Andreas Dressel

Das wäre sehr bitter….👇

Hamburg investiert in seine Spitzenforschung: Der Hamburger Senat stellt 2026 rund 16,7 Millionen Euro für die Finanzierung seiner fünf Exzellenzcluster bereit. Ca. 266,4 Millionen Euro fließen aus der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern von 2026 bis 2032 nach Hamburg.

Im ⁦@TspBerlin⁩ habe ich am Wochenende ein Interview zu Finanzen, Reformen & der SPD gegeben. Von mir klare Unterstützung zur Reformrede v. ⁦@larsklingbeil⁩ - „Klingbeils Fokus auf mehr Arbeitsanreize ist genau der richtige Weg“, so mein Tenor. tagesspiegel.de/politik/hambur…

Yasmin Fahimi @dgb_news im Interview @Tagesspiegel Was halten Sie von dem Satz „Wir müssen aufhören, ein früheres Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu fördern“? 
 @FahimiYasmin Der Satz ist falsch. Er stammt von Lars Klingbeil. 
 Ich weiß. tagesspiegel.de/politik/dgb-ch…

Das Anliegen ist zu begrüßen, die Umsetzung nicht. Die Entlastungswirkung liegt zwischen 0 und 25€ / Einwohner in den Bundesländern. Es gibt Varianten (z.B. über Umsatzsteuer-Punkte), die die Entlastungswirkung gerechter unter den Bundesländern verteilen🤨.

Die heftigen Reaktionen auf das „temporäre Tempolimit“ machen klar, warum die CDU/CSU das nicht mitmachen wird. Aber dass bei uns eine Maßnahme als „radikal“ empfunden wird, die in den meisten Ländern um uns herum schon lange gilt, sagt auch etwas über das Land. Bei derartigen Glaubenssätzen wird es für die Politik fast unmöglich, die notwendigen Reformen umzusetzen. Das Land steht sich mit seiner Verbortheit im Weg - auf allen Seiten.

Debatte im #Bundesrat zum #Tariftreuegesetz (TOP 1) Es sprechen @ManuelaSchwesig, Andreas Dressel, Andreas Philippi @PhilippiSpd, Cansel Kiziltepe @CanselK, Katharina Schenk und BM‘in Bärbel Bas @BMAS_Bund twitter.com/i/broadcasts/1…

So wie die SPD ihrer Klientel bittere Wahrheiten zumuten muss, sollte Merz den Mut finden, sagen: Wer am meisten besitzt & verdient, muss dieses Mal am meisten bezahlen. Ist doch Ehrensache! Nur Mut zu einer besseren „Agenda“! Kommentar @Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/entdec…

@DPolGHH @frauencdu Realo-Sozi 😉

@frauencdu @ADressel Das würde er nicht unterschreiben.

#DPolGHH konnte heute #Hamburg|s Finanzsenator @ADressel #SPD begrüßen. Themenschwerpunkt war u.a. die aktuelle Haushaltslage sowie die Auswirkungen auf die #Polizei u. unsere Kolleginnen u. Kollegen. Innere Sicherheit bleibt Prio - trotzdem muss sich auch die Polizei effizienter u. zukunftsfester aufstellen. Die Zusage, dass das Tarifergebnis 1:1 für die #FHH-Beamten übernommen wird, steht! Danke für den offenen Austausch.

„Deutschland ist ein großartiges Land und ich will meine Kraft dafür einsetzen, dass Deutschland auch in Zukunft ein starkes Land ist, dass wir Polarisierung überwinden, dass wir Zuversicht zurückgewinnen. Dafür brauchen wir Reformen. Mit dieser Rede möchte ich Türen aufmachen für künftige Reformprozesse in unserem Land.“ – Minister Lars Klingbeil

Unfinanzierbare Vorschläge einerseits, Reformverweigerung andererseits. Sowas geht in der Opposition. In einer Bundesregierung ist dieses Verhalten aber verantwortungslos. Die CSU hat erst Mütterrente & Gastro-MwSt. durchgedrückt, um jetzt Blockierer für echte Reformen zu werden.

@claire_joaquin @N_Heisterhagen @harald_christ @Gesamtmetall Auch da muss man im Rahmen einer Erbschaftsteuer Reform ran…

🔴Die Personalrevolution ist in der #SPD ausgeblieben. Jetzt die Frage: Wie geht es inhaltlich weiter? Dietmar #Woidke sagt: Weniger ideologischen #Klimaschutz, mehr Vernunft in der Energiepolitik Außerdem: @harald_christ, @ADressel, @Gesamtmetall thepioneer.de/originals/othe…

In der Science City Bahrenfeld entstehen während der Spiele Unterkünfte für rund 15.000 Athletinnen und Athleten – und danach Wohnraum für ca. 9.000 Menschen. So wird Olympia zum Motor nachhaltiger Stadtentwicklung für Hamburg. Weitere Infos: hamburg-activecity.de/olympia.

Bundesweit sind etwa die Hälfte aller Alleinerziehenden vom gesetzlichen Unterhaltsvorschuss abhängig, weil der andere Elternteil nichts zahlt. Hamburg will den Kostenanstieg begrenzen und den Rückgriff auf Unterhaltspflichtige stärken. 📲 Alle Infos unter hamburg.de/go/1154708

Die #Spritpreisbremse 👎🏻 Man sollte seinen Verbrauch reduzieren. Dieses Preis-Signal durch einen Tankrabatt wieder auszuschalten, hätte zur Folge, dass niemand sein Verhalten anpasst und auf den Staat nur hohe Kosten zukommen. Das war schon beim letzten Tankrabatt falsch.

Wohngeld jetzt bequem per App beantragen! 📱 Mit der Wohngeld App, BundID und Online-Ausweisfunktion können Sie Anträge und Dokumente einfach digital einreichen, den Bearbeitungsstand verfolgen und direkt mit der Verwaltung kommunizieren. Mehr: hamburg.de/go/wohngeldapp.

Olympia in Hamburg. Eine Chance für alle. ✨ Mit einer Lichtshow über dem Hafen ist heute die Kampagne für Hamburgs Olympia-Bewerbung gestartet. Show verpasst? Kein Problem! ➡️ Die Aufzeichnung gibt es hier hamburg.de/go/olympia

SPD-Forderungen nach einer höheren Steuern kommen in Zeiten der Krise schräg daher. Aber im Gegensatz zur CDU ist die SPD wenigstens ehrlich. Die Union verkauft die Wähler in der Steuerpolitik einfach nur für dumm. Mein Leitartikel zur Steuerdebatte. handelsblatt.com/meinung/kommen…

Hamburg sagt Schlaglöchern den Kampf an - Die Wechsel Frost/Tauwetter der letzten Wochen haben a.d. Straßen z. einer erhöhten Zahl v. Schlaglöchern geführt. Um d. Verkehrssicherheit zu gewährleisten & die Schäden zügig zu beheben, startet die Stadt nun eine konzertierte Aktion💪