#EFAR

#EFAR-News #Compliance: Das ArbG München hat im Kündigungsrechtsstreit zwischen einem Abteilungsleiter und Bayerischen Versorgungseinrichtungen entschieden, dass die außerordentlichen #Kündigung|en das Arbeitsverhältnis nicht rechtswirksam beendet haben. efarbeitsrecht.net/ausserordentli…

Das Vorhaben eines #Bundestariftreuegesetz|es (#BTTG) wurde erneut aufgegriffen. Ein enormer #Bürokratieaufwand steht zu befürchten, ebenso Verfahren vor dem #BVerfG und dem #EuGH. Thomas Ubber (ULL - Ubber Labour & Law, Frankfurt a. M.) klärt auf: efarbeitsrecht.net/bundestariftre…

#EFAR-News #Sozialversicherung: Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen #Bundestag|es hat sich für eine Verlängerung der #Übergangsregelung zur Sozialversicherungspflicht von #Lehrkräfte|n bis zum 31.12.2027 ausgesprochen. efarbeitsrecht.net/uebergangsrege…

Nach dem #BSG genügt die Überlassung eines #Firmenwagen|s nicht zur Erfüllung des gesetzlichen #Mindestlohn|anspruchs. Zusätzlich ist mit Beitragsnachforderungen der #Sozialversicherung zu rechnen, wie Doris Podratzky (@OsborneClarke, München) zeigt: efarbeitsrecht.net/gesetzlicher-m…

#EFAR-News #Kündigung: Das #BAG folgt dem #EuGH - Kündigungen ohne Erstattung einer erforderlichen #Massenentlassungsanzeige sind #unwirksam, auch wenn eine Anzeige vor Abschluss des Konsultationsverfahrens mit dem #Betriebsrat erstattet wird. efarbeitsrecht.net/massenentlassu…

Zum Jahresbeginn wurde die #Aktivrente eingeführt. Elaine Tolksdorf (@Luther_RA, Hamburg) berichtet dazu u.a. über die Aufhebung des #Vorbeschäftigungsverbot|s bei #Befristungen, #Kündigungsschutz, #Sozialauswahl und die Änderung von #Vertragsbedingungen: efarbeitsrecht.net/die-aktivrente…

#EFAR-News #Beamte: Das Land Nordrhein-Westfalen hat es zu Recht abgelehnt, die Infektion eines verbeamteten #Lehrer|s mit dem #Corona|virus nach einer Klassenfahrt als #Dienstunfall anzuerkennen. Das hat das VG Münster entschieden. efarbeitsrecht.net/corona-erkrank…

Mit Blick auf die #Betriebsratswahlen gewinnen #Matrixstrukturen erheblich an Bedeutung. Lisa-Marie Niklas und Rebecca Stumm (beide @ARQIS, Düsseldorf) nehmen Stellung zu zwei #BAG-Beschlüssen (#Wahlberechtigung und #Einstellung von Matrix-Managern): efarbeitsrecht.net/betriebsratswa…

#EFAR-News #Datenschutz: Ein Antrag auf #Auskunft über die eigenen Daten kann als #missbräuchlich eingestuft werden, wenn er allein in der Absicht gestellt wird, #Schadensersatz wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die #DSGVO zu fordern. (#EuGH) efarbeitsrecht.net/eugh-zu-dsgvo-…

#EFAR-News #Freistellung: Eine #AGB, nach der der Arbeitgeber berechtigt ist, den Arbeitnehmer bis zum Ablauf der #Kündigung|sfrist unter Fortzahlung der Vergütung von der Arbeitsleistung freizustellen, ist #unwirksam. (#BAG) efarbeitsrecht.net/wirksamkeit-ei…

Moin! Heute für das Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR) @efarbeitsrecht auf der Zukunft Personal Nord ("Team Human x AI") in Hamburg. Freue mich auf Input, Treffen und Gespräche! #ZP #ZPN #zpnord #ZukunftPersonal

Gilt #Unfallversicherung|sschutz für den #Sturz auf dem Weg zum #Kaffee|holen im betrieblichen #Sozialraum? Diese Frage hat das #BSG entschieden. Das Gericht präzisiert damit seine Rechtsprechung, wie Peter Wehner (A&O Shearman, Frankfurt a.M.) zeigt: efarbeitsrecht.net/sturz-beim-kaf…

"Männer haben keine flinken Frauenhände" Ein neuer Beitrag von @Arnd_Diringer in unserer Reihe #ArbeitsRechtKurios. efarbeitsrecht.net/maenner-haben-…

#Betriebsvereinbarung|en zur #bAV knüpfen häufig an weit gefasste Begriffe an. Es stellt sich die Frage, ob diese auch #Auszubildende erfassen. Dr. Lars Hinrichs und Elisa Ultsch (beide Deloitte Legal, Hamburg) kommentieren ein entsprechendes #BAG-Urteil: efarbeitsrecht.net/auszubildende-…

#BAG: Bei Equal-Pay-Klagen genügt der #Paarvergleich mit einem männlichen Kollegen. Weder Vergleichsgruppe noch Median sind entscheidend. Maximilian Schreiner (Dr. Schreiner + Partner, Attendorn) zu Urteil und Umsetzung der #Entgelttransparenz-Richtlinie: efarbeitsrecht.net/bag-zum-equal-…

Heute für das Expertenforum Arbeitsrecht #EFAR (@efarbeitsrecht) auf der TRANSFORM (@transform_show) und #workculture26, u.a. mit Bärbel Bas (@BMAS_Bund). Das wird wieder spannend!

#EFAR-News #Diskriminierung: Eine katholische Einrichtung kann einer Mitarbeiterin nicht ohne Weiteres aus dem alleinigen Grund #kündigen, dass sie aus der katholischen #Kirche #ausgetreten ist. Das hat der #EuGH entschieden. efarbeitsrecht.net/eugh-zur-kuend…

Ein #Schiedsrichter-Assistent in der 3. Fußball-#Bundesliga ist laut #BAG kein Arbeitnehmer. Mangelnde #Weisungsbefugnis|se und weitere Kriterien sprechen für eine #Selbstständigkeit, wie Tobias Darm-Tobaben und Lea Steffen (@HoganLovells, Hamburg) zeigen: efarbeitsrecht.net/schiedsrichter…

#EFAR-News #Digitalisierung: Die Bundesregierung will die europäische #KI-#Verordnung umsetzen und dafür insbesondere die #Zuständigkeiten der Behörden sowie Aufsichts- und #Bußgeld|regelungen festlegen. Dafür hat sie einen #Gesetzentwurf vorgelegt. efarbeitsrecht.net/ki-verordnung-…

#EuGH, #BAG und #BVerfG: Eine #Konfessionslos|e bewarb sich bei einem #kirchlich|en Arbeitgeber und wurde abgelehnt. Zu Recht? Dr. Martin Kalf (@ADVANTBeiten, Berlin) berichtet über den Fall #Egenberger als ein Stück in voraussichtlich sechs Akten: efarbeitsrecht.net/der-fall-egenb…