@TimKoffiziell Naja wen wundert es, eines der obersten Gebote der Grünen ist es ja alles was Deutsch ist und mit Deutsch sein zu tun hat abzuschaffen- das größte Projekt ist die deutsche Bevölkerung endlich zu entfernen.
@DemokratieStern Das wirst du nicht erleben das man verfassungswidrig eine Partei verbietet. Die AfD ist nicht verfassungswidrig. Der Verdacht kommt vom Verfassungsschutz und dieser ist eine Art Politbüro seit Faser und nimmt seine eigentliche Aufgabe schon lange nicht mehr wahr.
Die CDU will ihre Nähe zu den Menschen in Ostdeutschland deutlich ausbauen.
Parteichef Friedrich Merz kündigt dafür eine umfassende Offensive an, mit der die Partei der AfD entschieden entgegentreten will. Geplant sind neue Besetzungen von Wahlkreisen, die Reaktivierung von Kreisgeschäftsstellen sowie eine klarere inhaltliche Abgrenzung.
Merz warnt, die AfD stelle eine ernsthafte Gefahr für Demokratie und Regierungsfähigkeit dar – insbesondere mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen.
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@SchonungslosYT Ich frage mich wie Geistig zerstört man sein muß um so einen Müll zu verbreiten wie Ganserer es einst tat. Biologische Tatsachen sind biologische Tatsachen. Wie man sich fühlt oder selber sieht ist eine ganz andere Angelegenheit.
@JoachimBaum2 Sehr gut ! Ich verstehe nicht wieso man an Länder wie China Entwicklungshilfe zahlt, eben so wenig kommt das öffentlich rechtliche Fernsehen noch seinem Auftrag nach. Und die Antifa ist eine Terrororganisation die sich wie IS Zellen organisiert hat.
@queru_lant Wenn man in einer Behörde arbeitet wie dem Propagandaministerium muß man sich nicht wundern wenn solche Aussagen kommen und intern bejubelt werden. Diese Menschen würden auch Kzs wieder aufbauen damit sie dort "unerwünscht" Ideologien loswerden können.
Kritik ist beim Fake-ZDF nicht erlaubt. Der unbekannte Whistleblower wird von seinen Kollegen hart angegangen.
Hubert Krech, Mitglied des Personalrats, richtete sich in einem Kommentar an den anonymen Hinweisgeber. „Du hältst Dich für mutig, weil Du es dem ZDF und der Führungsetage einmal ‚so richtig gezeigt‘ hast? Hast Du das wirklich?“, schrieb er. Für diesen Beitrag erhielt er im Intranet des Senders fast 600 Likes. Ein Rekordwert.
@MikiGermany Traurig das man das selbe über alle restlichen Parteien sagen kann die in Berlin Regierung Verantwortung tragen. Da tuen die sich alle nix ...
@TheProudShiaa@schre55401 Ich finde man sollte den Muslimen ermöglichen muslimische Schulen zu gründen. Natürlich müssten die Muslime diese Schulen selber finanzieren und sich an den deutschen Lehrplan halten. Somit hätten alle anderen Schüler keine Probleme mehr was essen des Pausenbrot angeht.
@BriHasselmann@BriHasselmann Ich würde als Mitglied der Grünen Partei über solche Dinge gar nichts sagen weil man sonst das Familienministerium des Herrn Habeck erklären müsste. Wenn man andere der Vetternwirtschaft die zum Himmel stinkt bezichtigen will, fangen sie in den eigenen Reihen an!
@wswJSchneider Dann wäre ich auch dafür das die Menschen die in Deutschland in die Krankenkassen einzahlen immer weniger Beiträge zahlen da auch immer weniger Leistungen erbracht werden. Schließlich muss man ja das Geld irgendwo hernehmen für die neuen Zusatzkosten.
@Lisa_Viaalpina Ich wäre dafür das wir alle Parteien die in unserer Regierung tätig sind auf Demokratietauglichkeit prüfen. Genug Aussagen von Mitgliedern der sogenannten demokratischen Mitte sind nicht demokratisch und bräuchten für deren Umsetzung eine Diktatur.
Ich habe genug von dieser Normalisierung des Unnormalen.
Ich frage mich zunehmend, wie viel Realitätsverlust eine Gesellschaft eigentlich verkraftet, bevor sie bricht.
Seit Jahren erleben wir, wie eine Partei Moral, Anstand und Integrität nicht nur missachtet, sondern aktiv zerstört und das mit einer Selbstverständlichkeit, die selbst die CDU sprachlos danebenstehen lässt.
Schießfantasien, Deportationspläne, millionenfache Proteste und trotzdem keine klare juristische Konsequenz. Stattdessen verschiebt sich die Grenze des Sag- und Machbaren immer weiter nach rechts, während diejenigen, die friedlich Widerstand leisten, kriminalisiert werden.
Ich halte ein Verbotsverfahren nicht für eine politische Waffe, sondern für ein notwendiges Instrument der Rechtsstaatlichkeit.
Es geht nicht darum, ob die AfD am Ende verboten wird oder nicht.
Es geht darum, endlich rechtsverbindlich festzustellen, welche ihrer Positionen mit unserer Verfassung unvereinbar sind.
Die Union wird diese Auseinandersetzung nicht führen... also braucht es die Klarheit des Bundesverfassungsgerichts.
Wir schulden unserer Demokratie diese Prüfung, bevor sie an der Normalisierung des Unnormalen Schaden nimmt.
#PolitischeVerantwortung
@mc_murxi@DirtyHarry_tv@SawsanChebli ... "immer nur DIESELBEN NAMEN verwenden" ist doch noch harmlos... stell dir mal vor, sie würden für das Machen der vielen Kinder IMMER DIE SELBEN VERWANDTEN nehmen... 🥳
Kleiner Rückblick:
Twitter sperrte den Account der SPD-Politikerin Sawsan Chebli, nachdem sie die AfD mit einem provokanten Tweet kritisiert hatte. In dem Beitrag zählte Chebli mehrere Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed auf und schrieb: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“.
Hintergrund war eine Statistik, wonach Mohammed im Vorjahr der beliebteste Vorname für Neugeborene in Berlin war; die Botschaft richtete sich ausdrücklich an die AfD. Der Konzern begründete die Sperre mit einem Verstoß gegen Regeln zu irreführenden Informationen im Zusammenhang mit Wahlen. Die Maßnahme löste breite Empörung aus, nach Einspruch wurde Cheblis Account wieder freigeschaltet und mehrere Politiker stellten sich öffentlich hinter sie.
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@mitDipp Aha, komisch genau das machen besserwisserische Idioten die ich kenne. Die wählen aber meisten nicht die AfD sondern Altparteien. Ganz schlimm sind Grüne Wähler, die haben die Weisheit fast immer mit Löffeln gefressen.
Mit AfD-Wählern reden könnt ihr euch komplett sparen.
Das läuft so:
-stellen Behauptung auf
-erhalten Widerspruch: beleidigen
-erhalten nachdrücklich Widerspruch und 14000 Beweise: sie leugnen
Ich spreche aus ca. 10 Jahren Erfahrung, ist valide.
#AfDmachtDumm
@nikitheblogger Das ist eine Grundlage für ein neues Ermächtigungsgesetz. Ab sofort kann dann jeder Politiker, der Altparteien, öffentlich sagen was er will und kommt es dann zu Anzeigen kann er behaupten er habe das als Privatperson gesagt. Somit ist er aus allen Anklagepunkten raus.👍