Christian Hochgrebe

Innensenatorin Iris Spranger im Bundesrat Der Terroranschlag auf das Berliner Stromnetz hat deutlich gemacht, was geschieht, wenn kritische Infrastruktur (KRITIS) wie die Energieversorgung in den Fokus krimineller Strukturen geraten. „Das KRITIS-Dachgesetz ist unsere Chance,

„Ich will es auch in dieser Runde nochmal ganz deutlich sagen: Gegenseitige Schuldzuweisungen helfen nicht weiter. Sie werden von mir keine öffentliche Kritik an Ihnen hören. Wir arbeiten hier als ein Team. In dieser Großschadenslage geht es darum, Verantwortung gemeinsam zu tragen und zusammenzuarbeiten. Der Bundeskanzler hat das Krisenmanagement in Berlin gestern ausdrücklich gelobt. Wir können stolz sein auf das, was alle Beteiligten hier seit Tagen leisten. Natürlich schauen wir gleichzeitig nach vorn und stellen uns die Frage, wie wir Schritt für Schritt zur Normalität zurückkehren können und was wir im Anschluss besser machen können. Aber auch dabei sollten wir und werden wir ergebnisorientiert vorgehen.“ – Innensenatorin Iris Spranger während der heutigen Lagebesprechung des landesweiten Krisenstabs über die bisher gute Zusammenarbeit zwischen den Hauptverwaltungen und dem Bezirk nach dem #Stromausfall im Südwesten von #Berlin.

❗️Senatorin Iris Spranger hat in Zusammenhang mit dem #Stromausfall in #Berlin die Großschadenslage ausgerufen. Das bedeutet: Das Ausrufen der Großschadenslage unterstützt bei der Inanspruchnahme Dritter. Unterstützungskräfte können leichter herangezogen werden, wie z.B. Bundeswehr, Bundespolizei und Hilfsorganisationen, um den Betroffenen schnell und bestmöglich zu helfen.

Auch dieses Jahr sorgen unsere Kolleginnen und Kollegen für eine sichere Silvesternacht. In bestimmten Bereichen gilt ein Verbot für das Mitführen und Verwenden von Pyrotechnik, sowie das Mitführen von Waffen und Messern: ➡️ Alexanderplatz (#Mitte) ➡️ Steinmetzkiez (#Schöneberg)

Unsere Gedanken sind heute Abend bei unseren Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei Niedersachsen, (@Polizei_ZPD_NI) die auf der Heimfahrt von unserem Staatsbesuchseinsatz #b1512 in einen schweren Verkehrsunfall verwickelt wurden. Ihnen und ihren Familien und

4mal #Führerscheinentzug und 9mal zur MPU geschickt: Als ergänzende Maßnahme der Strategie gegen #Messerkriminalität hat das eine Signalwirkung. Mit Messer herumzulaufen ist uncool, sie einzusetzen kann neben der Strafe auch dazu führen, dass "der Lappen weg ist" #Berlin #Polizei

Heute ist es soweit: Unser Abschnitt 27 bildet gemeinsam mit dem Abschnitt 28 den ersten #Regionalabschnitt. Am 26. November besuchte unsere Polizeipräsidentin Frau Dr. Slowik Meisel den RA 27/28. Warum diese Neustruktur? ▶️Einsatzkräfte werden besser verteilt. ▶️Belastung wird realistischer abgebildet. ▶️Führungs- und Arbeitsabläufe werden effizienter gestaltet. berlin.de/polizei/polize… ^tsm

Orange Day - Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen Innensenatorin Iris Spranger: „Häusliche Gewalt ist keine Privatsache! Wir arbeiten intensiv daran, das Dunkelfeld dieser Straftaten aufzuhellen. Die steigende Zahl der angezeigten Fälle zeigt auch, dass immer mehr Frauen den Mut finden, Anzeige zu erstatten. Nach der Polizeilichen Kriminalstatistik in Berlin wurden im Vorjahr 19.213 Opfer häuslicher sowie 12.582 Fälle von partnerschaftlicher Gewalt registriert. Das sind 429 Fälle mehr als im Jahr 2023. Wir müssen gemeinsam alles in unserer Macht Stehende tun, um weitere Fälle zu verhindern. In Berlin haben wir Beratungsangebote ausgebaut, Hilfsangebote intensiviert und interdisziplinäre Fallkonferenzen etabliert. Besonders stolz bin ich auf die Kooperation mit dem Verein ‚Gewaltfrei in die Zukunft‘, der Betroffenen eine geschützte App für Hilfe bereitstellt.  Ich setze mich auch für eine bundesweite Nutzung dieser App ein. Mit der ASOG-Novelle wird die Polizei Berlin die Befugnis erhalten, das gegen den Gewalttäter verhängte Verbot zur Betretung der gemeinsamen Wohnung von 14 auf 28 Tage zu verlängern. Damit erhalten Opfer mehr Zeit, um beim Familiengericht Schutz auf Basis des Gewaltschutzgesetzes zu erlangen. Außerdem wird das Polizeigesetz um eine Rechtsgrundlage zur gerichtlichen Anordnung der ‚elektronischen Fußfessel‘ ergänzt. Diese Regelung sieht vor, dass auch die gefährdete Person auf freiwilliger Basis mit einem technischen Gerät ausgestattet werden kann, damit frühzeitig festgestellt werden kann, ob sich ihr die Person nähert, der dies untersagt wurde. Das ist ein wichtiges Signal für den Opferschutz!“ Der Orange Day wurde 1991 von der UN ausgerufen. Er wird jedes Jahr weltweit am 25. November begangen. Die Farbe Orange steht symbolisch für eine Zukunft ohne Gewalt gegen Frauen und Mädchen. #Orangetheworld #orangeday

Bundesweit einmalig: Neues Wahlpflichtfach „Retten und Schützen“ an Berliner Schule gestartet 🚒 Seit Beginn des Schuljahres 2025/2026 haben die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen Neun und Zehn der Alfred-Nobel-Schule die Möglichkeit, das neue Wahlpflichtfach „Retten und Schützen“ zu besuchen. An der integrierten Sekundarschule ist somit das bundesweit erste Wahlpflichtfach dieser Art gestartet. 🏫 Innensenatorin Iris Spranger besuchte heute gemeinsam mit Bildungssenatorin Katharina @gunther_wunsch und dem Landesbranddirketor Dr. Karsten Homrighausen die Schule im Berliner Bezirk Neukölln und nahm an einer Unterrichtseinheit teil. Iris Spranger, Senatorin für Inneres und Sport: „Die Berliner Feuerwehr leistet einen unverzichtbaren Beitrag, um die Menschen in unserer Stadt zu schützen. Ein wichtiger Baustein ist das Thema #Prävention, mit dem wir die Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung stärken. Dazu gehören das Kiezprojekt, aus dem das heute vorgestellte Wahlpflichtfach entstanden ist, und auch mehr als 20 Präventionsprojekte der Feuerwehr und der Landeskommission gegen Gewalt zu Silvester. Gerade zum Jahreswechsel sind die Aspekte des respektvollen Miteinanders und die Minimierung von Gefahren Punkte, die mir in der Prävention sehr wichtig sind.“ Das neue Wahlpflichtfach wurde von der @Berliner_Fw und der @SenBJF entwickelt. Die fachlichen Inhalte des Unterrichts werden unter anderem durch Mitarbeitende der #BerlinerFeuerwehr vermittelt. Ziel ist es, den Schülern bereits im Schulalltag grundlegende Kenntnisse in #ErsterHilfe, #Brandschutz, #technischerHilfe und im #Katastrophenschutz zu vermitteln. So sollen mögliche Notfallsituationen verhindert und im Ernstfall effektiver gehandelt werden können.🚨

RT @polizeiberlin: ⚠️ Vorsicht vor Desinformation und Fake News ⚠️ Irreführende Meldungen über angebliche Gewalttaten auch gegen Schulen i…

Sie gaben im Dienst ihr Leben für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger. Sie sind in unseren Gedanken immer bei uns. Am heutigen #Volkstrauertag kamen im #Polizeipräsidium der Staatssekretär für Inneres, @chhoch, Polizeivizepräsident Marco Langner, @F_Doerstelmann, Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung im @AGH_Berlin, Auszubildende der #Polizeiakademie Berlin sowie Kolleginnen und Kollegen der @polizeiberlin zusammen. Gemeinsam gedachten sie den im Polizeidienst getöteten Kolleginnen und Kollegen. Wir werden ihnen stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Berlin passt die Silvester-Strategie an Berlin bereitet sich auf die #Silvesternacht vor. Es ist geplant, #Pyroverbotsbereiche einzurichten und auszuweiten. Neben den bekannten Bereichen Alexanderplatz, Sonnenallee und Steinmetzkiez soll laut Innensenatorin Iris Spranger zusätzlich der Bereich rund um die Admiralbrücke in Kreuzberg hinzukommen. Neu ist der Ansatz, wie diese Bereiche gesichert werden. Statt starrer Gitter und langer Einlasskontrollen soll die @polizeiberlin deutlich flexibler agieren. Es wird keine lückenlosen Zugangskontrollen geben. Die Kräfte bewegen sich in den Zonen, sprechen Gruppen mit Pyrotechnik direkt an und kontrollieren gezielt dort, wo es nötig ist. Das macht die Einsätze schneller und schafft mehr Beweglichkeit für die Teams vor Ort. Der Fokus liegt in diesem Jahr noch stärker darauf, frühzeitig gefährliche Situationen zu verhindern – von Schreckschusswaffen bis zu riskanten Ansammlungen. Parallel laufen weiter Workshops, Elternbriefe und Arbeit in den Jugendzentren, um präventiv zu wirken. Innensenatorin Iris Spranger setzt sich auch weiterhin dafür ein, dass die Bundesländer ab 2026 selbst über Feuerwerksverbote entscheiden können. Dazu ist auf Bundesebene eine Länderöffnungsklausel im Sprengstoffrecht erforderlich. Damit bekämen die Bundesländer je nach örtlichem Bedarf mehr Handlungsspielraum, um eigene Maßnahmen umzusetzen. @Berliner_Fw

Eine funktionstüchtiges, den Herausfordernden der Zeit gerecht werdendes Polizeirecht hat gerade in diesen Zeiten eine essenzielle Bedeutung für die Legitimität des Rechtsstaats und damit für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. #ASOG #ISOA @polizeiberlin

In einer ganztägigen Sondersitzung berät der Innenausschuss heute die Novellierung des „ASOG“ - des Berliner Polizeirechts. Die Koalition hat einen Gesetzesentwurf auf der Höhe der Zeit vorgelegt.

Innensenatorin Iris Spranger zu Besuch beim jährlichen #Kontaktfeuer, dem Netzwerktreffen der Arbeitsgemeinschaft Betrieblicher Brandschutz eV. und der @Berliner_Fw in der Feuerwache #Wannsee. „Wir werden viel Geld für die Berliner Feuerwehr in die Hand nehmen“, sagte die Innensenatorin in Bezug auf die Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2026/2027. Das betrifft unter anderem den Abbau des Sanierungsstaus bei den Feuerwachen und neue Fahrzeuge für den Fuhrpark. Auch Kürzungen im Personalhaushalt werde es nicht geben, betonte Iris Spranger. „Ich danke den Kameradinnen und Kameraden der @Berliner_Fw und den vielen Ehrenamtlichen in den Freiwilligen Feuerwehren für ihren täglichen Einsatz. Mein großer Dank gilt auch den Freunden und Familien der Einsatzkräfte für ihren Rückhalt und ihre Unterstützung.“ @RegBerlin @chhoch #Hellersdorf #Feuerwehr

Beim #Blaulichtfest im @Technikmuseum_B mit ua. vielen #Hilfsorganisationen, der @Berliner_Fw und der @polizeiberlin bedankte sich Innensenatorin Iris Spranger bei allen ehren- und hauptamtlichen Kräften für ihren täglichen Einsatz für die #Sicherheit zu Wasser, in der Luft und auf den Straßen in der #Hauptstadt. „Jeder Cent ist für die Sicherheit wichtig“, sagte die Senatorin mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsdebatten im @AGH_Berlin. Es wird keine Kürzungen bei den Personalstellen bei @polizeiberlin und @Berliner_Fw geben. Auch die Ausbildungskapazität mit 1224 Stellen bei der @polizeiberlin und 500 bei der @Berliner_Fw ist abgesichert. Das #Blaulichtfest lädt heute noch Berlinerinnen, Berliner und Gäste der Stadt mit ihren Familien bis 18 Uhr zu einem Rundgang ein. Der Eintritt ist kostenlos. @chhoch @ASBinBerlin @drk_berlin @JUHBerlin @malteserberlin @DLRG_Berlin #TechnischesHilfswerk @bundeswehrInfo

Wissenschaft trifft Ermittlungsarbeit: Besuch beim Kriminaltechnischen Institut der Polizei Berlin 👮🔬 Innensenatorin Iris Spranger setzt sich für den Neubau eines modernen Standortes des Kriminaltechnischen Instituts (KTI) ein. Damit soll das wissenschaftliche Herzstück der @polizeiberlin zukunftsfähig aufgestellt und den steigenden Anforderungen der Kriminaltechnik noch besser gerecht werden. 💡Das KTI Berlin ist mit mehr als 500 Mitarbeitenden das zweitgrößte Kriminaltechnische Institut Europas und damit schon heute ein wichtiger Teil des Wissenschaftsstandortes Berlin. Ein moderner Neubau soll diesen Stellenwert weiter erhöhen und das KTI zusätzlich stärken. Ziel ist es, optimale Bedingungen für die #Ermittlungsarbeit zu schaffen. Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe informierte sich beim heutigen Besuch gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner über die Arbeit der hochspezialisierten Einsatzkräfte sowie über die Pläne für eine moderne Unterbringung.  💬 „Die Polizei Berlin benötigt ein Kriminaltechnisches Institut, das auf dem neuesten Stand der Technik ist. So sichern wir die Qualität gerichtsfester Analysen und schaffen die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Strafverfolgung in unserer Stadt“, betont der Innenstaatssekretär @chhoch. #Berlin #PolizeiBerlin #SenInnSport #Kriminaltechnik

"Die Nachricht aus #völklingen erfüllt mich mit tiefer Trauer. Ein Polizist hat im Dienst sein Leben verloren, im Einsatz für uns alle und gegen das Verbrechen. Meine Gedanken sind bei seiner Familie, seinen Angehörigen sowie der gesamten @polizeisaarland. Wir trauern um einen

Mit tiefer Trauer nehmen wir Anteil am Tod eines Kollegen der @Polizei_Saarland, der im Einsatz für die Sicherheit der Menschen sein Leben gegeben hat. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei seiner Familie, seinen Freundinnen und Freunden und allen, die ihm nahestanden.

🎆#Silvester wirft seine Schatten voraus – #Polizei und #Zoll sind schon dran! 🎆 Gestern in den frühen Morgenstunden durchsuchten unser #LKA 44 GEZig und #LKA 522 im Auftrag der #Staatsanwaltschaft #Berlin gemeinsam mit dem Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg sieben Objekte. Der Verdacht: Illegaler bandenmäßiger Handel mit Tabak. Statt Tabak wurden mehrere hundert Kilogramm Pyrotechnik durch unser #LKA KTI sichergestellt – darunter auch illegale Kugelbomben.🎇 Die weiteren Ermittlungen laufen – wir bleiben dran. @zoll_info ^tsm