Die Linke.SDS

📷Hier ein paar Eindrücke von unserem 32. #Bundeskongress, der letztes Wochenende in Stuttgart stattfand! Der Bundeskongress findet jedes Semester statt und dort reisen Genoss*innen aus ganz Deutschland an. Wir diskutieren über aktuelle politische Bewegungen,

#Antifa: Bei den heutigen Protesten gegen die #noAfD wurde unser Leipziger Genosse und Mitglied der @LINKE_LTSachsen @namduy_ (und seine Begleitung) im Rahmen seiner parlamentarischen Beobachtung von der Polizei angegriffen und verletzt. PM @dieLinke: die-linke.de/start/presse/d…

Helmut Schauer, geb. 23.11.1937 #hessensgeschichte #SDS #Studierendenbewegung Mehr Infos: sozialismus.de/detail/artikel… ardmediathek.de/video/aktuelle…

Rechte Anschlagsserie in Neukölln Beim Gerichtsprozess zur rechten Anschlagsserie in Neukölln werden am kommenden Montag der Buchhändler Heinz Ostermann und ich zu den Brandanschlägen auf uns und meine Familie als Zeugen aussagen. Nach fast sieben Jahren ist dieser Prozess, aber auch der gesammte Fall um den Neukölln Komplex inklusive weiterer Angriffe, ungeklärte Verdachtsfälle bei Sicherheitsbehörden und Justiz sowie der Untersuchungsausschuss eine krasse psychische Belastung für mich und meine Familie. Schlaflose Nächte, Angstzustände, Retraumatisierung. Ich möchte dass es aufhört. Ich möchte wieder mein und unser Leben zurück. Antifaschist*innen rufen zu einer Kundgebung vor und solidarische Prozessbegleitung im Gerichtssaal auf. Laßt uns nicht alleine. Kommt vorbei.

Heute ist ein sehr „weißer“ Tag, wenn nun auch Linke über gemeinsame europäische Sicherheitspolitik sprechen. Linke Sicherheitspolitik ist Anti-Millitarismus und Anti-Faschismus. Für eine diskriminierungsfreie und solidarische Gesellschaft der Vielen mit sozialer Sicherheit und Frieden abseits eines Systems in dem Mensch, Tier und Natur für die Profite einiger weniger ausgebeutet werden! Alles andere ist das Versrändnis von links in der SPD und bei den Grünen! Kommt mal klar …

Die BRD plant mit dem neuen Wehrdienst ab 2025 umfassende Datenerhebungen über Bereitschaft und Eignung junger Deutscher für den Dienst an der Waffe. Pistorius sieht den neuen Wehrdienst als Einstieg in eine neue Wehrpflicht an: german-foreign-policy.com/news/detail/97…

Dagegen regt sich Widerstand. Zum Beispiel von @solidBerlin @linkesds @BerlinSDAJ und ihrer Kampagne »Nein zur Wehrpflicht!«: neinzurwehrpflicht.wordpress.com

»Wir mobilisieren für eine breite antimilitaristische Bewegung« Studierendenverband der Linkspartei mobilisiert für Demo gegen Krieg am 3. Oktober in Berlin. Ein Gespräch mit Maxi Kisters, @linkesds jungewelt.de/artikel/484618…

Bewerbung um Bundestagskandidatur der Linken Neukölln! Das ist nicht nur meine Kandidatur, sondern unsere! Ich bin in Kreuzberg geboren, in Neukölln aufgewachsen. Hier bin ich zuhause und trotzdem hat mir dieses Land oft genug das Gefühl gegeben, Fremder zu sein. Je weiter der Rechtsruck voranschreitet, desto stärker wird auch das Gefühl, nicht mehr Teil dieser Gesellschaft zu sein. Dabei teilen wir als Neuköllner*innen so viele Erfahrungen, egal wie unsere Herkunft ist. Wir wachsen so oft in Armut auf wie in keinem anderen Bezirk Berlins. Über kaum einen Bezirk in Deutschland wird so negativ und rassistisch berichtet, wie über Neukölln. Gleichzeitig sind immer mehr Neuköllner*innen von Verdrängung betroffen. Unser Bezirk wird immer teurer, die Mieten gehen durch die Decke und die Löhne halten nicht mit. In unseren Schulen stürzen die Decken ein. In unseren Krankenhäusern fehlt das Personal und Bus und Bahn sind zu teuer, überfüllt und kommen zu spät. Immobilienkonzerne und große Unternehmen wollen Neukölln unter sich aufteilen, während die Menschen hier im Bezirk sich das Leben nicht mehr leisten können. Die Menschen in Neukölln verdienen mehr als nur schöne Wahlversprechen – sie verdienen echte Veränderungen. Genau deswegen habe ich beschlossen, mich für die Bundestagskandidatur der Linken Neukölln zu bewerben und den Kampf um das Direktmandat hier im Bezirk zu führen!  Wenn wir eine echte Chance haben wollen, das Direktmandat in Neukölln zu holen, dann brauchen wir richtig viel Unterstützung. Wir wollen bald mit der Planung für meine mögliche Kandidatur beginnen und über inhaltliche Schwerpunkte diskutieren. Du hast Bock dabei zu sein, im Kampf gegen Armut, Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft? Melde dich bei uns! Kontakt und vollständige Bewerbung findet ihr auf meiner Homepage: feratkocak.de/nachrichten/de…

Rechte Anschlagsserie in Neukölln: Ein Statement! Es macht mir angst, dass ich nach fast 7 Jahren nun wieder bei diesem Prozess als Zeuge auftauchen muss. Die Begegnung mit den Nazis, die meinen Tod und den meiner Eltern in Kauf genommen haben, ist für uns enorm retraumatisierend, kostet uns Schlaf und Kraft, hält mich deshalb auch vor wichtiger Arbeit ab. Die Erinnerung an den Anschlag und die damit einhergehenden Ängste bestimmen wieder unseren Alltag. Dass neben dem ehemaligen Neuköllner AfD Vorstandsmitglied auch eine Person vom dritten Weg angeklagt ist, die zuletzt mit Kampfsporttrainings und Gewalt gegen politische Gegner*innen bekannt wurde, macht die Situation für mich und meine Familie noch gefährlicher und bereitet mir umso mehr Sorge. Insbesondere, weil kurz nach Eingang der Gerichtstermine der dritte Weg vor dem Haus meiner Eltern war und mit einer klaren Drohung mich einschüchtern wollte. Daher ist es besonders wichtig, dass endlich berücksichtigt wird, dass es hier um eine organisierte Gruppe und nicht um Einzeltäter handelt, die seit Jahren Neuköllner*innen terrorisieren. Unsere Forderung bleibt derweil klar: Dieser Prozess muss endlich ein Ende finden, die Schuldigen müssen bestraft werden und die Akten für den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum rechten Terror in Neukölln freigegeben werden! Denn gerade in meinem Fall haben sowohl der Chef des Staatsschutzes als auch die Polizeipräsidentin „Versäumnisse“ eingeräumt. Die Rolle der Justiz und der sogenannten Sicherheitsbehörden im Neukölln-Komplex und beim Brandanschlag auf meine Familie und mich, kann nur so sinnvoll aufgearbeitet werden.

Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen waren zwar vorhersehbar, erschüttern mich jedoch trotzdem. Besonders in Thüringen, wo der rechtsextreme Flügel der Partei seit jeher das Sagen hat. Dass die AfD so stark werden konnte, ist nicht nur auf die Verfehlungen der etablierten Politik zurückzuführen, sondern – und das sollte uns allen bewusst sein – auch auf die Schwäche der Partei #DieLinke. Es ist uns bisher nicht gelungen, die Linkspartei als glaubwürdige Alternative zur herrschenden Politik im Alltag der Menschen zu verankern. Doch es gibt auch einen Lichtblick: Meinem Freund und Genossen @namduy_ , der seit Jahren unter anderem in antirassistischen Bewegungen verankert ist, ist es in Leipzig im Rahmen eines fulminanten Wahlkampfs gelungen, die Erststimmen annähernd zu verdreifachen und doppelt so viele Stimmen einzufahren wie die zweitplatzierte CDU. Er wird jetzt als erste Person of Color in den sächsischen Landtag einziehen. Das Erfolgsrezept von Nam Duy und seinem Team ist dabei denkbar einfach: Sie gingen massenhaft an die Haustüren, hörten den Menschen in erster Linie zu und nahmen ihre Sorgen und Probleme ernst, ohne ihnen falsche Versprechungen zu machen. Ausgehend von einer klassenpolitischen Ansprache, die die soziale Frage in den Mittelpunkt der Strategie stellt, ist es dem Team auf diese Weise gelungen, Menschen für die Linkspartei zu gewinnen, die mit dem Glauben an politische Veränderung längst abgeschlossen hatten. Nam stärkt seine Glaubwürdigkeit zusätzlich durch die freiwillige Begrenzung seiner eigenen Einkünfte – ein Beispiel, das zeigt, wie wir als Linke das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen können. Was das Team Nam Duy in Leipzig geschafft hat, braucht es überall in der Partei. Nur so kann es uns gelingen, dem Rechtsruck etwas entgegenzusetzen und eine glaubhafte linke Alternative zu etablieren. Deshalb: Jetzt eintreten und mitmachen! Denn etwas verändern können wir nur zusammen.

AfD Wahlparty in Berlin #Neukölln!? Kommt zum Gegenprotest am Sonntag den 1. September ab 16 Uhr am Xelor Kesselhaus Mittelbuschweg 10 am S/U Bahn Neukölln. Und wer sich schon heute darauf einstimmen möchte, kann heute am Samstag ab 14 Uhr zur Kundgebung auf dem Reuterplatz in Neukölln kommen: Soziale Kämpfe gegen Rechts! Sozialer Wiederstand gegen Faschismus!

Aufrüstung und Angriffe auf die Wissenschaftsfreiheit bieten die Chance für eine Linksentwicklung an den Hochschulen. Ein Gespräch mit Ari Alba Marquez, Mitglied des Bundesvorstands von @linkesds. jungewelt.de/artikel/482108…

Wir unterstützen diese breit getragenen Petition u.a. für einen Waffenstillstand und ein Ende der Siedlungspolitik Israels. Für einen gerechten Frieden in Nahost! openpetition.de/petition/onlin…

Und wie viele Wohnheime kann man dann für 100 Mrd Bundeswehrsondervermögen bauen? Während Merz&Co die letzten Sozialleistungen abschaffen wollen, hetzen ihre Studis gegen Flüchtlinge und wiederholen die ewige Lüge, die Geflüchteten würden uns das Geld wegnehmen. Schämt euch!

Stell dir vor, über deiner Millionenstadt fliegen ein militärisches Tankflugzeug, ein Transportflugzeug und zwei Kampfjets. Stell dir vor, sie tun das in gerade mal 300 Metern Höhe. Stell dir vor du hast als Regierung dieser Stadt deine Bevölkerung nicht informiert, weißt nicht, ob es schon mal passiert ist, weißt nicht, ob es wieder passieren wird und hast keine Ahnung welche Auswirkungen diese Überflüge auf die Umwelt haben und wie es bezüglich der Lärmbelästigung aussieht?  Hört sich ein bisschen krass und naiv an? Ist aber offenbar Realität in Berlin. Nicht unwahrscheinlich, dass du den Lärm auch wahrgenommen hast: Am 26. Juni fliegen vier Militärmaschinen im donnernden Niedrigflug über Berlin. Erst im Nachhinein erfährt man in der Presse, dass es sich um einen “Demonstrativen Überflug” von Luftwaffe und US Air Force handelt - das macht die Sache nicht besser, im Gegenteil: Wenn man sich vorstellt, dass diese Stadt Wohn- und Lebensort von tausenden Kriegsgeflüchteten ist, z.B. aus der Ukraine oder aus Syrien oder Afghanistan ist diese unangekündigt Militär-Show richtig eklig. Ganz zu schweigen von der Umweltbelastung durch diesen vollkommen überflüssigen Überflug. Manöver wie dieses sind ein weiterer Versuch die Aufrüstung und Militarisierung in diesem Land zu normalisieren, die Bevölkerung soll “kriegstüchtig” werden. Aus meiner parlamentarische Anfrage hat sich gezeigt: Der Senat gibt sich ahnungslos. Aber für uns ist klar: Berliner Luft muss militärfrei bleiben!

Politische Reise nach Brasilien und Argentinien: Ich treffe mich in Brasilien mit „führenden“ Politiker*innen des Linksbündnisses PSOL vom Präsidente Lula und unterstütze den linken Bürgermeisterkandidaten Boulos beim Wahlkampfauftakt in São Paulo gegen den extrem rechten Gegenkandidaten. In Argentinien werde ich mich unter anderem mit den beiden etwas unterschiedlichen linken Bündnissen Frente Patria Grande und FIT-U austauschen. Des Weiteren treffe ich mich in beiden Ländern mit Aktivist*innen und Bewegungen zu den Themenfeldern Antifaschismus und Klimagerechtigkeit, insbesondere im Zusammenhang mit der Ausbeutung von Rohstoffen wie Lithium für Elektroautos. Ein zentrales Thema dieser Reise wird jedoch die Bekämpfung von Armut und Wohnungsnot sein, die sich unter Bolsonaro in Brasilien und aktuell unter Millei in Argentinien immer mehr verschärft. Ich möchte vor allem verstehen, welche praktischen linken Antworten es auf diese politischen Krisen gibt und welche Konzepte wir in Deutschland umsetzen können. Hier meine Pressemitteilung dazu: feratkocak.de/nachrichten/de…

Für ein Europa für alle, ein Europa das dem Wohl von Mensch und Natur und nicht den Profiten der Konzerne verpflichtet ist. Gerechtigkeit geht nur mit Links: Für sichere Fluchtwege und das Recht auf Asyl, gegen Hass, Rassismus und Nazis. Für Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit und mehr Investitionen in Klimaschutz und soziale Infrastruktur statt hunderte Milliarden in die Bundeswehr. Gegen die zunehmende Militarisierung und Aufrüstung von Bundeswehr und Polizei. Soziale Lösungen für soziale Probleme statt Law and Order, Friedenspolitik und Diplomatie statt Kriegspolitik. Statt weiterer Waffenlieferungen braucht es Verhandlungen. Gerechtigkeit in Europa - geht #nurmitlinks.

Wir widersetzen uns! AfD raus aus den Parlamenten! Der Provokation der AfD ihren Bundesparteitag ausgerechnet im Ruhrgebiet mit 200 Jahren Geschichte von Migration abzuhalten, widersetzen wir uns. Kommt zum Protest gegen den AfD Bundesparteitag in Essen vom 28. bis 30. Juni 2024. Und das ist der Protestsong gegen die AfD beim Treffen vom Bündnis Widersetzen in Berlin angestimmt. Singt es auch überall, nimmt es auf und teilt es auf Social Media. ⬇️

"Der sogenannte Nakba-Tag" - schreibt die @JuedischeOnline. Die gegenseitige Nicht-Anerkennung von Leid ist vielleicht das größte Problem im Konflikt Israel/Palästina. Die "palästinensische Katastrophe" ist kein Mythos - die Nakba ist real. Wer das Leid von 700.000 vertriebenen & 10.000 getöteten Palästinensern kleinredet, nimmt Chancen auf Dialog & Annäherung.