Matthias Schwarz

#AnneLewerenz #Sachsen #Leipzig #MERA25 @SachsenDe #Handala #Holocaust #Auschwitz #Israel Das Magazin @ZDFfrontal berichtete zu #le1701 #Connewitz auch zur Versammlungsleiterin der Demo um "Handala Leipzig" und Co. Recherchen zeigten, dass Frau Lewerenz Referentin in der...

Ein Mann beleidigt eine Spaziergängerin in einem Potsdamer Park als "Thai-Fotze" und verabschiedet sich schließlich mit "Heil Hitler". Jetzt wird bekannt: Er ist JVA-Beamter in einem Berliner Gefängnis, ein Ex-Insasse erkannte sein Gesicht. tagesspiegel.de/berlin/heil-hi…

@ErnstCornelia Freud'scher Versprecher?

Im Iran gibt es nicht nur Revolutionsgarden, dort leben Millionen Menschen, die diesen Krieg nicht wollen. Der Überfall auf den Iran ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Völkerrecht und ist durch nichts zu rechtfertigen, Herr @Merz. #DieLinke

Nach Zehntausenden getöteten Demonstrierenden gehen Studierende wieder auf die Straße. Sie haben keine Angst mehr. Das bedeutet nur eines: Das Mullah-Regime ist am Ende. Jede Verhandlung mit diesem Regime ist ein Schlag ins Gesicht der Opfer – sie muss sofort beendet werden. #IranMassacre #IranRevolution2026

@thomasdudzak Solange "Angst" für die "AfD" funktioniert oder erst in einem "post-AfD"-Zeitalter? Und was lässt Dich glauben bzw. hoffen in Zukunft könnten ehrliche Perspektiven erfolgsversprechender sein, als Populismus?

Die nächste Partei, die groß werden wird, ist die, die es schafft, davon überzeugen zu können, das Wohlstandsversprechen wieder ei zulösen. Eine Partei, die weniger Angst, denn echte Hoffnung schürt.

„Die vorläufige Festnahme eines Abgeordneten im laufenden Plenum gilt als beispiellos in der Geschichte des Sächsischen Landtages.“ Allmählich braucht es für die #AfD eine eigene Rubrik in der Kriminalstatistik. bild.de/politik/inland…

Burschenschafter und AfD-Abgeordneter Daniel Halemba ist verurteilt t-online.de/nachrichten/de…

Die AfD sieht darin einen rechtswidrigen Angriff auf ihre Öffentlichkeitsarbeit, kündigt Klage an. Gibt es ein Recht auf Manipulation – und wo fängt Manipulation an? (3/3) t-online.de/nachrichten/de…

18:36, mit Applaus und Dank an die Polizei für die Absicherung wird die Versammlung beendet #dd0102

17:25, Demo startet #dd0102

Es wäre lächerlich, wenn es nicht bitterer Ernst wäre. Der Prozess um die verweigerte Ablehnung der Einbürgerung von Danial Bamdadi zeigt vor allem, dass die Forderung #VSabschaffen hochaktuell ist. kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/7…

@UNOwen29599192 Aber nun wirklich: Ich wünsche noch eine angenehme Restnacht und Danke für den Austausch. Viele Grüße aus Dresden.

@UNOwen29599192 Ich bin ebenfalls auf eine Entscheidung gespannt. PS: Der Hinweis auf die Vermischung von IGH und IStGH war nicht als konkreter Vorwurf gemeint.

#AnneLewerenz #Auschwitz #Holocaust #Shoa #Israel @SachsenDe @SMIsachsen In Bezug auf Israel übernimmt Frau Lewerenz die Behauptung eines "jüdisch-nationalsozialistischen" Charakter des Staates und teilte einen Facebook-Beitrag mit der Überschrift

@UNOwen29599192 Aber in Bezug auf Äußerungen von Frau Lewerenz wird es kaum Relevanz haben! Über die Relevanz entscheidet eben der Dienstherr von Frau Lewerenz und ggf. Gerichte.

@UNOwen29599192 Aus der Diskussion bin ich vom IStGH ausgegangen. Der IGH und IStGH werden halt oftmals fälschlicherweise gleichgesetzt oder vertauscht. Und ja, nicht alles was Kai Ambos geschrieben hat oder geäußert hat, habe ich gelesen bzw. zur Kenntnis genommen. Ich schaue es mir an.

@UNOwen29599192 Dazu kann ich mich nicht äußern. Allein die Verfahren zu den Haftbefehlen israelischer Politiker sind bereits sehr umfangreich und meine Englisch-Kenntnisse sind diesbezüglich auch absolut unzureichend. Leider(!) wird diesbezüglich auch viel zu wenig in "deutsch" berichtet.

@mschwarz87 Das ist nicht das Verfahren das ich meinte. Aber gut, der IGH ist leider langsam, auch wenn das Urteil schon jetzt absehbar ist.

@UNOwen29599192 Es ist zu hoffen, dass das Verfahren zum mutmaßlichen Kennzeichen der "HAMAS" zu einer Entscheidung des Bundesgerichtshof führt und diesbezüglich zur Klarheit führt; unabhängig von weiterführenden Rechtsmitteln, welche danach noch in Betracht kämen.

@mschwarz87 Höchstens bis das Urteil fällt.

@UNOwen29599192 Ihre Meinung...

@mschwarz87 In Sachen Antirassismus, Völkerrecht und Antifaschismus ist das Gewissen aber offensichtlich still.

@UNOwen29599192 Nope! In Bezug auf Antisemitismus hat sich bei meiner Einstellung seit Anfang Oktober 2014 und dem Aufkommen von "PEGIDA" nichts geändert! Kein Urlaub und mein Gewissen in Sachen Antisemitismus ist diesbezüglich absolut hartnäckig und unnachgiebig 😇

@mschwarz87 Gute Nacht. Hoffentlich kommt dein Gewissen irgendwan vom Urlaub zurück.

@UNOwen29599192 Siehe u.a.: dwds.de/wb/angeblich

@UNOwen29599192 "Angeblich" = Den Angaben nach...; also nicht "mutmaßlich" oder gar "vermeintlich".