Uschi 🇩🇪💙

Deutsche Männer bis 45 brauchen neuerdings eine Genehmigung, wenn sie ausreisen oder ein Auslandssemester nehmen wollen. Die @tagesschau schwadroniert von „Meldung”, aber in § 3 Abs. 2 Wehrpflichtgesetz steht „Genehmigung”. Hintergrund: Politiker und ein grüner Jugendfunktionär reden die Genehmigungspflicht in dem irreführenden Beitrag zu einer Meldepflicht herunter. Es sollen künftig „Erleichterungen” kommen. In Wahrheit sehen Union und SPD ihre Untertanen als ihre Verfügungsmasse, die sie nach Belieben gen Osteuropa oder Nahost schicken können. Ich bin schon gespannt, wann die Altersgrenze 45 auf 70 heraufgesetzt wird; so etwas hieß früher Volkssturm. Quelle: gesetze-im-internet.de/wehrpflg/__3.h…

Manche von diesen Koranschulen darf man getrost als Terrorschulen bezeichnen. Sie werden vom VS beobachtet wegen genau dieser Gefahr.

@MarlaSvenjaL Jepp, monatliches Salär für Minister und hohe Beamte halbieren. 👍

„Es wird Zeit, dass die Deutschen Verzicht lernen.“ Was sagt ihr dazu?

Kleine Impression gefällig, wie die grüne Energiewende unsere Umwelt, und im Speziellen unsere Wälder belastet? Vollständiges Video von WW.Waldfall: youtube.com/watch?v=21rrGY…

Heute Mittag bekommt man für jede KWh Strom 14,7 Cent. Wenn man ihn abnimmt. Bezahlt von uns. Das nennt sich deutsche Energiewende. Unfassbar wie unser Geld vernichtet wird.

das ist noch Vaterlandsliebe 🇩🇪💙

Seit Beginn der Sperrung der Strasse von Hormuz hat die Bundesregierung wegen der gestiegenen Ölpreise zusätzliche Mehrwertsteuer von etwa 670 Millionen € bei Benzin und Diesel eingenommen. Täglich sind es 18 Mio. € zusätzlich. apollo-news.net/energie-krise-… Der Staat sollte den Bürgern dieses Geld zurückgeben. Am besten, in dem er die CO2-Steuer (17 €ct/l Benzin und 19 €ct/l Diesel) zumindest für die Dauer der Preiskrise aufhebt. Die Rechnung ist wie folgt : 67 Millionen l Benzin täglich, Der Preisanstieg beträgt etwa 39 €ct/l. 19 % Mehrwertsteuer hiervon sind 7,41 €ct/l. Das macht 5 Millionen Euro pro Tag. Beim Diesel (110 Mio.l, Preisanstieg 63 €ct/l) sind 19 % von 63 €ct/l satte 12 €ct/l. Das macht 13 Mio € täglich. Benzin und Diesel machen also zusammen 18 Mio. € am Tag aus. Seit dem 28. Februar sind es 37 Tage. Also rd. 670 Mio.€.

Neu aus „Science” In der jüngeren Erdgeschichte (Phaneroziokum) war es fast nie so kalt wie heute. Klimaschwindler, die uns das Geld aus der Tasche ziehen, hören das nicht so gern. Hintergrund: Besonders warm war es im Devon (D), als der Harz entstand, und in der Kreidezeit (K), als Dinosaurier die Erde bevölkerten. Damals war es gut 20° wärmer als heutzutage. Ähnlich kalt wie heute war es nur noch im Karbon (C), als die Steinkohle entstand. Vereiste Polkappen, in der Grafik oben als blaue Flächen dargestellt, gab es im Ordovizium (O), Karbon, Perm (P) und in jenem Känozoischen Eiszeitalter, in dem wir leben. Meist waren die Pole eisfrei. Woher die riesigen Temperaturunterschiede stammen, ist weitgehend ungeklärt. Dass der Mensch die Erdtemperatur steuern kann wie einen Heizungsthermostaten, ist eine lächerliche Vorstellung, die nur Studienabbrecher und Demagogen teilen. Quelle: science.org/doi/10.1126/sc…

🚨BREAKING‼️: Argentiniens rechter Präsident Javier Milei hat die "extreme Armut" von 11 % auf 5 % mehr als halbiert. Die Armut hat er von 30 % auf 17 % fast halbiert. Milei hat den linken Sozialismus zerstört und sein Land aus der links-woken Scheisse geholt. ‼️AFUERA 🪚 👉🏼 Da könnte sich manch ein Präsident, Bundesrat oder Kanzler eine Scheibe von abschneiden!

HUNGARY TELLS the EU to GO TO HELL… Massive crowds explode behind Orbán with a savage message: “Hungary is NOT your client state!” Brussels tyrants are LIVID as Hungary refuses to be their puppet for ENDLESS Globalist Scams and TYRANNY.

Rechtsgutachten zur Auslegung des § 32 StGB (Notwehr) in Verbindung mit § 370 AO (Steuerhinterziehung) Betreff: Qualifikation der Nichtangabe steuerpflichtiger Einkünfte als gerechtfertigte Notwehrhandlung gemäß § 32 Abs. 1 StGB I. Sachverhal
Der Beschuldigte, ein durchschnittlich verdienender Bürger der Bundesrepublik Deutschland, sah sich im Veranlagungszeitraum 2025 einer kumulierten Abgabenlast von 47,8 % (Einkommensteuer, Solidaritätszuschlag, Kirchensteuer, Umsatzsteuer, Grundsteuer, EEG-Umlage-Restbestand sowie diverser „Sonderabgaben zur Klimaneutralität und Digitalen Transformation“) ausgesetzt. Diese Last bedrohte unmittelbar seine wirtschaftliche Existenz, die finanzielle Handlungsfähigkeit seiner Familie und damit mittelbar auch das physische Überleben der von ihm abhängigen Personen. Er entschloss sich daher, einen Teil seiner Einkünfte nicht zu deklarieren, um die existenzbedrohende Zwangsabführung abzuwenden. II. Rechtliche Würdigung 1Notwehrvoraussetzungen gemäß § 32 StGB
Notwehr ist gegeben, wenn eine Verteidigungshandlung erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Der Angriff muss nicht notwendig körperlich sein; auch ein schwerwiegender, gegenwärtiger Angriff auf vermögenswerte Rechtsgüter kann eine Notwehrlage begründen (st. Rspr. BGHSt 3, 217; 27, 336). 2 Der Staat als Angreifer 
Der moderne Sozial- und Umverteilungsstaat tritt dem Bürger nicht als neutraler Hoheitsträger, sondern als systematischer, mit Zwangsgewalt ausgestatteter Vermögensangreifer gegenüber. Die Steuerforderung stellt einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff auf das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) dar, da sie ◦ohne individuelle Gegenleistung, ◦ohne vorherige Zustimmung des Betroffenen und ◦unter Androhung von Freiheitsstrafe, Zwangsgeld und Pfändung
erhoben wird. 3Die Abgabenlast hat längst die Schwelle einer bloßen „Finanzierungsbeitragspflicht“ überschritten und ist zu einem existenzvernichtenden Enteignungsinstrument mutiert. Der Angriff ist gegenwärtig, weil er jährlich wiederkehrend und unmittelbar vollstreckbar ist (vgl. § 249 AO i.V.m. § 370 AO). Er ist rechtswidrig, weil er das in Art. 14 Abs. 1 GG garantierte Eigentum substantiell aushöhlt, ohne dass der Betroffene eine adäquate Gegenleistung in Form von Sicherheit, Infrastruktur oder sozialer Stabilität erhält – vielmehr finanzieren die Mittel zunehmend ideologische Projekte, die der Mehrheit der Beitragszahler erkennbar schaden. 4Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit der Verteidigung 
Die Nichtangabe steuerpflichtiger Einkünfte stellt die mildeste und einzig effektive Verteidigungshandlung dar. Eine offene Verweigerung der Zahlung würde sofortige Vollstreckungsmaßnahmen nach sich ziehen (§ 328 AO). Der passive Widerstand durch Unterlassung der Deklaration ist daher das einzig verhältnismäßige Mittel, um den Angriff abzuwehren, ohne selbst strafrechtlich relevantere Handlungen (z. B. offene Gewalt) zu begehen. 5Rechtsgut „wirtschaftliche Existenz“ als notwehrfähiges Rechtsgut 
Die höchstrichterliche Rechtsprechung erkennt bereits seit langem an, dass auch immaterielle und wirtschaftliche Rechtsgüter notwehrfähig sein können, wenn ihre Verletzung zu einer konkreten, unmittelbaren Gefahr für Leib oder Leben führt (vgl. BGH NStZ 1988, 269). Die systematische Überbesteuerung erzeugt genau diese Gefahr: Sie führt zu psychischer und physischer Überlastung, zu Altersarmut, zu familiärer Destabilisierung und letztlich zur existentiellen Bedrohung. Der Bürger verteidigt mithin nicht lediglich „Geld“, sondern sein Leben in Würde.

Ungarn sagt der EU, sie solle zur Hölle fahren… Riesige Menschenmengen jubeln hinter Orbán und rufen eine vernichtende Botschaft: „Ungarn ist NICHT Ihr Klientelstaat!“ Die Brüsseler Tyrannen sind außer sich vor Wut, weil Ungarn sich weigert, ihr Spielball für endlose globalistische Betrügereien und Tyrannei zu sein.

Das ist Mohammed. Er ist arbeitslos. Er hat drei Ehefrauen und sechs Kinder. Mohammed ist im britischen Sozialversicherungssystem und lebt vom Geld der Steuerzahler, um seine gesamte Familie zu ernähren. Deshalb kommen Ausländer in westliche Länder, und das muss ein Ende haben.

Marine Le Pens Popularität ist explosionsartig angestiegen, nachdem die globalistische Kabale um Macron sie von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen hat. Sie manipulieren das gesamte System und es geht nach hinten los. Le Pen: Ich werde nicht aufgeben.

888 🇨🇭 Wenn sie in ihrem Land Urlaub machen können, sind sie keine Flüchtlinge. Es wird Zeit diese Sozialschmarotzer für immer nach Hause zu schicken. Osterreisen nach Kiew: Ukrainer reisen auf Steuerzahlerkosten – Wachsender Unmut auch in der Schweiz Laut Schweizer Medienrecherchen reisen ukrainische Flüchtlinge an den Osterfeiertagen wieder in großer Zahl zurück in ihr Heimatland. Busse von Zürich nach Kiew seien restlos ausgebucht, heißt es. Da die meisten der Ukrainer ohne Arbeitseinkommen seien, komme für ihre Osterferien der Schweizer Steuerzahler auf, ergaben Recherchen eines Schweizer Finanzportals. Laut Beobachtungen von Sozialberatern soll es sich dabei keineswegs um Einzelfälle handeln. Vielmehr wiederhole sich das Phänomen regelmäßig – vor allem zu Ostern, an Weihnachten oder bei verlängerten Wochenenden. Dann sind Busverbindungen, insbesondere Flix-Busse von Zürich nach Kiew, so gut wie ausgebucht. Tickets gibt es schon ab circa 90 Euro. Die Nachfrage nach freien Plätzen übersteigt das Angebot deutlich, auch wenn es kaum offizielle Zahlen zur Häufigkeit und Finanzierung solcher Reisen gibt. Alle Infos auf deutschlandkurier.de

Krankenkassen vor dem Kollaps: AOK-Chefin Carola Reimann fordert harte Sparmaßnahmen - Was sie dagegen nur beiläufig erwähnt, sind die 12 Milliarden Euro fehlender Bundeszuschuss für die Bürgergeldempfänger, die die Versicherten tragen müssen. Letztere würden das Defizit von 15 Milliarden bereits fast decken! youtu.be/HRtgV61M4sI?si… via @YouTube

ROHMILCH WURDE NIE AUS GESUNDHEITSGRÜNDEN VERBOTEN: DER ROCKEFELLER-PLAN ZUR ZERSTÖRUNG KLEINER BAUERNHÄUSER UND ZUR KONTROLLE DER AMERIKANISCHEN MILCH 🚨 Rohmilch wurde nicht zu Ihrem Schutz verboten. Sie wurde Anfang des 20. Jahrhunderts von den Rockefellers gezielt ins Visier genommen und zerschlagen. Ihr Ziel war einfach: kleine Familienmilchbetriebe auszulöschen und ihr eigenes riesiges Imperium für pasteurisierte Milchprodukte aufzubauen, um irrsinnige Gewinne zu erzielen. Nicht die Sicherheit, sondern die Macht hat die gesamte Industrie pasteurisiert. Während die großen Milchkonzerne und ihre gekauften Wissenschaftler vor gefährlichen Bakterien warnten, ging es ihnen in Wahrheit um Kontrolle. Kleine Bauernhöfe, die frische, nährstoffreiche Rohmilch direkt von der Kuh verkauften, bedrohten alles. Sie konnten es unabhängigen Produzenten nicht erlauben, sich zu entwickeln. Also wurde die Pasteurisierung für alle erzwungen. Dieser Prozess tötete die Nährstoffe in den Lebensmitteln ab, erzeugte haltbare Masse und lenkte das gesamte Geld in zentralisierte Fabriken. Lokale Bauern wurden ruiniert. Die Milchversorgung wurde monopolisiert. Ihre Urgroßeltern tranken über Generationen hinweg problemlos Rohmilch. Und dann, im Industriezeitalter, wurde sie plötzlich „tödlich“? Das war kein Zufall. Es war kalkuliert. Im Krieg gegen Rohmilch ging es schon immer darum, die Lebensmittelfreiheit zu unterdrücken und die Menschen zu abhängigen Kunden ihres sterilisierten Systems zu machen. Wacht auf! Fordert jetzt Zugang zu Rohmilch! Unterstützt eure lokalen Bauernhöfe! Durchbrecht das Monopol! Die Lügen sind lange genug geronnen. Es ist Zeit, die Wahrheit ans Licht zu bringen.

Deutschland zerstört seine größte Batterie🚨 👉Im Tagebau Hambach lagern noch über eine Milliarde Tonnen gewinnbare Braunkohle – genug, um Deutschland bei einem Jahresverbrauch von rund 458 TWh Strom mehr als zwei Jahre lang zu versorgen. Diese riesige strategische Energiereserve wird nun systematisch unbrauchbar gemacht. Ab 2030 soll der Tagebau geflutet werden, um einen riesigen See zu schaffen. Die Kohle verschwindet dann dauerhaft unter 300 Metern Wasser. Statt die Vorräte für Notfälle oder eine sichere Grundlast zu nutzen, setzt die Politik auf den vorzeitigen Kohleausstieg und den Ausbau volatiler Erneuerbarer. Damit opfert die Regierung Versorgungssicherheit und Unabhängigkeit für ideologische Klimaziele. Während kleine Batteriespeicher gefeiert werden, die gerade mal einen Haushalt für ein Jahr versorgen können, wird die größte natürliche „Batterie“ des Landes bewusst versenkt. Die Rechnung dafür werden die Bürger bezahlen – spätestens bei der nächsten Dunkelflaute. report24.news/die-deutsche-r…

Blamage für eine übergriffige Staatsanwaltschaft: Eine Frau aus Bayern zeigte eine Söder-Karikatur, auf der „SöDDR“ stand. Die Staatsanwaltschaft begann strafrechtliche Ermittlungen und forderte unglaubliche 2.500 Euro Strafe. In zweiter Instanz fiel das absurde Verfahren jetzt in sich zusammen - und es kam zum Freispruch. apollo-news.net/2-500-euro-str…

BILL GATES investierte Monate vor der Existenz von „Covid“ still und leise 55 Millionen Dollar in BioNTech… dann bricht die „Pandemie“ aus, während er den mRNA-Deal mit Pfizer abschließt… und er geht mit 1,1 Milliarden Dollar nach Hause. ER WUSSTE ES. DAS REINE BÖSE. Er profitierte von den weltweiten Toten.