Dirk Stettner

🤖🏛️ Wie kann künstliche Intelligenz künftig als Entscheidungs- und Koordinierungshilfe bei Großschadenslagen eingesetzt werden? Darum ging es beim Besuch des GovTech Campus Deutschland. Mit dabei waren GovTech-Vorstand @amalkassar, der Bundestagsabgeordnete und Beiratsmitglied der Bundesnetzagentur @JSEbmeyer sowie der innenpolitische Sprecher @burkarddregger. Gemeinsam wurde diskutiert, wie moderne Technologien helfen können, Informationen schneller zusammenzuführen, Entscheidungen besser vorzubereiten und Einsatzkräfte im Ernstfall wirksamer zu koordinieren. Im Ernstfall entscheidet Effizienz und moderne Technologien können dabei entscheidend unterstützen.

Das war Linksterrorismus. Punkt. Der Umgang der Grünen damit ist schäbig.

Ich habe mich sehr gefreut, bei der Landung des Erstfluges der neuen Airline AIR UNIQON dabei zu sein. Mit der neuen Verbindung Friedrichshafen nach Berlin Brandenburg Airport ist der Bodensee wieder direkt an die Hauptstadtregion angebunden. Das ist ein starkes Signal für Mobilität und wirtschaftliche Vernetzung in und für Berlin. AIR UNIQON bringt aber nicht nur diese Strecke an den Start. Auch Flüge nach Düsseldorf und Hamburg gehören zum Angebot. Genau solche verlässlichen und schnellen Verbindungen sind für Unternehmen und Entscheider entscheidend. Gute Verkehrsanbindungen sind ein zentraler Standortfaktor für Berlin und die gesamte Hauptstadtregion. Sie machen unsere Stadt wettbewerbsfähig und gut erreichbar. Mein Dank gilt CEO Fabian Rosenberg und seinem Team für Mut, Unternehmergeist und das Engagement, diese Verbindungen möglich zu machen.

Der Südwesten hat wieder Strom! Danke an alle Helfer. Wir stehen zusammen und lassen uns unsere Freiheit nicht durch extremistischen Terror nehmen. Ohne die Hilfsorganisationen, insbesondere die Ehrenamtlichen wäre dies nicht gelungen. Der Regierenden Bürgermeister hat die Maßnahmen zur schnellen Bewältigung dieser Krise hervorragend koordiniert. Dafür gebührt ihm persönlich wie auch allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Landes und des Bezirks sowie den hoch engagierten Politikerinnen und Politikern vor Ort unser Dank - mit Dienst nach Vorschrift wäre es heute noch dunkel. Die hier sich zum Anschlag bekennenden Linksextremisten wollen unsere Freiheit beenden. Diese Terroristen wollen unsere Gesellschaft brechen. Sie wollen Chaos und riskieren bewusst Tote. Kein Ziel rechtfertigt das. Wir haben in den letzten Tagen hautnah erlebt, was funktioniert und wo wir weiterhin verwundbar sind. Wir fangen sofort an, die Mängel abzustellen. Oberste Aufgabe des Staates ist der Schutz seiner Bürger.

Ganz gleich aus welcher Richtung: Mit Antisemiten, Extremisten und Radikalen arbeiten wir nicht zusammen.

Wir machen Berlin wieder sicher. Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 stärken wir Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt und wir investieren gezielt in Polizei, Feuerwehr und Justiz.

In Zeiten großer Unsicherheit und wachsender Bedrohungen von innen wie von außen sorgen wir für Sicherheit und stärken den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt.

Mit dem Doppelhaushalt 2025/26 setzen wir auf eine Mobilität, die funktioniert. Durch bessere Baustellenkoordination und gezielte Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr sorgen wir für gute Lösungen statt Ideologie.

Ich wünsche Ihnen einen schönen und besinnlichen 4. Advent.

Wir investieren mit diesem Haushalt gezielt, gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. In Bildung und Infrastruktur, in innere Sicherheit und sozialen Zusammenhalt, in starke Bezirke und bezahlbaren Wohnraum. So sichern wir die Zukunft Berlins und sorgen für Stabilität.

@Anschi48344952 @cduberlin Das bringt Klarheit. Viele Grüße

@DirkStettner Die @cduberlin hat auch dank Ihnen fertig. Ihr hechelt den #Linken hinterher, die euch zutiefst verachten und niemals wählen werden und verschreckt gleichzeitig konservative Wähler. Wie wird das bei der nächsten #Berlin Wahl enden? Genau. Bitte leise heulen.

Das Rahmengesetz setzt rechtlich klare Grenzen und schützt Berlin vor ideologischen Enteignungsprojekten. Enteignungsträumern halten wir das Grundgesetz entgegen.

@Anschi48344952 @cduberlin tagesspiegel.de/berlin/ermogli…

@Anschi48344952 @cduberlin x.com/dirkstettner/s…

@P76Liberal Wir haben ja auch kein Enteignungsgesetz gemacht. tagesspiegel.de/berlin/wohnung…

@DirkStettner Folgende Aussage hätte es gebraucht „Mit der CDU gibt es keine Enteignungen. Mit der CDU gibt es keine Enteignungs-Rahmengesetze. Mit der CDU gibt es keinen Sozialismus. Punkt.“ Alles weitere ist ein unverzeihlicher Sündenfall.

@ZaraRiffler tagesspiegel.de/berlin/wohnung…

😳 Ist das die Bewerbung der CDU für eine Koalition mit der Linkspartei?

@AuroraVanish tagesspiegel.de/berlin/wohnung…

@guidoquelle @cduberlin tagesspiegel.de/berlin/wohnung…

Das stimmt. Wir haben mit Enteignungen nichts am Hut. Das Rahmengesetz zu Art. 15 GG regelt genau das. Da linke Initiativen und Parteien ständig behaupten, der Staat könne ohne Verhältnismäßigkeitsprüfung einfach enteignen und auch noch ohne auf Basis des Verkehrswertes zu bezahlen, ist diese Klarstellung sinnvoll.

Ist das wahr, @cduberlin? Ziehen Sie diesen Sozialismus wirklich durch? Ohne echten Widerstand? Mit einer entsprechenden Behörde, in der dann Beamte arbeiten, die Enteignungen prüfen, denn was macht eine Enteignungsbehörde sonst? Nicht Ihr Ernst, oder? bz-berlin.de/berlin/cdu-off…

@drumheadberlin Das ist falsch: x.com/dirkstettner/s…

Jetzt bei NIUS Live am Abend: Berliner CDU plant Enteignung von Wohnungen nius.de/articles/nius-…