Jens Roth

Ich kenne & schätze @PSchnieder seit anderthalb Jahrzehnten. Er ist ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch & Freund. Der Umgang mit ihm macht mich betroffen & wütend und weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht.

Wir haben das aktuelle Mesh Modem einer russischen Shahed Drohne zerlegt. Jetzt ist die Garantie erloschen! Ergebnis: Ohne Westliche Chips würde Russland so etwas nicht bauen können. #Ukraine berlinstory.de/news/mesh-mode…

Nachdem die Trump-Regierung Climate_gov abschalten ließ, haben nun Forschende eine Nachfolgeseite aufgebaut, die unabhängig und gemeinnützig über die Klimakatastrophe informiert. 🖥️🖥️🖥️ Es gibt zu viele negative News, deswegen poste ich jeden Tag eine #guteNewsdesTages.

Immer daran denken: Thorsten Frei stellte im Wahlkampf 30 Milliarden Euro Einsparpotenzial beim Bürgergeld in Aussicht. Die neue Grundsicherung spart laut Bundesregierung 2026 ganze 86 Millionen, 2027 noch 70 Millionen. Ab 2028 verursacht sie Mehrkosten.

Wichtige Recherche von @dneuerer. Wenn sich deutsche Forscher mit chinesischen und russischen Kollegen treffen, um über #Drohnen zu sprechen, müssen alle Alarmglocken angehen. Blauäugigkeit können wir uns nicht mehr leisten. handelsblatt.com/politik/deutsc…

.@gebauerspon war mit zwei deutschen Haushältern in der Ukraine. Und was 🇩🇪 in Fragen der Beschaffung von der Ukraine lernen kann, ist u.a Gegenstand des Gesprächs mit @ronzheimer Stichworte: Agiler, schneller und pragmatischer. Hörempfehlung.1 open.spotify.com/episode/30zlLh…

Da guckst du👀Natürlich hat Habeck Recht gehabt, natürlich redet die CDU/CSU nur Müll und lenkt das Land und seine Zukunft in den Abgrund, aber genau an dieser Stelle reproduziert die Presse, im Besitz von Reichen und Konzernen, auf breiter Basis die Lügen der Union! #Habeck

Schwarzes Loch. Wirtschaftlich fatal. Bundesministerin Reiches Redispatch-Vorbehalt gefährdet über 1000 genehmigte Windräder und Investionen von 32 Mrd Euro allein in #Niedersachsen #Arbeitsplätze #Energiewende @tagesschau tagesschau.de/inland/regiona…

The Gepard is 50 years old, in 🇺🇦 since Sept. 2022, and only 1 (!!!) confirmed loss. Pantsir is from the 2000s, and they get destroyed left, right and center. The naval version also sucks as a CIWS. Crew training makes some difference, but that much of a difference?

3,5 Millionen Kunden hat Lottoland in Deutschland. Viele denken, sie würden dort tatsächlich Lotto spielen. Allerdings nehmen sie an illegalem Glücksspiel teil. Uns als Gesellschaft entgingen dadurch 2019-2023 mutmaßlich über 400 Millionen Euro Steuern. lilithwittmann.medium.com/wie-lottoland-…

Lilith im Glück: "Ihre erste Einstweilige Verfügung nach dem Presserecht". 1300 Seiten. Was hier so lustig wirkt, als würde ich stolz meine Doktorarbeit in die Kamera halten, ist leider bitterer ernst.

Man kann sich nur darüber wundern, dass die Umgehung selbst propagierter Gesetze durch einen Gesundheitsminister bei manchen weniger Empörung auslöst als der Debattenbeitrag einer Verfassungsjuristin, die diesen Widerspruch zwischen Gesetz und eigenem Handeln thematisiert.

"Kein Geringerer als der Bundeskanzler hat es sich zur Gewohnheit gemacht, das Völkerrecht klein & Völkerrechtsverstöße schön zu reden, wo es ihm politisch opportun erscheint", mahnt Navid #Kermani. Pistorius Reaktion spricht Bände.

Minute 34:00 -55:00. Eine sehr beeindruckende, nicht mit Kritik sparende Rede von Navid Kermani anlässlich des öffentlichen Gelöbnis im Bendlerblock. zdfheute.de/video/phoenix-…

Ist Merz eigentlich nicht klar, wie schwach und kleinkariert er wirkt, wenn er sich beleidigt beschwert, die Presse würde ihm nicht ausreichend huldigen? Peinlich ist das.

Zur Hölle: NICHT der Kinderwunsch war es, über den Spahn gestolpert ist. Spahn ist zu Recht in der Kritik, weil er für sich eine Handlung als legitim bewertet, die er noch kürzlich für alle anderen als illegitim und sogar illegal bewertet hat. Er wähnt sich „above the Law“.

Die Steuerentlastungspläne der #Koalition enttäuschen. Untere & mittlere Einkommen werden in den nächsten Jahren weiter belastet, durch kalte Progression, höhere Sozialbeiträge & geringere Sozialleistungen. Ein Thread🧵 zu Trends im #Steuersystem (1/14) ⬇️ sueddeutsche.de/projekte/artik…

Das politische Beben ist da. @robinalexander_ und ich nehmen heute Abend eine Sonderfolge Machtwechsel auf, die morgen erscheint.

Verteidigung gegen die dunklen Künste. Gestern: Online-Verhandlung, Eilverfahren, Accountsperre. Die Kollegen hatten mich dazugebeten, nur für den Fall. Wir verhandelten schon eine halbe Stunde, da kam unsere Mitarbeiterin mit einem Stapel Papier in den Konferenzraum. 30 Seiten. Die Gegenseite hatte sie zwei Tage vor dem Termin bei Gericht eingereicht. An uns: nichts. Zwei Tage sind genau richtig kalkuliert — das Gericht liest den Schriftsatz noch, uns erreicht die Weiterleitung erst mitten in der Verhandlung. Im Eilverfahren greifen die Schriftsatzfristen der ZPO praktisch nicht, und mangels Frist lässt sich später Vortrag auch nicht zurückweisen. Nicht neu. Als wir Facebook vor zehn Jahren erstmals vor ein deutsches Gericht brachten, lief es genauso: ein Monat Zeit, 60 Seiten Verteidigung, kurz vor dem Termin, allein bei Gericht. Wir erfuhren davon nur, weil wir zwei Stunden vorher dort anriefen. Wo die ZPO nichts hergibt, hilft das Grundgesetz. Art. 103 Abs. 1 GG garantiert rechtliches Gehör. Ein Schriftsatznachlass (§ 283 ZPO) läuft leer, wenn das Gericht am selben Tag entscheiden will. Also beantragen wir eine halbe Stunde Unterbrechung — und die Protokollierung, wann der Schriftsatz bei uns einging. Nur was im Protokoll steht, trägt später eine Gehörsrüge. Wir teilen uns auf. Der Mandant gibt den Einsatz von Claude Fable 5 frei. Lisa nimmt sich die Aktivlegitimation vor, Uli bereitet den Mandanten auf seine Anhörung vor, ich zeichne die Argumentation der Gegenseite auf dem Smartboard als Diagramm. 11.30 Uhr, Fortsetzung. Wer 30 Seiten kurz vor dem Termin einreicht, muss auch eine Stunde mündlichen Vortrag ertragen. Das Gericht geht mit: Die Sperre könnte schon an fehlender Transparenz, Anhörung und Begründung scheitern. Die Anhörung verlangt der BGH aus dem Vertragsrecht (III ZR 179/20), die Begründung heute auch Art. 17 DSA. Die Pointe: Hätte die Gegenseite am Dienstag auch an uns geschickt, hätten wir am Mittwoch bloß Papier eingereicht. Langen Vortrag hätte das Gericht abgeräumt mit dem üblichen: Das steht doch schon in der Akte. Der Trick hat ihr geschadet. Wenn Plattformen Accounts ohne Begründung sperren, setzen sich die Nutzer vor deutschen Gerichten regelmäßig durch. Für die Plattformen bleibt es trotzdem wirtschaftlicher, die Rechtslage zu ignorieren. Geklärt ist das Recht längst. Es fehlt an Durchsetzung. Account gesperrt, ohne Begründung? Was dagegen geht: junlock.de

Der @ronzheimer PC ist eine durchgetaktete PR-Show zur Schadensbegrenzung. Spahns Taktik ist offensichtlich: 1. Familie als moralischer Schutzschild nutzen 2. Doppelmoral in „menschliche Zerrissenheit“ umdeuten 3. Zeitspiel durch Verschiebung der Machtfrage Es ist atemberaubend