
frank_le
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Hier auch mein kleiner Beitrag zur neuen #Arbeiterpartei #AfD. Ich habe mir schon länger die Frage gestellt, ob die Wählerwanderung von #SPD zu AfD vielleicht größer ist als das Ergebnis der Wahltagsbefragungen zeigt. 1/10


Sprengsatz Wahlrechtsreform 🔴News: CSU-Chef Söder hält Wahlrecht mit Parität für verfassungswidrig, die politische Verknüpfung mit Schuldenbremse sei illegitim. Söder warnt: "Das steht in keinem Verhältnis." Zuvor hatte SPD-Co-Chefin Bärbel Bas weithin unbeachtet erklärt: Kein neues Wahlrecht ohne Parität. Eine Provokation, glaubt man in der Union. Denn auch in der CDU gilt Parität als "undenkbar & nicht mehrheitsfähig", wie es aus Fraktionsführung heißt. SPD bleibt bei dieser Bedingung, warnt nun vor Scheitern. "Es wäre schade, wenn unsere Gespräche zur Wahlrechtsreform folgenlos blieben", sagt SPD-Mann Johannes Fechner. Die Kommission für ein Wahlrecht, in dem alle Direktgewinner wieder einziehen, gilt längst als gescheitert. Das Thema liegt im Koalitionsausschuss. Doch auch dort gibt es bisher nicht Ansatz einer Idee, wie man zusammenkommen soll. Stattdessen lädt sich das Thema immer weiter auf, wie @FlorianSchillat & ich rausgefunden haben. Was wäre der Preis des Scheiterns?👇 Q: @sternde Link: stern.de/politik/deutsc…

Klingbeil hat der Union grade einen Deal angeboten: Ehegattensplitting gegen kostenlose Mitversicherung von Ehepartnern. Mit beiden Maßnahmen könnten Anreize geschaffen werden, Frauen in den Arbeitsmarkt zu holen.







Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt • INSA/NIUS: AfD 38 % | CDU 25 % | DIE LINKE 13 % | SPD 6 % | BSW 5 % | GRÜNE 4 % | FDP 3 % | Sonstige 6 % ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/landt… 🗓️ Landtagswahl: 6. September 2026 #ltwlsa #ltwst

















