Im vergangenen Monat kamen nach SPIEGEL-Informationen so wenige Flüchtlinge nach Deutschland wie schon lange nicht mehr. Die Regierung feiert sich für ihre Migrationspolitik, am Zulauf zur AfD ändert sich aber offenbar nichts. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/panorama/asyl-…
Stundenlang darf der Rechtsextremist Björn Höcke beim populären Podcaster Ben Berndt seine radikalen Ansichten vortragen – ohne kritische Nachfragen. Nun geht das Gespräch im Netz viral. Was über den Gastgeber bekannt ist. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/deutsc…
Wenn der Bund nicht bereit ist, die GKV-Kosten der Bürgergeldempfänger kostendeckend zu tragen, dann braucht es Grundversorgung für Bürgergeld und Notfallversorgung für Asyl.
Die @spdde macht asoziale und arbeiterfeindliche Politik!
Frage: wird das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen von 1964 zur kostenlosen Mitversicherung von in der Türkei lebenden Ehepartnern analog der #GKV-Reform angepasst? Falls nicht, sind die finanziellen Folgen minimal, die kommunikativen aber weitaus größer.
@bec82451879@Anonymous00708 Es geht darum, was er seit mehr als 15 Jahren propagiert. Leuten in einem Propaganda-Interview Honig ums Maul zu schmieren, ist nur Mittel zum Zweck, um Leichtgläubige als Wahlstimme einzufangen. Recherchiere mal, es ist alles mit Quellen belegt.
BRAUNER PROPAGANDA MÜLL BEI YOUTUBE‼️
#Höcke im Interview bei "ungeskriptet" über seine Zeit vor der AfD:
"Ich war schon immer ein politischer Mensch"
Stimmt!
-#Höcke war schon 2010 bei einer Neo-Nazi-Demo in Dresden!
-#Höcke hat als 'Landolf Ladig'
Neo-Nazi-Texte geschrieben!
@bec82451879@Anonymous00708 Meinungsfreiheit gilt auch für Höcke. Aber sie schützt nicht vor Kritik, demn es geht nicht um Worte, sondern um Inhalte: völkische Rhetorik, NS-Anklänge, „Säuberung“. Wenn solche Positionen Macht bekommen, ist das ein Risiko für die Demokratie.
@Nevergiveup3110@Anonymous00708 Sie klingen wie ein Verfassungsfeind. Auch ein Björn Höcke hat das das uneingeschränkte Recht seine Meinung in Wort, Bild und Schrift uneingeschränkt kundzutun.
Wie Kleingeistig muss man sein um damit ein Problem zu haben?
Bemitleidenswert!
@Anonymous00708 Es ist unverantwortlich, dem Faschisten Höcke eine Bühne zu geben. Der YouTuber scheint politisch sehr ungebildet zu sein, wenn er die Gefahr nicht erkennt.
Natürlich erwähnt Höcke nicht, dass er Deutschland von Kulturfremden säubern will und es dazu Gewalt benötigt!
Krankenkassenbeiträge:
Hab gerade mit einem Kollegen gesprochen.
Klammrothreich - also knapp über der Beitragsbemessungsgrenze.
Die Ehefrau ist mitversichert.
Durch die Erhöhung der Bemessungsgrenze, der Zusatzbeiträge und des Endes der beitragsfreien Mitversicherung zahlt er zukünftig 375,-€ im Monat mehr - Arbeitnehmerbeitrag.
Das sind netto im Jahr 4.500,-€ weniger.
Für die beitragsfreie Versicherung Dahergelaufener.
@Sukani123@Melvin_S_1982 Wenn DE Brüssel den Geldhahn zudreht wird sich der Kontinent neu Ordnen müssen.
Die rechten Mehrheiten dafür schafft Linke Politik grade selber.
@Melvin_S_1982 Träum weiter! Weder eine Zustimmung durch einen Volksentscheid noch die der anderen notwendigen Partner wird es jemals geben.
Ihr werdet leider verarscht!
@reiseholic Kann ich machen... Mache ich aber nicht.
Einfacher Weg Door to Door im Auto
einfach ca. 40 Minuten
Einfacher Weg mit Auto, Bahn, Straßenbahn ca. 90 Minuten
Über 1 1/2 die mir täglich an Familienzeit fehlen...nein!
Auch ein Pendler aus dem ländlichen Raum kann sein Auto am nächsten Bahnhof abstellen und den Rest zur Arbeit mit dem 9-Euro-Ticket fahren.
Es gibt kein Recht auf ein Auto zum Arbeitsplatz.
Dieses Einknicken vor CDU-WählerInnen nervt
#tankrabatt#CDUfährtDeutschlandandieWand
@BriHasselmann Sagte die privatversicherte @BriHasselmann.
Was ist den Ihr persönlicher Beitrag an der Versorgung von Bürgergeldempfänger und Asylanten?
Für manche in der CDU scheinen Solidarität und Grundwerte unseres Sozialstaatsprinzip nicht mehr das gemeinsames Fundament zu sein. Gerechtigkeit und Sicherheit gelten für alle. Wissenschaftliche Studien zeigen: Armut macht krank. Soll das die Antwort der CDU sein?👇Armselig!
Die Partei der Millionäre - auf Kosten der ‚normalen Bürger‘.
Die #AfD will den Steuersatz auf Einkommen auf 25 % pauschal setzen, d.h. ein Durchschnittschnittsverdiener, ledig, mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von beispielsweise 40000 Euro würde dann fast 2800 Euro pro Jahr mehr Steuern zahlen, ein Gutvediener mit einem Einkommen von 80000 Euro dagegen ca. 2400 weniger als derzeit
Noch schlechter schneiden die Verdiener ab deren Einkommen zwischen dem steuerfreien Grundeinkommen von 15000 und den genannten 40000 liegen. Das ist also ein Programme dass Gut- und Spitzenverdiener auf Kosten der Einkommensschwächeren klar bevorzugt.
@DeutschLeider@Hanseatengrau Dann haben sie ja bei den nächsten Wahlen die Gelegenheit anders zu wählen. Legitimation kommt nicht durch Umfragen oder Geschrei zustande…
Sehe ich das richtig:
Ich soll für meine Frau, die bisher über mich familienversichert ist, künftig Beitrag zahlen?
Damit Bürgergeldempfänger weiterhin von mir finanziert werden können?
Die CDU/SPD-Regierung hat nicht mehr alle Tassen im Schrank.
Ich sag's, wie's ist.