CDU Deutschlands

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Der 14. Juli steht für die Werte, die Frankreich prägen – und die auch Europa zusammenhalten. Gemeinsam übernehmen wir heute Verantwortung für ein starkes, freies und geeintes Europa. Vive la France !

Die Koalition der Willigen wächst. Wir stärken der Ukraine den Rücken. Wir erhöhen den Druck auf Russland und stärken die ukrainische Luftverteidigung. Für die Ukraine. Für Europa. Für unsere Sicherheit.

„Wir stehen vor grundlegenden Reformen. Das ist ein wuchtiges Paket, das keine Bundesregierung in den letzten Jahren in diesem Umfang angepackt hat. Ich wünsche mir und ich wünsche uns, dass wir vor der Dimension dieser Aufgabe keine Angst haben und diese mit Selbstbewusstsein diskutieren", so @_FriedrichMerz.

.@_FriedrichMerz betonte: „Die Mitte liefert, sie arbeitet und sie erfüllt vor allem den Auftrag aus unserem Grundgesetz! Die Antworten radikaler Parteien, ob nun von links oder von rechts, mögen verführerisch klingen, aber sie gestalten nicht, sie zerstören. Sie spalten unser Land und würden es, sollten sie politische Verantwortung in Deutschland übernehmen, in den Abgrund führen. Wir arbeiten hingegen seit gut einem Jahr daran zusammenzubringen, was auch in Teilen unseres Landes auseinanderliegt. Wir ringen um die beste Lösung!“

➡️ Beim Bürokratieabbau gehen wir einen wichtigen Schritt voran. Es werden grundsätzlich alle Berichtspflichten aufgehoben, sodass man künftig begründen muss, warum man an Bürokratie festhalten will. Mit der Beweislastumkehr schaffen wir einen wichtigen Paradigmenwechsel, der Unternehmen entlasten und ihnen wieder mehr Zeit für die wesentliche Dinge ermöglichen soll.

➡️ Mit der Rentenreform sorgen wir für eine neue Generationengerechtigkeit im Rentensystem. Die Chancen des Kapitalmarkts werden genutzt. So sorgen wir dafür, dass der Beitragssatz sinkt und das Versorgungsniveau steigt. Die anstehenden Reformen im Gesundheitsbereich nannte @_FriedrichMerz „unabweisbar notwendig“, um einen drohenden Anstieg der Beiträge zu verhindern.

Die #Reformkoalition hat in der Zeit ihres Bestehens dazu bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Deutschland auf Kurs zu bringen. 👇🏼

.@_FriedrichMerz hat in seiner Regierungserklärung den Anspruch der #Reformkoalition bekräftigt: „Wir wollen unser Land in eine gute Zukunft führen. Eine Zukunft, in der die Menschen sichere Arbeitsplätze haben, von ihrer Arbeit leben können, in der sich Leistung lohnt und in der unsere Unternehmen sich schnell und gut entwickeln können. In eine Zukunft, in der Deutschland und Europa im rasanten technologischen Fortschritt weltweit wieder zur Führung aufschließen, in der alte und kranke Menschen sozial abgesichert bleiben, in der sich der Staat zurücknimmt und Freiräume schafft, in der die Bürgerinnen und Bürger unseren Staat nicht als bevormundend und belehrend, sondern als hilfreich und dienend empfinden. In eine Zukunft, in der unser Land aus eigener Stärke heraus jeder Bedrohung unserer freiheitlichen Lebensweise selbstbewusst begegnen kann!“

Security is built together. Canada's decision to procure German-Norwegian submarines is a clear sign of a new level of cooperation. We are investing in our security together – and reinforcing the transatlantic Alliance.

Angekommen in Ankara für den NATO-Gipfel. Deutschland übernimmt mehr Verantwortung: Wir investieren in unsere Verteidigung und stärken mit unseren Partnern die europäische Rüstungsindustrie. Wir bauen eine europäischere NATO, damit sie transatlantisch bleiben kann.

This is a strong signal for our transatlantic and European partnership: Canada is procuring German-Norwegian 212CD-class submarines. Thank you for your trust, @MarkJCarney and @jonasgahrstore.

Die gesamte Pressekonferenz finden Sie hier: 👇🏼youtube.com/watch?v=GuCMq8…

Bundesverkehrsminister @PSchnieder war heute zu Gast im CDU-Bundesvorstand. Zum Infrastrukturzukunftsgesetz betonte er in der anschließenden Pressekonferenz: „Wir investieren so viel wie nie!“

„Es gibt einen klaren Konsens, dass diese Beschlüsse das Potential haben, Deutschland wirklich voranzubringen!“ - Carsten #Linnemann in der Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen über die Maßnahmen der Reformkoalition.

PK mit Generalsekretär Carsten Linnemann und Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder x.com/i/broadcasts/1…

250 Jahre USA gegründet auf Freiheit, Demokratie und Verantwortung. Deutschland und die USA verbindet seit jeher eine enge Freundschaft. Gerade in herausfordernden Zeiten bleibt unsere transatlantische Partnerschaft unverzichtbar.

Wir müssen raus aus der Schwäche: Unsere Wirtschaft muss wieder wachsen.

🫵🏼 Nicht verpassen Wie @_FriedrichMerz und seine Reformkoalition Deutschland mit dem Programm für Aufschwung und Beschäftigung auf Kurs bringen wollen, erklärt er heute um 19.25 Uhr bei @maybritillner und um 20.15 Uhr im ARD-Brennpunkt.