoopy22540479 Es ist alles so gewollt. 🤬

@Deu_Kurier @AfD_LSA Das ist gewollt, deshalb sollten die Volksverräter der alt Kartell Parteien raus gewählt werden. Ein Volksgerichtshof wäre allerdings eine bessere Variante. Dann könnte man die ganzen Verbrecher gut weg schließen.

„Die ganze Welt lacht über unsere Energiepolitik!“ | Jan Moldenhauer (MdL | @AfD_LSA) Deutschlands Energiepolitik vor dem Kollaps: Die Preise stiegen immer weiter in die Höhe und die Netzstabilität fällt ins Bodenlose. Experten warnen: Deutschland wird zur teuersten Stromnation und verliert seine Wettbewerbsfähigkeit! Ein exklusives DeutschlandKURIER🇩🇪-Interview mit Jan Moldenhauer, Landtagsabgeordneter der AfD Sachsen-Anhalt.

@GerkenSascha @Ilona7508188366 Jeden verdammten Tag gehen hier die Firmen weg. Danke für nichts an die Volksverräter in Berlin und deren speichellecker. 🤬🤬🤬

Papalapapp. Die gehen nicht Insolvent, die hören einfach nur auf zu produzieren, würden Schwachköpfe behaupten.

@KrahMax @DD_McElroy Gut Gebrüllt 😌👍

Mütter, die zuhause die Kinder betreuen und deshalb kein Arbeitseinkommen generieren, sollen 225 Euro monatlich zahlen. CDU-Ministerin Warken: „Gelebte Frauenpolitik“. Gleichzeitig: 90 Mrd für die Ukraine. Ich empfinde Ekel für diese Politik!

@RWiedenhaupt Es sind eben Volksverräter und sie haben Angst.

In Rheinland-Pfalz ändern CDU, SPD und Grüne die Landesverfassung, um der AfD das Recht auf einen Untersuchungsausschuss zu nehmen. Bisher reichen 21 Stimmen, künftig sollen 27 nötig sein. Beschlossen wird das noch mit der alten, abgewählten Mehrheit, bevor am 18. Mai der neue Landtag zusammentritt. Der Anlass ist nicht Missbrauch, sondern Angst vor Aufklärung. Die AfD will die Corona-Politik des Landes untersuchen. Genau das soll verhindert werden. Wer parlamentarische Kontrollrechte nach einer Wahl per Verfassungstrick beschneidet, betreibt keine wehrhafte Demokratie, sondern Machtsicherung. Untersuchungsausschüsse sind das schärfste Minderheitenrecht der Opposition. Sie existieren, damit Regierungen nicht tun können, was sie wollen. Wer dieses Recht nachträglich aushebelt, sagt nicht, die AfD sei gefährlich. Er sagt, er habe etwas zu verbergen.

@ilsebilse69 @Libertas2906 😌👍

@Libertas2906 Wahnsinn! Und zusammen mit der SPD und deren Netzwerke braucht es keine Wahlen mehr, solange im Ansatz Parteien gewählt werden, die von diesem Prinzip profitieren. Und logisch: Sobald die ganzen Staatsgelder entzogen würden sähe es sehr düster aus.

## Der grüne Schattenstaat ## Man muss sich diese Partei einmal in Ruhe ansehen. Zehn Prozent bei der letzten Bundestagswahl, hier und da ein Landesminister, sonst Opposition. Auf dem Papier eine mittelgroße Fraktion, die in vielen Bundesländern unter der Fünf-Prozent-Hürde zittert. Und trotzdem: In kaum einem Bereich des politischen, medialen und zivilgesellschaftlichen Lebens in diesem Land kommt man an den Grünen vorbei. Woran liegt das? Nicht am Wahlergebnis. Sondern an einem Apparat, der über Jahrzehnte still und leise aufgebaut wurde. Einem Geflecht aus parteinahen Stiftungen, Think Tanks, Klageverbänden, Kampagnen-NGOs und staatlich alimentierten Vereinen, das längst mehr Einfluss ausübt als die Fraktion selbst. Wer glaubt, die Grünen seien mit dem Ampel-Aus geschwächt, hat nicht verstanden, wie dieser Apparat funktioniert. Fangen wir am augenfälligsten Punkt an: der Heinrich-Böll-Stiftung. Offiziell eine unabhängige Einrichtung für politische Bildung, tatsächlich die parteinahe Stiftung der Grünen, bestückt von Bundespartei, Bundestagsfraktion und handverlesenen Freunden. Finanziert wird das Ganze zu über neunzig Prozent aus Bundesmitteln, zuletzt bewegte sich das Budget im dreistelligen Millionenbereich. Man lese sich das in Ruhe durch: Eine Partei mit zweistelligem Prozentergebnis bekommt eine staatlich durchfinanzierte Bildungsmaschinerie geschenkt, die in über sechzig Ländern der Welt aktiv ist, Dutzende Auslandsbüros unterhält, Bücher druckt, Studien in Auftrag gibt, Konferenzen veranstaltet, Stipendien verteilt und den ideologischen Unterbau der Partei auf allen Kanälen verbreitet. Der Steuerzahler finanziert das. Nicht die Parteimitglieder. Nicht die Spender. Der Mann an der Supermarktkasse, der eine ausgeliehene Bohrmaschine teuer mit Mehrwertsteuer versteuert, finanziert weltweite Netzwerke zur Durchsetzung grüner Lieblingsprojekte. Und wenn man danach fragt, heißt es reflexhaft, das sei Demokratieförderung. Nein. Das ist indirekte Parteienfinanzierung mit einem Feigenblatt drauf. Dann kommt die nächste Schicht. Agora Energiewende, Öko-Institut, und was sich sonst noch alles im Orbit der Parteizentrale tummelt. Spätestens seit der Trauzeugen-Affäre weiß das Land, wie dieses Geflecht funktioniert. Patrick Graichen, jahrelang Chef von Agora, wird als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium geholt. Dort versorgt er nach allen Regeln der Kunst den alten Freundeskreis. Seine Geschwister arbeiten am Öko-Institut, das seit Jahr und Tag vom Bund Gutachten zugeschoben bekommt. Sein Schwager ist Parlamentarischer Staatssekretär im selben Ministerium. Sein Trauzeuge wird als neuer Chef der Deutschen Energie-Agentur ausgeguckt – ein Milliardenposten. Und ganz zufällig sind das alles Personen, die exakt die Politik machen wollen, die Graichen auch machen will. Man hat hier einen Think Tank, der jahrelang Studien produziert, die perfekt auf grüne Politik zugeschnitten sind. Dann wechseln dessen Spitzenleute in Ministerien und setzen die Studien um, die sie vorher selbst in Auftrag gegeben hatten. Und wenn jemand diese Zirkelstruktur anspricht, ist man sofort ein Demokratiefeind, Populist, Klimaleugner. So läuft das. Besonders dreist wird es beim Ökofilz um die Klageindustrie. Deutsche Umwelthilfe, BUND, Germanwatch, ClientEarth – ein Netzwerk, das sich über die letzten zwanzig Jahre darauf spezialisiert hat, mit Verbandsklagerechten und Verfassungsbeschwerden die deutsche Industriepolitik umzuschreiben. Die DUH, jahrelang maßgeblich mitfinanziert durch Abmahnwesen und staatliche Fördertöpfe, reichte Klimaklagen ein, die vor dem Bundesverfassungsgericht landeten. Das Ergebnis: ein Urteil, das die Bundesregierung zwingt, Klimaschutzgesetze nachzuschärfen. Ein Verband, der mit staatlichem Geld und Steuerbegünstigungen arbeitet, zwingt über Richter die Politik auf einen Kurs, den der Wähler vielleicht nie so gewählt hat. In der DUH-Spitze sitzen Leute, die fast ununterscheidbar von Parteifunktionären der Grünen sind, und genau solche Figuren wurden anschließend auf führende Posten im Wirtschaftsministerium gehievt. Die personelle Drehtür zwischen NGO und Ministerium ist so weit aufgestoßen, dass sie gar nicht mehr zugeht. Noch ein Stück weiter runter in die Maschine. Campact, HateAid, Amadeu-Antonio-Stiftung, Correctiv, das Netzwerk zur Potsdamer „Remigrations"-Inszenierung Anfang 2024. Hier wird es juristisch knifflig, denn Campact selbst hat vor diversen Gerichten durchgesetzt, dass man ihnen keine direkte Staatsfinanzierung unterstellen darf. Schön und gut. Schauen wir uns aber die Fakten an, die man sagen darf: Campact hat im Jahr 2024 zweihundertdreiunddreißigtausend Euro direkt an die Grünen gespendet. Hundertsechzigtausend gingen an die SPD, ein kleinerer Betrag an die Linke. Campact hat in Thüringen offen die Grünen im Wahlkampf unterstützt. Und Campact hält fünfzig Prozent an HateAid, einer gGmbH, die im Jahr 2024 gut 699.000 Euro Fördermittel aus dem Bundesfamilienministerium bekommen hat. Rechtlich ist das alles sauber. Moralisch ist es eine Frechheit. Eine Kampagnenmaschinerie, die Wahlkämpfe führt wie eine Partei, die Geld an Parteien spendet wie ein Großspender, die aber gleichzeitig an Töchtern beteiligt ist, die vom Staat finanziert werden – und dann schreit, wenn jemand danach fragt, wie der Laden eigentlich läuft. Und dann kommen die absurden Geschichten aus Brüssel. Seit Jahr und Tag schütten Generaldirektionen der EU-Kommission über das LIFE-Programm Hunderte Millionen an Umwelt-NGOs aus. Das an sich wäre schon fragwürdig genug. Interessant wurde es vor anderthalb Jahren, als vertrauliche Verträge ans Licht kamen, in denen die Kommission den Empfängern genau vorgab, wen sie lobbyieren sollen. Das European Environmental Bureau bekam siebenhunderttausend Euro jährlich als Betriebskostenzuschuss. Carbon Market Watch 205.000 Euro im Jahr, mit der vertraglichen Verpflichtung, eine bestimmte Zahl an Treffen mit EU-Abgeordneten nachzuweisen und konkrete Formulierungen in Gesetzestexte zu drücken. Die Health and Environment Alliance fast sechshunderttausend Euro, damit sie Glyphosat- und PFAS-Verbote organisiert. ClientEarth 350.000 Euro jährlich für Klagen gegen deutsche Kohlekraftwerke. Eine EU-Behörde bezahlt also NGOs dafür, andere Teile der EU und die Mitgliedstaaten zu bearbeiten, damit am Ende Gesetze herauskommen, die die gleiche Behörde politisch durchdrücken will. Der europäische Rechnungshof hat das im Frühjahr 2025 offiziell als „zu undurchsichtig" gebrandmarkt. Im deutschen Bundestag werden die Ergebnisse dieser Arbeit dann als zivilgesellschaftlicher Druck verkauft. Ein Schelm, wer sich fragt, wer in diesem Dreieck eigentlich wen beauftragt. Und über all dem wacht inzwischen eine schwarz-rote Bundesregierung, die eigentlich angetreten war, genau dieses Geflecht zu durchleuchten. 551 Fragen hat die Union kurz nach der Wahl an die abgewählte Ampel-Regierung gestellt. Man wollte endlich Klarheit darüber, welche Verbände wie viel Geld aus welchen Ministerien bekommen und wofür. Die Reaktion der betroffenen NGOs war reflexhaft: „Zensur", „autoritäre Methoden", „Einschüchterung". Sven Giegold, einst Attac-Mitgründer, dann Grünen-Europaabgeordneter, dann Staatssekretär bei Habeck, schrie auf X, das seien „Methoden autoritärer Regierungen". Man überlege sich bitte kurz, was der Mann da eigentlich gesagt hat. Er war Teil einer Regierung, die tausende zivilgesellschaftliche Organisationen vom Verfassungsschutz durchleuchten ließ. Und wenn die Opposition parlamentarische Fragen stellt, welche Vereine wie viel Steuergeld bekommen, ist das plötzlich autoritär. Die Chuzpe ist atemberaubend. Was noch atemberaubender ist: Die Regierung Merz hat trotz Sparzwang das NGO-Budget für 2026 auf 191 Millionen Euro aufgestockt. Zehn Millionen mehr als im Vorjahr. Man spart bei Sportvereinen, bei der Bundeswehr hinten und vorne, bei Kommunen, bei Infrastruktur, bei allem, was mit der Lebenswirklichkeit der normalen Bürger zu tun hat. Aber für das bunte NGO-Karussell sind plötzlich zweihundert Millionen locker. Karin Prien spricht von „Neujustierung". Das nennt man in Hamburg wohl eine besonders gelungene Formulierung. Am Ende bleibt ein unangenehmer Befund. Die Grünen haben etwas geschafft, was andere Parteien nicht mal im Ansatz auf die Kette bekommen. Sie haben ein Netzwerk aufgebaut, das weit über Wahlergebnisse hinausreicht. Eine parteinahe Stiftung, die mit hundert Millionen im Jahr weltweit Einfluss nimmt. Think Tanks, die Ministerialbeamte rekrutieren. Klagenetzwerke, die Gesetzgebung erzwingen, wo die parlamentarische Mehrheit fehlt. Kampagnenvereine, die Parteispenden in Millionenhöhe leisten, ohne selbst als Partei aufzutreten. Ministerien, die still und leise mit ehemaligen Aktivisten durchsetzt wurden. Und ein Medienbetrieb, der diesen ganzen Filz mit professioneller Gelassenheit zudeckt und jedes Nachfragen zum Angriff auf die Demokratie umdeutet. Dieses Land leistet sich einen grünen Staat im Staat. Finanziert vom Steuerzahler. Betrieben von einer Partei, die selbst an der Urne immer wieder beweist, wie weit ihr Einfluss von ihrer tatsächlichen Verankerung entfernt ist. Dass die Union das jetzt halbherzig aufräumen will, ist ein Anfang. Mehr aber auch nicht. Wer ernsthaft aufräumen will, müsste an die Strukturen ran: an die Stiftungsfinanzierung, an die Projektförderung, an die Verbandsklagerechte, an die Gemeinnützigkeit politischer Kampagnenvereine. Alles andere ist Symbolpolitik. Und ganz nebenbei: Wer sich einmal vorstellt, es gäbe ein vergleichbares Geflecht auf der anderen Seite des politischen Spektrums – Stiftungen, Klagenetzwerke, staatlich finanzierte Kampagnenorganisationen, die verlässlich die Lieblingsprojekte einer Partei durchdrücken –, der kennt die Reaktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schon vorher. Rechter Sumpf. Unterwanderung des Staates. Angriff auf die Demokratie. Bei den Grünen heißt dasselbe Ding: Zivilgesellschaft. Genau an diesem doppelten Maßstab erkennt man, wer das Spiel gerade spielt und gewinnt.

@Libertas2906 Wau ich bin beeindruckt von deiner Zusammenfassung. Sauber und klar. Hinzu kommt das es Reiche Geldgeber gibt die die Grünen von Anfang hoch gepusht haben. Von alleine entsteht so eine große Macht Struktur nicht. Siehe die Besitztümer der SPD. Medien Imperien usw.

Spritpreiswut: Autokonvoi auf dem Weg in die Hauptstadt – Erste lokale Proteste gemeldet Aus Protest gegen die stark gestiegenen Spritpreise ist seit Freitagmorgen (17.April) ein Autokonvoi von Ostfriesland unterwegs Richtung Berlin. Kurz nach der Abfahrt in Emden hatten sich etwa 35 Fahrzeuge zu der Kolonne zusammengeschlossen, wie ein Sprecher der Polizeidirektion Osnabrück mitteilte. Größere Verkehrsbehinderungen gab es zunächst nicht. Auf der mehrstündigen Fahrt durch mehrere Bundesländer sollen sich nach Angaben der Organisatoren weitere Teilnehmer und Fahrzeuge anschließen. Angemeldet wurde bei der Polizei ein Konvoi von bis zu 100 Fahrzeugen. Die Polizei sichert die Kolonne, die über mehrere Bundesstraßen bis zum Reichstagsgebäude führen soll, mit Einsatzfahrzeugen und Polizeimotorrädern ab. Es tut sich was in Deutschland – zaghaft zumindest: Vereinzelt werden auch lokale Protest-Konvois gemeldet, so aus dem Kreis Gifhorn (Niedersachsen). Zu einem Volksaufstand wie in Irland scheint die Solidarität hierzulande bisher aber nicht zu reichen.

@IlligGert @TimKoffiziell Was eine scheiße. Natürlich geht es gegen deutschen Steuerzahler.

Hey Lügenkanzler, größter Wahlbetrüger der deutschen Geschichte! Steuergeld-Verschwender, Kanzler der Ukraine, jemand, der kleine Kinder belügt, und ehemalige BlackRock-Marionette, der sich von einem Bettler durch die Manege führen lässt. Hier kommt noch mein verspäteter Ostergruß. Da du ja einer der Anzeigenhauptmeister bist, der seit 2021 bis zu 5000 Strafanträge wegen Beleidigung gegen Bürger gestellt haben soll, kommt es auf eine mehr oder weniger auch nicht mehr an, oder? Geht mir übrigens genauso. Auf eine Anzeige mehr oder weniger kommt es bei mir auch nicht mehr an, mit dem Unterschied zu dir, dass ich immer von Konsorten wie dir angezeigt werde. Du sollst sogar eine private Firma beauftragt haben, um Beleidigungen im Netz zu verfolgen und letztendlich Bürger damit einzuschüchtern. Es soll sogar zu Hausdurchsuchungen gekommen sein. Stimmt das? Also, Lügenkanzler, trau dich! Deutschland immer zuerst! Tim K. Shirt: timk-shop.com/textilien/unis…

@Dietrich0815 @TimKoffiziell 💯👿👍

@TimKoffiziell Ich hätte hier noch einen T-Shirt Idee! Na traust du dich? 🤷🏻‍♂️

@AfD_LSA @kuestendeern1 Danke das ihr für Deutschland arbeitet und nicht aufgebt. Wir halten zu euch. 🇩🇪💙🇩🇪⚔️🛡️

Heute war unser Spitzenkandidat Ulrich #Siegmund zu Gast bei Hannes Loth in Raguhn-Jeßnitz. Die Botschaft war klar: Wir halten zusammen & sind da wo man uns braucht - in den Parlamenten, auf der Straße und in jedem Fall immer bei unseren Bürgern. 💙 #AfD #SachsenAnhalt