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Gabi
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Von der Leyen droht Italien mit Sanktionen bei „falscher“ Wahl
Die nicht gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt Italien ganz offen: Wer bei der Wahl den „falschen“ Weg einschlägt, muss mit Sanktionen rechnen – genau wie Ungarn und Polen. Sie spricht von „Werkzeugen“, die die EU bereits erfolgreich eingesetzt hat.
Viele sehen darin einen eklatanten Angriff auf die Demokratie. Eine Bürokratin, die nie vom Volk gewählt wurde, droht einem souveränen Land mit Strafe, nur weil es seine eigene Richtung wählen könnte. Das Video der Äußerung verbreitet sich gerade rasant und löst heftige Debatten aus.
x.com/GlobalDiss/sta…
t.me/bitteltv
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Irland rebelliert – Soldaten verweigern Befehle gegen das eigene Volk!
Die Fake-News-Medien zeigen euch das nicht: In Irland gehen Tausende auf die Straße und protestieren gegen die globalistische Agenda ihrer Regierung. Statt zuzuhören, ruft die Regierung das Militär zu Hilfe, um die Demonstranten niederzuschlagen.
Doch viele irische Soldaten weigern sich, Gewalt gegen ihre eigenen Mitbürger einzusetzen. Ein klares Zeichen: Das Volk steht zusammen – und das Militär will nicht gegen es vorgehen.
Während Europa immer tiefer in Masseneinwanderung und globale Experimente stürzt, zeigen die Iren, dass Widerstand möglich ist.
Quelle👇
x.com/WallStreetMav/…
t.me/bitteltv
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Das tritt … nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich: Das Chaos um die Genehmigungspflicht für Auslandsreisen erinnert an die DDR. Schlimmer könnte die Politik kaum dokumentieren, wie gedankenlos sie über die Grundrechte junger Männer verfügt welt.de/debatte/plus69…
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@MdB_Lucassen Die Panne war , dass es rausgekommen ist. Das Gesetz ist Absicht !
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Und nicht nur das:
Jede Familie wird in ihrem Grundrecht aus Art. 6 GG beeinträchtigt:
will eine Familie mit einem Kind, das gerade 17 geworden ist, ins Ausland übersiedeln (die Eltern haben bekanntlich das Aufenthaltsbestimmungsrecht), so ist das fürs Kind NICHT mehr ohne Genehmigung der Bundeswehr möglich.
Damit wird das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Eltern insoweit AUßER KRAFT gesetzt, und vom Staat übernommen.
Wie sagten Linke schon immer:
„wir wollen die Hoheit über die Kinderbetten“
Das Kollektiv bestimmt das Individuum, Grundrechte sind seit Corona bestenfalls Richtlinien.
Dieser Staat hat nichts mehr mit dem gemein, den ich im juristischen Studium bei drei Verfassungsrichtern kennen und wertschätzen gelernt habe - einfach nichts!
Es waren Richter, die keine politische Agenda hatten, denen es egal war, von welcher politischen Partei sie nominiert worden sind, sondern die sich um Freiheit und Würde des Menschen sorgten.
@UlrichVosgerau
Ulrich Vosgerau@UlrichVosgerau
Ein Deutscher, der ins Ausland reisen will, muß künftig eine Genehmigung einer Behörde einholen, die – so erfuhr man ganz nebenher – inzwischen nicht mehr "Kreiswehrersatzamt" heißt, sondern "Karrierezentrum der Bundeswehr". Irgendwelche Männer aus dem Nahen Osten oder auch aus Afrika, die nach Deutschland einreisen wollen, um hier Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen, brauchen dafür hingegen keinerlei vorherige behördliche Genehmigung. Sie benötigen dafür noch nicht einmal gültige Personaldokumente.
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DEUTSCHLAND: "Gezielte Desinformation" Experte entlarvt falsche Auslände... youtu.be/cFsHAKhpwHw?is… via @YouTube

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Männer zwischen 17 und 45 Jahren müssen künftig längere Auslandsaufenthalte (> 3 Monate) von der Bundeswehr genehmigen lassen.
Dieses Gesetz muss sofort aufgehoben werden. Es begründet den dringenden Verdacht, dass sich die Bundesregierung insgeheim auf einen vom Westen provozierten Krieg vorbereitet.
Ich habe keinerlei Vertrauen in die regierenden Politiker.
zdfheute.de/politik/deutsc…
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