OldStranger

Ja, am Freitag habe ich im Auto wieder DLF gehört, mir fiel auf, daß wirklich permanent, gefühlt 70 mal pro Stunde, die Wortfolge "unsere Demokratie" kam. Also auch, wenn es gar nicht spezifisch um die Delegitimierung der politischen Opposition – neben Klimaschutz das wichtigste Thema im DLF – ging. Es wirkte wie eine Zwangshandlung der Redakteure, wieder und wieder "Unsere Demokratie" zu sagen, wo eben z.B. "der Staat", "das Gemeinwohl", "das öffentliche Interesse" usw. gemeint war. Mir fällt auf: (1) daß überhaupt so viel von "Demokratie" die Rede ist, ständig darauf herumgeritten wird, das derzeitige Staatswesen sei unbedingt "demokratisch" organisiert, weckt gewisse Zweifel daran, daß dem wirklich so ist. 1985, als die Bundesrepublik ohne Zweifel eine gut funktionierende Demokratie war, hat niemand betont, daß dies so sei. Es hat das denn ja auch kaum jemand bezweifelt. 1985 gab es übrigens noch eine Partei DIE GRÜNEN, die aus der EU wie der NATO austreten und Deutschland einseitig abrüsten wollte sowie für einen Benzinpreis i.H.v. 5 DM eintrat. Deshalb fanden viele Leute, daß die GRÜNEN in vielen Dingen Unrecht haben oder gar ein wenig plemplem sind. Niemand behauptete indessen, die GRÜNEN würden "die Demokratie abschaffen" wollen oder ihre Wähler votierten "gegen das System Demokratie", weswegen das Gebot der parteipolitischen Neutralität des Staates auch nicht mehr gelte! Und vom Verfassungsschutz beobachtet oder als "gesichert linksextremistisch" angeprangert wurden sie auch nicht. U.a. daran sieht man, daß die alte Bundesrepublik eine sehr gut funktionierende liberale Demokratie war. (2) Daß von der Demokratie, wenn schon von ihr die Rede ist, nur noch mit Possessivpronomen die Rede ist, ist erst Recht kein gutes Zeichen. Es indiziert, daß denjenigen, die sich (im Rundfunk) so ausdrücken, deutlich bewußt ist, daß viele Bürger die Legitimität der Gesamtscheiße, hätte ich beinahe gesagt, inzwischen sehr wohl in Zweifel ziehen. Dem wird trotzig "unsere Demokratie!" entgegengesetzt. Übrigens ist das (wie auch in der DDR) weniger ein Signal "nach unten", also an die Dissidenten und Skeptiker, die man wohl sowieso nicht mehr überzeugt. Sondern es ist eher ein Signal "nach oben", an die Machthaber, die über die nächste Beförderung entscheiden: "ich bin Euch ganz treu!". Im Jahre 1985 hat niemand von "unserer Demokratie" gesprochen. Wenn man das politische System in der Bundesrepublik von anderen Staatsformen abgrenzen wollte, sprach man allenfalls von "der Demokratie des Grundgesetzes". Wobei zugleich auffällt, daß diejenigen, die jetzt immer von "unserer Demokratie" sprechen, das bestehende politische System nicht etwa von anderen bestehenden oder gar konkurrierenden politischen Systemen abgrenzen wollen, sondern von den vermeintlich bösen Absichten der politischen Opposition. Hätte im Jahr 1985 jemand von "unserer Demokratie" gesprochen, wäre er sehr unangenehm aufgefallen – weil diese Diktion nämlich an die politische Sprache des Regimes "hinter Mauer und Stacheldraht" erinnert hätte. Und zu reden wie ein DDR-Funktionär, war damals übrigens auch in sehr linken westdeutschen Kreisen alles andere als "angesagt". Zwar reden sie heute im DLF nicht "wie in der DDR". Aber sie reden eindeutig so, als hätte die DDR 1989/90 überstanden und sich, z.B. mit westdeutschen Finanzmitteln, einfach noch 35 Jahre sozialistisch weiterentwickelt...

Der populäre französische Politiker von der extremen Linken, Louis Boyard, nahm diskret seine Rolex im Wert von 50.000 Dollar ab, bevor er ein Interview gab, in dem er die Ultrareichen anprangerte.

RUBIO zerstört brutal den Mythos über die Linke - jedes Wort seiner Ansprache ein Treffer. „Die Welt der Linken ist eine hässliche Welt, von Hass angetrieben, ohne Mut, ohne Kreativität, ohne Ehrgeiz oder Ambitionen.“ Sie können nichts erschaffen. Also zerstören sie alles, was andere aufgebaut haben. Das ist kein Idealismus. Das ist pure Zerstörungswut aus Neid und Unfähigkeit. Zeit für Klartext!

Münchner Wasserentnahme enorm gesunken Bei viel höheren Entnahmen früher gab es keine Wasserverbote, weil die Grünen noch am Waldsterben arbeiteten, später am Ozonloch, der Gentherapie und dem Hockeystick. Die „Dürre” übernahmen sie erst kürzlich vom WEF. Hintergrund: Nachdem die Stadtwerke den Text, Grundwasservorräte seien „praktisch unerschöpflich” mit Amtsantritt des grünen OB löschten, schieben sie nun nach, das Problem sei ein zu hoher „Verbrauch”. Das ist offensichtlich unwahr. Bundesweit hat sich die Wasserentnahme sogar mehr als halbiert: #die-wasserentnahmen-der-wassernutzer-2022" target="_blank" rel="nofollow noopener">umweltbundesamt.de/daten/umweltzu… Die geniale Erfindung eines „Waldsterbens” brachte die Grünen in die Parlamente und bewies zugleich, wie retardiert die Deutschen sind: Dieses Sterben endete nämlich an den deutschen Grenzen, es spielte in UK, Frankreich oder USA keine Rolle. 2003 ließen die Grünen das Thema fallen und wechselten auf andere Narrative für Verbote. Der drastische Rückgang hat übrigens nichts mit WC-Spartasten und ähnlichem Pillepalle zu tun, sondern beruht im Kern auf der Deindustrialisierung: Jedes gesprengte Kraftwerk „spart” Wasser und ist ein Skalp der Degrowth-Politiker. Link 1: muenchner-forum.de/wp-content/upl…, S. 20. Link 2: swm.de/dam/doc/lokale…, S. 61.

Also, es ist jetzt herausgekommen, dass in München überhaupt keine Wasserknappheit herrscht. Die Unlandgemeinden melden keinerlei Schwierigkeiten mit der Versorgung. Die Mangfall, die Hauptquelle für Münchens Trinkwasserversorgung, führt nicht weniger Wasser, sondern mehr. Die Stadtwerke haben geschrieben, dass Münchens Grundwasser „praktisch unerschöpflich“ ist. Nach Amtsantritt des grünen OB ist die Passage auf wundersame Weise verschwunden. Wo bleiben unsere Medien, der ÖRR? Hier wird durch Lügen eine künstliche Verknappung geschaffen, um einen Klima-Sozialismus zu rechtfertigen. Das ist ein gigantischer Skandal.

So so, er will, dass sich alle an die selben Regeln halten. Nur die Politiker, die Abgeordneten, die Minister, die können sich extra Rechte herausnehmen. Gesetze in Deutschland umgehen, SMS löschen, Fragen nicht beantworten, Skandale anhäufen und dafür nicht gerade stehen, lügen, sich selbst bereichern, Vetternwirtschaft und und und… Und das alles auf Kosten der Steuerzahler, inklusive teurer Uhren und Luxusdienstwagen, die sie nicht bezahlen müssen. Diese Arroganz ist nicht mehr zu ertragen.

@SHomburg Die Münchner haben diese Endzeitsekte gewählt, also dürfen sie auch unter den Konsequenzen leiden.

Drei Viertel der Münchner Trinkwasserversorgung stammen vom Mangfalltal. Die dortigen Messwerte STEIGEN seit Jahren. Kein Wunder: Deutschlandweit nehmen die Niederschläge zu, während die Wasserentnahme infolge der Deindustrialisierung drastisch sank. 2/2 Link: gkd.bayern.de/de/grundwasser…

Über 600 Jahre lang erfreute der Fischbrunnen am Münchner Marienplatz die Menschen. Nur wenige Monate nach der Machtübernahme eines grünen OB wurde der Brunnen erstmals wegen eines erfundenen „Wassermangels” gesperrt. Es ist eine Todessekte. 1/2

Wenn ich die Situation richtig beobachte, baut die Bundesregierung gerade eine Staatswirtschaft auf. Sie pumpt Billionenschulden in gehirnentkernte Rüstungsprogramme und eine „grüne Industrie“, also ein durch Steuergeld aufgeblähtes Phantasiekonstrukt. Und damit man sein Geld nicht in Sicherheit bringen kann, sobald diese Fehlallokationen dem Staat um die Ohren fliegen, bereitet die EU durch Vermögensregister, den digitalen Euro und EUDI-Wallet Kapitalverkehrsbeschränkungen vor. Das passiert, wenn Leute wie Marcel Fratzscher zu „Topökonomen“ erklärt werden. Wir haben aus der DDR nichts gelernt.

@SchifferMichael @DerGanesha Sie haben geschrieben, Sie möchten nicht in einem Land leben in dem man „einfach mal erschossen werden kann“. Ich habe sie darauf hingewiesen, dass die schweren Gewalttäter nicht „einfach so“ erschossen wurden. Und das sollte in das Strafmaß definitiv einfließen.

Nein es dämmert nix. Jemanden auf der Flucht zu erschießen ist keine Notwehr sondern Selbstjustiz, zumindest nach deutschem Recht. Für die Bestrafung sind die Richter und nicht die Opfer zuständig. "Citizen Vigilante" ist ein Film keine Anleitung. Genau so wenig darf man Chicago wie Arnold in "Red Heat" zerstören.

Juwelier wehrt sich gegen Räuber und kommt in den Knast und seine Familie wird enteignet -3 Räuber dringen bei ihm ein, schlagen seine Frau, fesseln seine Tochter und rauben ihn aus, er tötet sie auf der Flucht -Der 72 Jährige kommt 15 Jahre in den Knast und die Familie muss 500.000 Euro Entschädigung zahlen an einen überlebenden Räuber und die Entschädigung an die Familien Wie krank ist das ?

Der verzweifelte Bundeskanzler an die AfD-Wähler: „Informiert euch nicht nur über Social-Media“. Herr Bundeskanzler, die Leute informieren sich bei einem Blick in das „Stadtbild“ und dem Besuch im Freibad, bei den Preisen für Strom und Salat, bei den Zuständen in den Schulen, beim Fahren mit der Deutschen Bahn und beim Jobcenter, das sie nie kannten, weil sie gut bezahlte Facharbeiter in der Chemiebranche waren und in der Automobilindustrie. Sie haben offenkundig keine Ahnung von den Problemen der Menschen im Lande.

@SchifferMichael @DerGanesha Die wurden ja auch nicht „einfach so“ erschossen, sondern haben zuvor einen extrem brutalen Raubüberfall begangen. Dämmert die selbst, oder?

@DerGanesha Das magisch Stichwort ist "auf der Flucht" also keine Notwehr mehr. Ich möchte nicht in einem Land leben in dem man einfach mal erschossen werden.. ohne das der Täter zur Rechenschaft gezogen wird. Über das Strafmaß kann man ggf. Streiten aber dafür fehlt der Kontext.

Mit der geplanten Reform des Verfassungsschutzgesetzes kehren die dunkelsten Methoden der Stasi zurück. Das neue Gesetzesvorhaben von Innenminister Alexander Dobrindt stattet das Bundesamt für Verfassungsschutz mit orwellschen Vollmachten aus: heimliches Manipulieren digitaler Daten, Hacken privater Computer und Smartphones, unbemerkte Betretung von Wohnungen, Anwerben von 16- und 17-Jährigen als Informanten und das Abhören von Bürgern. Es geht nicht mehr nur um Überwachung, sondern um aktive Eingriffe: Kommunikation unterbrechen, umleiten oder fälschen, gespeicherte Daten löschen oder verändern. Telekommunikationsfirmen und Tech-Konzerne sollen per Zwang mitwirken. In „dringenden Fällen“ darf die BfV-Führung solche Operationen sogar selbst und ohne jede externe Kontrolle genehmigen. Als ehemaliger politischer Häftling der DDR, der jahrelang von der Stasi verfolgt und drangsaliert wurde, sage ich mit aller Deutlichkeit: Das ist der schleichende Rückfall in diktatorische Strukturen. Mit diesem Gesetz verliert Deutschland den letzten Rest seiner freiheitlichen Demokratie. Der Schritt hin zu einem entmenschlichten Überwachungsstaat wäre dann nur noch sehr klein. Kubicki (FDP) urteilte, die Maßnahme sei „moralisch und ethisch inakzeptabel“, und erinnerte an die Heuchelei eines Staates, der Jugendliche für zu unreif für soziale Medien hält, aber reif genug, um als Spione zu dienen. Weidel (AfD) war noch schärfer: Wenn der Staat zu lügen, fälschen und Deepfakes einsetzen beginnt, „ist der Rechtsstaat tot“.

@KonstantinNotz Ich finde eigentlich nur dich und deine Partei ekelerregend.

Die AfD hasst die Bundesrepublik. Deswegen ist man ein williges Werkzeug Putins,deswegen singt man die DDR- Hymne und macht auf Diktaturverharmlosung.Das begeisterte Beklatschen von Anspielungen auf Inhaftierung und Hinrichtungen Merkels sind ekelerregend. spiegel.de/panorama/afd-v…

München ist wegen seiner Nähe zu den Alpen enorm wasserreich. Seine Schickeria hat aber den grünen Klimaschwindler Dominik Krause zum OB gewählt. Die Quittung kommt postwendend ...

Falsche Informationen für Beteiligte“ einspielen, „Löschung oder Verfälschung von Informationen“ auf unseren Handys und Computern, 16-Jährige sollen ihre Eltern und Mitschüler bespitzeln: Das sind Zersetzungsstrategien, wie man sie aus Berlin-Ost kennt. Der Historiker Klaus Rüdiger Mai legt Alexander Dobrindts neuen Gesetzentwurf neben die "Richtlinie 1/76 des Ministeriums für Staatssicherheit". Vergleichen Sie selbst. tichyseinblick.de/meinungen/wie-…

Was aus dem CDU/CSU-Ministerium kommt, ist ein Skandal. „Falsche Informationen für Beteiligte“, „Löschung oder Verfälschung von Informationen“. Wenn diese STASI-Blaupause durch den Bundestag geht, ist Deutschland offiziell kein Rechtsstaat mehr. Wie moralisch verkommen muss man sein, anderen Personen falsche Tatsachen unterzuschieben und Minderjährige als Spitzel anzuwerben. Schande!

Orwells Dystopie 1984 wird in der EU Realität! Erst die Chatkontrolle, DSA und jetzt: Von der Leyen bestätigt, dass jeder in der EU eine App der EU für die Identitätsverifizierung nutzen muss, bevor er auf soziale Medien zugreifen & dort posten kann.

Es ist immer dasselbe Prinzip, dieselbe Struktur: "Unsere Demokratie" funktioniert nach Ansicht der Eliten nur, wenn der politische Meinungsbildungsprozeß komplett vom Staat bzw. von staatlich finanzierten NGOs ins Werk gesetzt und gesteuert wird. Tritt irgendwo die Gefahr auf, daß Bürger sich unabhängig informieren und sich eine eigene Meinung bilden – vielleicht beeinflußt von neuen und unabhängigen Medien, die nicht auf die grünen Transformationsagenden des politisch-medialen Komplexes eingeschworen sind – ist angeblich die "Demokratie in Gefahr" und und muß durch "Regulierungen" (also faktisch Zensur) an "Resilienz" gewinnen, damit sie nicht "abgeschafft" wird. Das war in Deutschland nicht immer so, dieser Umbau der früher bestehenden liberalen, parlamentarischen Demokratie mit gut funktionierenden Institutionen beginnt schon ein paar Jahre nach der Einheit und nimmt in der rot-grünen Zeit (1998-2005) gewaltig Fahrt auf.

Elon Musk hat Ursula von der Leyen scharf kritisiert und ihre Darstellung der EU als „Demokratie“ als größte Lüge bezeichnet. In einer direkten Anfrage konfrontierte Musk die EU-Kommissionspräsidentin: „Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist – warum wird Ihre Position als eine der mächtigsten Führungsfiguren der EU dann nicht direkt vom Volk gewählt?“ Musk warf der Brüsseler Bürokratie vor, nicht gewählte Spitzenfunktionäre würden 450 Millionen Bürgern in der EU Massenmigration, radikale Netto-Null-Politik und massive Einschränkungen der Meinungsfreiheit aufzwingen – ohne echte demokratische Legitimation oder Rechenschaftspflicht gegenüber den Wählern. „Das ist keine Demokratie“, so der Musk. „Das ist eine Diktatur in Zeitlupe.“