abgeordnetenwatch

19.5K posts

abgeordnetenwatch banner
abgeordnetenwatch

abgeordnetenwatch

@a_watch

Demokratie. Besser machen. Frageplattform, Recherchen, Petitionen. Datenschutz: https://t.co/vViVGKINrf

Hamburg Katılım Nisan 2009
2.5K Takip Edilen108.8K Takipçiler
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
+++ Großspenden-Ticker +++ Hartmut Issmer spendet 50.000 Euro an die AfD. Der Unternehmer und Bauingenieur ist bereits als Großspender der Partei bekannt. 2023 überwies er etwa mehr als eine Viertelmillion.
abgeordnetenwatch tweet media
Deutsch
9
72
181
7.1K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
+++ Großspenden-Ticker +++ Martin Horn spendet 50.000 Euro an die SPD. Es handelt sich wohl um den Oberbürgermeister von Freiburg im Breisgau. Die SPD unterstützte den parteilosen Politiker im Wahlkampf.
abgeordnetenwatch tweet media
Deutsch
0
11
33
3K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
+++ Großspenden-Ticker +++ GETEC-Gründer Karl Gerhold spendet 100.000 Euro an seine CDU. Er war 2022 für die Partei Mitglied der Bundesversammlung. In den 90ern war Gerhold Chef der Staatskanzlei von Sachsen-Anhalt.
abgeordnetenwatch tweet media
Deutsch
2
24
51
2.8K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
Heute hat sich der neue Landtag in RLP konstituiert. Kurz vor Ende der alten Legislatur wurde noch eine Verfassungsänderung beschlossen – vor allem als Reaktion auf die erstarkte AfD. 🧵
Deutsch
10
18
73
9.5K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
Nach dem Erstarken der AfD soll das Instrument so vor politischen Missbrauch geschützt werden. Die AfD kann nun trotz ihrer deutlich größeren Fraktion im neuen Landtag (24 Sitze) nicht mehr eigenständig U-Ausschüsse einsetzen.
Deutsch
7
2
36
1.3K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
Die Parteien SPD, Grüne und CDU haben in Rheinland-Pfalz in namentlicher Abstimmung die Hürden für Untersuchungsausschüsse erhöht. Schau hier, was beschlossen wurde und wie abgestimmt wurde: abgeordnetenwatch.de/rheinland-pfal…
Deutsch
1
5
25
900
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
Künftig sollen für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses nicht mehr ein Fünftel, sondern ein Viertel der Stimmen im Landtag nötig sein. Im neuen, 105 Mitglieder starken Landtag bedeutet das: Statt 21 werden 27 Stimmen benötigt.
Deutsch
2
4
39
1.7K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
Ein Bundesunternehmen verhandelte 2023 mit einem Putin-Vertrauten über die Wiederaufnahme von #LNG-Lieferungen. Der Kreml gab das Geschäft frei, seitdem fließen Milliarden. Was wusste der damalige Minister Habeck? NDR-Recherche 👇 tagesschau.de/investigativ/r…
Deutsch
2
11
25
2K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
+++ Großspenden-Ticker +++ NEU: 1.015.767,12 Euro an das #BSW von Thomas Stanger. Der Unternehmer ist durch eine Elektronikfirma zu Wohlstand gekommen. Seit Bestehen hat er dem BSW mehr als 8 Mio. Euro gespendet.
abgeordnetenwatch tweet media
Deutsch
5
50
106
5.2K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
Seitenwechsel: Ex-Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (#FDP) ist vom Fusionsenergie-Unternehmen Focused Energy als Lobbyistin registriert worden.* „Ihr Netzwerk" werde helfen, den Wettbewerbsvorsprung weiter auszubauen, so das Start-up**. 🧵
Deutsch
9
103
266
12.2K
abgeordnetenwatch
abgeordnetenwatch@a_watch·
Nach Recherchen von abgeordnetenwatch hat ein weiteres Fusionsunternehmen (Proxima Fusion) einen Ex-Abteilungsleiter von Stark-Watzinger als Lobbyisten verpflichtet. Für die Branche geht es um Mrd.-Förderungen. abgeordnetenwatch.de/recherchen/lob….
Deutsch
2
15
82
2.3K

Keşfet

@elonmusk @BarackObama @taylorswift13 @cristiano @BillGates @NASA @nikifrancismediavine @katyperry