CDU Deutschlands

Die Amerikaner sind und bleiben der wichtige Partner für Deutschland im nordatlantischen Bündnis. Wir haben ein gemeinsames Ziel: Iran darf keine Atomwaffen erhalten. @CarenMiosgaTalk

Der 1. Mai erinnert daran, was unser Land trägt: die Arbeit und das Engagement von Millionen Beschäftigten. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit kommt es darauf an, Leistung anzuerkennen, Beschäftigung zu sichern und die richtigen Rahmenbedingungen für neues Wachstum zu schaffen. Carsten Linnemann unterstreicht: „Starke Gewerkschaften leisten dazu einen wichtigen Beitrag, wenn sie konstruktiv an Lösungen mitarbeiten. Es hat sich gezeigt, dass unser Modell der Sozialpartnerschaft hervorragend geeignet ist, um tragfähige Kompromisse zu finden. Die vor uns liegenden Herausforderungen können nur gemeinsam gemeistert werden, damit unser Land wieder stark und wettbewerbsfähig wird und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterhin von Wachstum und Wohlstand profitieren können."

Das Kabinett hat heute das Gesetz zur Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge auf den Weg gebracht. Anschließend äußerten sich @ninawarken und @bundeskanzler Friedrich Merz dazu in einem gemeinsamen Statement. 👇

Unser Gesundheitssystem muss bezahlbar und verlässlich sein. Ohne die historische Reform steigen die Beiträge weiter. Wir stoppen diese Entwicklung. Einnahmen und Ausgaben müssen wieder ins Gleichgewicht kommen.

Wir können nicht einfach so weitermachen wie in den letzten 20 Jahren. Wir müssen zeigen, dass wir uns verändern können. Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sind drei große Reformprojekte. Wir hoffen, dass daraus mehr Zuversicht entsteht. spiegel.de/politik/deutsc…

Gesundheit muss bezahlbar bleiben. Deshalb hat die Bundesregierung heute die Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Damit wird eines der wichtigsten Fundamente unseres Sozialstaates gesichert: Beiträge bleiben für alle stabil und Arbeitgeber erhalten Planungssicherheit.

Vorfahrt muss jetzt alles haben, was unsere Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Diese Maßnahmen kosten dem Staat kein Geld. Im Gegenteil. Die Koalition muss den politischen Willen aufbringen. Dieser 3-Punkte-Plan von Carsten Linnemann soll die deutsche Wirtschaft sofort entlasten:

Nach 18 Jahren stellt unsere CDU wieder den OB von Schwerin! Herzlichen Glückwunsch, lieber Sebastian Ehlers 🎉 Deine 20-jährige kommunalpolitische Erfahrung sowie deine Bürgernähe bringen frischen Wind ins Rathaus! Das gibt Rückenwind für die Landtagswahl in MV 💪

Es wird mit uns keine Kürzungen der gesetzlichen Renten geben. Unser Ziel ist und bleibt ein starkes und solidarisches Deutschland – auch in der Altersversorgung.

Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl zum Vorsitzenden der CDA, lieber @RadtkeMdEP! Die @CDU muss auch weiterhin die starke Stimme der arbeitenden Mitte in unserem Land sein. Dafür braucht es auch weiter eine starke CDA!

🔴 Live: Merzrede auf der CDA-Bundestagung in Marburg twitter.com/i/broadcasts/1…

Der Staat kann nicht alle Unsicherheiten, Risiken und Disruptionen der Weltpolitik auffangen. Der Staat – das sind wir alle. Was wir aus unseren Töpfen nehmen, fehlt an anderer Stelle. Aber der Staat soll auch nicht an den höheren Preisen zusätzlich mitverdienen. Denn klar ist: Steigen die Preise, steigen automatisch auch die Steuereinnahmen.   Deshalb senken wir die Energiesteuer, die den Spritpreis beeinflusst. Diese Maßnahme: ➡️ wirkt sofort ➡️ entlastet direkt die Betroffenen ➡️ entlastet auch den Mittelstand ➡️ ist rechtssicher.

Ist das der neue Ton der FDP, lieber Herr Kubicki? So wird das nichts. Früher hatte die FDP noch Stil und Anstand.

„Seit Jahren wissen wir, dass die gesetzliche Rente alleine nicht ausreichen wird. Wie wir unsere Altersversorgung zukunftssicher machen, ist die zentrale Frage der Rentenkommission", so Carsten Linnemann.

Täter im Netz kommen zu oft ungestraft davon - vor allem bei Kinderpornographie. Dafür hat das Kabinett heute beschlossen: IP-Adressen werden künftig drei Monate gespeichert und bei begründetem Verdacht zur Strafverfolgung genutzt.

Deutschland und Brasilien verbindet eine starke Partnerschaft: enger Handel, Vertrauen und Einsatz für eine regelbasierte Ordnung. Das vertiefen wir – für unsere Länder, Unternehmen und Bürger. Willkommen in Hannover, @LulaOficial.

Deutschland kann Industrie – das zeigt die @hannover_messe. Unternehmen, Forschung und Start-ups entwickeln gemeinsam Lösungen für die Zukunft. Deutschland muss ein erfolgreicher und innovativer Wirtschaftsstandort bleiben.

Unionspolitik wirkt! Deutschland ist nicht mehr der Asyl-Hotspot der EU und im europäischen Vergleich nur noch auf Platz 4. Die Zahlen zeigen: Es macht einen Unterschied, wer das Land regiert! Der Kurs von Innenminister Dobrindt ist ein Erfolg. Jetzt weiter konsequent bleiben.

Das Ziel ist klar: Länder und Kommunen stärken und Lasten senken. Wir entlasten stärkere und helfen finanzschwachen Ländern bei Altschulden. Insgesamt unterstützen wir alle Länder mit rund einer Milliarde Euro jährlich. So stärken wir unser Land.

Auf dem Weg zurück nach Europa kann Ungarn auf Deutschland zählen.