Michael Merten

Demokratie lebt vom zweiten Gedanken – nicht vom ersten Impuls. Ich veröffentliche wöchentliche Essays über Demokratie, Rechtsstaat und politische Kultur. Wer langsame Argumente schätzt statt schneller Empörung, ist hier richtig. 👇 Link zur Essayreihe im Kommentar.

@derspiegel Nicht die Härte einer Strafe ist entscheidend. Sondern ob sie für alle gilt. Sobald Recht selektiv wird, verliert es seine Legitimität.

Israels Regierung will die bisher ausgesetzte Todesstrafe wieder einführen, sie würde aber nur Palästinenser betreffen. Nun bittet die Deutsch-Israelische Gesellschaft das Parlament in Jerusalem darum, die Entscheidung zu verschieben. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/deutsc…

@AhmadMansour__ @RKiesewetter Das Problem ist nicht, dass man mit solchen Akteuren spricht. Das Problem ist, dass man gleichzeitig so tut, als wären die eigenen Maßstäbe unantastbar.

Letzte Woche noch Völkerrecht beschworen – heute empfängt Frank-Walter Steinmeier den durch Terror und Islamismus bekannt gewordenen Abu Mohammad al-Jolani. Bild © Christian Mang/ Reuters

Die meisten unterschätzen, wie unbequem echte Freiheit ist.

Und genau deshalb lohnt es sich.

Viele glauben, Freiheit sei ein Zustand. Ist sie nicht. Freiheit ist eine Fähigkeit. Und die muss man lernen.

Politische Mündigkeit beginnt dort, wo man sich weder von Empörung noch von Lagerdisziplin den Blick verstellen lässt. Außenpolitik verlangt Urteilskraft – nicht Gesinnungsrituale.

@GolinehAtai Information control is not unique to any one state. The differences lie in degree, in structure – and in the possibility to challenge it. That is why it matters to look not only at the content, but at the conditions under which it is produced.

"One depressing development has been the growing awe and admiration of the Iranian state. With it, the aspirations, demands and suffering of the people has receded, if not disappeared, from discussion. Because information coming out of Iran is controlled, the Islamic Republic enjoys an asymmetric advantage in the narrative war." Thank you @aa51_ansari for this much-needed perspective.

Wenn man das weiterdenkt, landet man bei einer unbequemen Frage: Gilt das Völkerrecht noch als Maßstab – oder nur noch als Argument?

Wer Recht nur gegen andere anruft, verteidigt es nicht. Er ersetzt es durch Macht – und nennt es weiterhin „Recht“.

Das größte Problem westlicher Außenpolitik ist nicht Heuchelei. Es sind doppelte Standards.