Nico Steinbach

Als Teil der Reihe #FraktiontrifftFraktion waren wir im #Eifelkreis zum Austausch bei der #SPD-Kreistagsfraktion #Bitburg-Prüm. Unsere Fraktionschefin @Sabine_Baetzing informierte mit MdL & Kreistagsfraktionsvorsitzendem @nico_steinbach über unsere parlamentarische Arbeit. (1/2)

Roger Lewentz hat heute, nach mehr als 16 Jahren als Staatssekretär und Minister, seinen Rücktritt erklärt. Sein Ministerium des Innern und für Sport verabschiedet sich mit tiefem Respekt und großer Dankbarkeit von ihm. Für seine Zukunft wünschen wir ihm alles erdenklich Gute.

@SvenTeuber Glückwunsch nach Trier! Schön diese Anerkennung für Wolfram Leibe👏🏻

Über 72% für unseren sozialdemokratischen OB für #Trier, Wolfram Leibe. Mega!

„Der ADD war es nicht möglich, in der Flutnacht ein valides Lagebild zu erhalten." Dieses Zwischenfazit zu den bisherigen Zeugenbefragungen im #Untersuchungsausschuss #Flutkatastrophe zieht unser Obmann @nico_steinbach. Mehr Infos zur heutigen Sitzung hier:spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil…

Wenn eine Oppositions-Fraktion es bei der Befragung nahezu nicht schafft, auch nur eine zulässige Frage zu stellen, dann weckt das schon Zweifel, ob das der Aufgabe dieses Gremiums angemessen ist, sagt @nico_steinbach zur Sitzung im #Untersuchungsausschuss #Flutkatastrophe. (2/2)

„In der Befragung von Umweltstaatssekretär Manz hat dieser die zulässigen Fragen alle beantwortet – und die CDU-Opposition sich in meinen Augen blamiert.“ Dieses Zwischenfazit zieht @nico_steinbach zum #Untersuchungsausschuss. Alle Infos hier: spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil… (1/2)

„Liegt keine umfassende Kenntnis vom Ausmaß der Katastrophe vor, gibt es keinen Grund & keinen Automatismus für einen Übergang der Einsatzleitung." Dieses Fazit zieht @nico_steinbach zu Befragung im Untersuchungsausschuss #Flutkatastrophe. Mehr Infos hier: spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil…

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Die kommunalen Finanzen und die #Kommunalwahl 2024 fest im Blick 🎯 Landesvorstand unserer SGK. 👇🏼

Die Verantwortung für fehlende Tests trägt nach heutigen Erkenntnissen das BBK & damit auch der ehemalige Präsident Armin Schuster „Es scheint angebracht, dass Herr Schuster noch mal vor den Ausschuss geladen wird", so @nico_steinbach. Hier die PM: spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil… (2/2)

Der #Untersuchungsausschuss hat heute offen gelegt, dass auch ein Jahr nach der #Flutkatastrophe nicht sicher ist, dass Warnmeldungen wirklich die Nutzer der Warn-Apps erreichen. "Unvorstellbar und am Rande eines handfesten Skandals“, sagt unser Obmann @nico_steinbach. (1/2)

Heute tagt der Untersuchungsausschuss #Flutkatastrophe. Zwischenfazit unseres Obmanns @nico_steinbach: "Die #ADD hat Kommunen am 14. Juli sehr früh Unterstützung angeboten. Aus Rückmeldungen ließ sich verheerende Entwicklung nicht erkennen." Hier die PM: spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil…

@Volksfreund „CDU-General zur Flut“ ungeheuerliche Unterstellung von @GordonSchnieder: Zu keinen Zeitpunkt hat die SPD den ehrenamtl. Feuerwehrkräften die Verantwortung zugeschoben! Anders offenbar der ehem. CDU-Landrat #Pföhler…

Im #Untersuchungsausschuss #Flutkatastrophe stellt Triers Oberbürgermeister Wolfram Leibe fest: Die maßgeblichen Entscheidungen in einer #Katastrophenlage können nur vor Ort getroffen werden. #Trier habe mit Unterstützung der Stellen des Landes die Lage gut bewältigt.

Im #Untersuchungsausschuss #Flutkatastrophe werden gerade Brand- & Katastrophenschutzinspekteure befragt. Zwischenfazit unseres Obmanns @nico_steinbach: „Für Einsatzleitung braucht es beste Ortskenntnisse. Sie muss daher vor Ort liegen.“ Mehr in der PM: spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil…

@bastian_hauck @KSchwanke @ltrlp Das verstärkt die Frage nach der Rolle des genau dafür zuständigen Landrats…wir werden seine Rolle im weiteren Verlauf des UA genau beleuchten. Die bisherigen Anhaltspunkte deuten darauf hin, dass hier der Kern für evtl. Versäumnisse liegen könnte.

.@KSchwanke sagt im Untersuchungsausschuss des @ltrlp zur Flut im #Ahrtal: „Ich kann nur vermuten, dass die Person fehlte, die mit panischer Stimme gesagt hat: 'Wir müssen alle rausholen.'“

Der #Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat sich in öffentlicher Sitzung in Schuld, Hönningen, Altenahr, Dernau, Bad Neuenahr-Ahrweiler & Sinzig über u.a. topografische & geologische Besonderheiten informiert & wie sie die Flutkatastrophe im #Ahrtal beeinflusst haben. (1/2)

„Ob des Zusammenspiels vieler spezifischer Faktoren stellt sich unweigerlich die Frage, inwieweit eine Katastrophe solchen Ausmaßes abzusehen war. Dies zu klären, ist eine Aufgabe des Untersuchungsausschusses“, so Obmann @nico_steinbach. Unsere PM: spdfraktion-rlp.de/presse/mitteil… (2/2)

Unsere Naturparke in #RLP sind bedeutende Partner bei der Stärkung des ländlichen Raums, beim Klimaschutz oder dem Erhalt der biologischen Vielfalt und nachhaltigem Tourismus. Daher habe ich mich gefreut, dass „mein“ AK Umwelt heute zu Gast bei der AG der Naturparke in Irrel war.

Der AK #HuFA war heute zu Gast bei #ISB. Dort haben wir uns bei Vorstand Herrn Dexheimer über deren Arbeit im Allgemeinen und insbesondere über die „#Wiederaufbauhilfe Flut“, die seit dem 27.09.2021 beantragt werden kann, informiert. Bisher wurden über 7000 Anträge gestellt.