Charlet

Die Europäische Union plant ein #Gesetz, das private #Nachrichten auf Messengerdiensten durchsuchen lassen will. Angeblich, um Kinder besser zu schützen. Deutschland lehnte das erstmal ab. Aber ein neuer Vorschlag liegt schon auf dem Tisch: Verschlüsselte #Chats könnten damit überwacht werden - ohne dass wir etwas merken. #Kritiker sehen unsere #Privatsphäre in Gefahr. Dazu ein Kommentar von RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc.

Das Phänomen der Cancel Culture ist real. Wobei ich es eher als Einschüchterungs-Kultur bezeichnen würde. Ein sehr eindrückliches Beispiel ist der Fall Jean-Remy von Matt, der wohl berühmteste Werber Deutschlands. Von Matt war vor einigen Tagen zu Gast bei Julian Reichelt in der Morning Show um sein neues Buch zu bewerben. Ich habe die Sendung gesehen, es ging recht unbeschwert und locker zu. Kurze Zeit später sitzt Jean-Remy bei Simon Heeger im Podcast und gibt ein kleinlautes Statement ab, wie naiv er war weil er nicht wusste, wo genau er da hineingeraten ist, wie unbehaglich er sich in der Sendung gefühlt habe, und dass er es zutiefst bereue, mit diesen Leuten gesprochen zu haben. Wir wissen natürlich nicht, was zwischen diesen zwei Auftritten passiert ist. Da aber jeder, der sich in der Szene tummelt, weiß, wie der Zeitgeist tickt, liegt die Vermutung nahe: Da wurde massiv Druck ausgeübt. Vielleicht drohten einige Werbekunden sogar, ihren Etat abzuziehen, wenn er sich nicht klar von diesen dubiosen Gestalten distanziere. Mir jedenfalls tat es im Herzen weh, zu sehen, wie sich ein selbstbewusster, kluger und unglaublich erfolgreicher Geschäftsmann wie von Matt windet, wie er sich buchstäblich in den Staub wirft und die Öffentlichkeit um Verzeihung bittet. Und das nur, weil er mit einem Menschen gesprochen hat, den das bunte, weltoffene und tolerante Establishment für inakzeptabel hält. Wollen wir wirklich in so einer Welt leben?

„Ich werde auf Social Media immer mal wieder als „Rechtspopulist“ und als „falsch abgebogen“ bezeichnet, was absurd ist. Aber die Leute haben gelernt: Wenn sie jemanden mit solchen Begriffen attackieren, ziehen die meisten den Kopf ein. Ich komme ja eigentlich aus der Sozialdemokratie, aus einem einfachen Arbeiterhaushalt. Als ich dann vom linken Arbeiterkind zum klassischen Liberalen wurde, war auf einmal „neoliberal“ das passende Schimpfwort vor einigen Jahren. So änderte sich mit der Zeit das Framing, mit dem man Leute zum Einknicken bringen wollte. Aber diesen Einschüchterungsversuchen muss man sich ja nicht unterwerfen.“ Mein ganzes Interview heute im Nordkurier: nordkurier.de/politik/comedi…

A gentleman teaching Boys how to be Men ❤️

@GabrieleSchfer9 @VinceEbert dito!

@VinceEbert Es ist ein verallgemeinender Artikel. Meine Söhne von 1999 und 2005 tun sich gar nicht schwer damit. Es ist nur eine Medienkampagne um die Bevölkerung zu spalten. Die einen schimpfen auf die Boomer/Rentner und "vergessen" die Pensionäre und die anderen auf die Gen. Z.

Vielleicht liegt es an der Überqualifizierung, die ein Bachelor in feministischer Tanztherapie mit Nebenfach Glutenunverträglichkeit so mit sich bringt …

@rebew_lexa Ein markantes Kinn.... ist die Person "weiblich gelesen"?

Messerattacke in #Hamburg – Tatverdächtige war wohl polizeibekannt Die Frau, die am Hamburger Hauptbahnhof 18 Menschen mit einem Messer verletzt haben soll, gilt laut „Bild“ als psychisch krank und war der Polizei bereits bekannt. Sie habe bereits Aufenthalte in psychiatrischen Kliniken hinter sich. Laut Polizei gibt es derzeit keine Hinweise auf ein politisches Motiv. Die Tatverdächtige sei 39 Jahre alt und deutsche Staatsbürgerin. Es handele sich vermutlich um eine Einzeltäterin, die zum Tatzeitpunkt möglicherweise in einem psychischen Ausnahmezustand gewesen sein könnte. Die Verdächtige soll noch am heutigen Samstag einem Haftrichter vorgeführt werden. Quelle: Satellit_de!

Good Morning from Germany — the only major economy still stuck at pre-COVID levels. Since the pandemic, the US economy has grown by 12%, Spain by 8%, and even France by 4%. Germany? Flat!

@Weltwoche Ein bekannter Schachzug - wenn's im Inneren brodelt und man keine Lösung hat, lenke ab: Mit Aussenpolitik, dem Klimawandel, dem Kampf gegen Rechts oder Kriegsgeheul...

Warschau und Kiew statt Bielefeld und Berlin: Während Messer-Attacken die deutschen Schlagzeilen dominieren, flüchtet sich Kanzler Friedrich Merz in die Aussenpolitik weltwoche.de/daily/warschau…

@RKiesewetter Gibt es jetzt schon wieder eine links-grüne Wortneuschöpfung vom CDU-Kriegsexperten? DT-USA! Schon etwas von Demokratie gehört? Die USA hat sich ihren Präsidenten selbst mit großer! Mehrheit gewählt. Es gibt nur eine USA und nicht DT-USA‼️

Die DT-USA werden die Ukraine nicht mehr unterstützen und haben die Seite gewechselt. Jetzt schlägt die Stunde Europas, sonst schlägt die letzte Stunde Europas. Europa hat eine 7x höhere Wirtschaftskraft als RUS. Wir können die Unterstützung der Ukraine auch ohne die USA leisten -dafür brauchen wir den Willen, das auch zu tun und eine klare Strategie, damit die Ukraine den Krieg gewinnt, also die Grenzen von 1991 wiederherstellt.

Gewaltandrohungen gegen Frauen im Namen des Aktivismus sind inakzeptabel. Transaktivisten driften in Extremismus ab und zerstören jede Grundlage für eine sachliche Debatte. Das muss klar benannt werden. dailymail.co.uk/news/article-1…

Als Oberarzt an der Uni würde ich heute ca. 9400 brutto verdienen mit 4 Kindern blieben 5900 euro….. damit zählt man zu den Bestverdienern…ich würde in der Konstellation aber fast 4500 Bürgergeld inkl. Wohngeld bekommen…ich gehe also für 1400 40h die Woche arbeiten oder anders ausgedrückt der Unterschied zwischen Arm und Reich beträgt soll 1400 Euro betragen … das ist mehr als schief..

"Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr". Schreibt The Economist. Völlig zurecht zeigen ausländische Medien mit dem Finger auf Deutschland. Die Meinungsfreiheit i s t in D. in akuter Gefahr. Als Verfassungsrechtler beschäftige ich mich seit Beginn meines Studiums 1985 mit dem Grundrecht der Meinungsfreiheit. Um es klar zu sagen: die aktuell zu beobachtende Übergriffigkeit des Staates hätte ich mir so nicht vorstellen können. Das Grundrecht ist im Zangengriff des Verfassungsschutzes (Stichwort "Delegitimierung"), einer entfesselten und in die Maßlosigkeit abgleitenden Justiz sowie einer Politik, die auf die Einschüchterung der Bürger setzt. Dieser Entwicklung müssen wir uns entgegenstellen. Auf allen Ebenen.

Nein,es waren keine „Umweltschützer“, die auf dem Hof des bayr.Bauernpräsidenten „protestierten“: Es waren kriminelle Gewalttäter, die seinen Hof überfielen und auf dem Dach seines Stalles Rauchbomben zündeten und sowohl Felßners Familie als auch seine Tiere zu Tode erschreckten.

@welt Die Koalitionsgespräche sind für die Union Kapitulationsgespräche.

„Menschen machen das nicht mehr mit. Das hat auch SPD verstanden", hofft die Union to.welt.de/aT5s503

@AlexSchaumburg Die Koalitionsgespräche sind für die Union Kapitulationsgespräche.

Ich sag's doch: Die SPD *will* die Koalitionsgespräche platzen lassen. Nach Neuwahlen kann die Lage für die Sozialdemokraten nur besser werden. Womöglich ist nochmal die Kanzlerschaft drin - die Brandmauer stellt das nahezu sicher. #RRRG

@christophploss Das sind keine Koalitionsgespräche, sondern Kapitulationsgespräche. Gut Nacht, Deutschland.

Die Bürger erwarten, dass die neue Bundesregierung die Fehler der Ampel behebt. In der Migrationspolitik muss wieder Recht und Ordnung herrschen! Eine Politik, die rechtsstaatliche Prinzipen mit Füßen tritt, wird es mit der CDU nicht geben. #Migration bild.de/politik/inland…

@RZitelmann Das ist die neue deutsche Kampfstrategie: Der Gegner lacht sich tot.

Realsatire: Eben in der ARD haben sie ganz stolz erzählt, dass wir unsere Panzer jetzt mit grünem Stahl bauen werden. Ich vermute, Putin lacht sich krank.

@JU_MucNord bin selbst CSU-Mitglied und habe die letzten Jahre immer in der Partei dafür gekämpft, dass diese konservativer wird. Inzwischen muss ich erkennen, dass ich in der falschen Partei bin. Die CSU ist seit 40 Jahren nicht mehr konservativ. Ich kann nichts dran ändern, nur gehen.

@JosefFLindner Ich stimme Ihnen vollkommen zu. Was aber ist mit dem Ziel "Klimaneutralität bis 2045" im Jahre 2046? Ist es dann obsolet?

"Klimaneutralität 2045" im Grundgesetz. Die Naivität (oder kalkulierende Taktik?) derer, die behaupten (und das sind ja mittlerweile sehr viele), das sei ja gar keine Staatszielbestimmung sondern nur eine Zweckbindung für das Sondervermögen, ist atemberaubend. Denn selbst wenn es sich nicht um eine Staatszielbestimmung handelt, sind die rechtlichen Wirkungen enorm. "Klimaneutralität 2045" ist eine klare Entscheidung des verfassungsändernden Gesetzgebers, die ihm 100e Mrd. Euro wert ist. Diese im Text des GG ausdrücklich verankerte Entscheidung kann - auch wenn nicht als Staatszielbestimmung - vielfach verfassungsrechtlich und verwaltungsrechtlich und darüber hinaus relevant werden: (1) im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung freiheitsbeschränkender Maßnahmen, (2) bei der verwaltungsrechtlichen Ermessensausübung, (3) bei planungsrechtlichen Abwägungen etwa i.R. von Planfeststellungsverfahren im Bereich der Infrastruktur, (4) bei der Interpretation unbestimmter Rechtsbegriffe (zumal bei Genehmigungsentscheidungen), (5) bei der Abfassung von Subventionsrichtlinien oder anderen Verwaltungsvorschriften, (6) im Rahmen der Normenkontrolle bei den OVGs nach § 47 VwGO ... und sogar bei der Auslegung zivilrechtlicher Generalklauseln etc etc. "Klimaneutralität 2045" wird als Teil des Verfassungstextes die gesamte Rechtsordnung in den nächsten Jahren durchziehen. Mark my words.

@NorbertBolz Das ist aber bitterböse😂 Trump hat das wohl schon geahnt. zeit.de/politik/auslan…

Niemand verkörpert die UN besser als Frau Baerbock.