Herr Frohnmaier, als Bundestagsabgeordneter sollten Sie die Geschäftsordnung des Parlaments eigentlich kennen, statt hier Fake News für billigen Wahlkampf zu verbreiten.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat nicht grundlos gedroht, sondern schlichtweg die Hausregeln unserer Demokratie durchgesetzt, nachdem Abgeordnete Ihrer Fraktion die Debatte sabotiert und Kollegen persönlich als „Lügner“ beschimpft haben. Wer sich im Plenarsaal wie im Kindergarten verhält und die Würde des Hauses mit Füßen tritt, muss eben mit den rechtlichen Konsequenzen rechnen. Das hat nichts mit „Nerven blank liegen“ zu tun, sondern mit Anstand und Recht und Ordnung – Werten, die Sie sonst doch so gerne für sich beanspruchen.
Sich hier als politisches Opfer zu inszenieren und den Vorfall für die Mobilisierung zu den Landtagswahlen im September auszuschlachten, ist durchschaubarer Populismus. Erst die parlamentarische Debatte stören, um Klicks zu generieren, und sich dann über Gegenwind beschweren. Lächerlich.
#Bundestag#AfD#FaktenCheck#CDU#NoAfD#Klöckner
Liegen bei der CDU die Nerven blank?
Julia Klöckner droht im Bundestag damit, unsere gesamte AfD-Fraktion rauszuwerfen.
Ich muss angesichts dieser Verzweiflung nur lächeln. Die Wahlen im September werden die Antwort auf all die Unverschämtheiten der Altparteien. Liebe Wähler: Macht unsere AfD so stark wie noch nie zuvor!
@nikitheblogger Wer AFD wählen tut
Wird es nicht besser haben. AFD wird noch mehr scheisse machen wie Merz.Obdachlose,Arbeitslose und wer weiß was noch.Es werden andere Fahnen wehen und es wird wie 1939 sein.Einfach Traurig was aus Deutschland geworden ist
Gerade in den Nachrichten: Die Wahl im September in Sachsen-Anhalt droht für die SPD zum Absturz zu werden! Es droht diesmal sogar ein Ausscheiden aus dem Parlament!
Nun: Ich kann doch nicht der einzige sein, der das Parlament ohne SPD wesentlich schöner fände?
Noch zwei Prozent, und Kanzler Merz geht in den unfreiwilligen Ruhestand (Für immer). Meine Meinung!
Man muss auch immer bedenken, dass demnächst sehr, sehr viele Karrieren in der CDU für immer vorbei sein könnten. Denn die AFD festigt sich.
Ob sich die Betroffenen das so gefallen lassen wie die SPD-Genossen, bei denen Lars Klingbeil und Co. eine ganze Partei ohne Widerworte und damit Hunderte politische Karrieren ruiniert haben, glaube ich eher nicht.
Ein Blick auf den heutigen Auftritt von Friedrich Merz in Mecklenburg-Vorpommern spricht Bände. Die CDU bebt.
Wolfram Weimer:
"Die AfD wird noch in dieser Legislaturperiode zusammenfallen wie ein Soufflé. Davon bin ich überzeugt. Weil ihr die moralische und intellektuelle Substanz fehlt."
Genau mein Humor! Ausgerechnet Weimer spricht über moralische Substanz 😂😂 Ich wette mit Ihnen um 10.000 Euro Herr Weimer, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl besser abschneidet, als die Union. Gehen Sie die Wette ein? @BundesKultur
Aktuelle Streichungen aus Ravensburg
- Grünanlagen und Parks werden seltener gereinigt und gepflegt
- Spiel und Bolzplätze sollen teilweise aufgegeben werden
- Blumenpflanzungen am Konzerthaus, Coswiger Platz und Mittelöschplatz entfallen
- Staudenbeete werden teilweise entfernt und durch Wiesen ersetzt
- Unkrautbekämpfung mit heißem Wasser auf Kieswegen wird eingestellt
- Über 40 Kübelpflanzen im Stadtgebiet werden entfernt
-Kostenlose Hundekotbeutel werden abgeschafft
Weiterhin 30 - 35 Milliarden Entwicklungshilfe! Danke CDU! Danke SPD!
schwaebische.de/regional/obers…
Die EU baut gerade die größte Bürokratiemaschine der Wirtschaftsgeschichte auf. Ab August 2026 droht tausenden kleinen Händlern faktisch das Aus im europäischen Binnenmarkt.
Die EU zerstört die gesamte Wirtschaft! So gibt es keine Chance mehr auf eine Rückkehr an die Weltspitze.
#PPWR#EU#Bürokratie #Amazon
Wahnsinn: Die neue EU Verpackungsverordnung zwingt Händler künftig dazu sich in jedem einzelnen EU Land separat zu registrieren und zusätzlich Bevollmächtigte zu benennen. Selbst kleine Onlinehändler sollen dadurch massive Zusatzkosten und einen enormen Verwaltungsaufwand tragen obwohl viele Betriebe bereits heute unter hohen Energie und Steuerkosten leiden.
Folgen: Die Verordnung betrifft praktisch alle Händler Hersteller Fulfillment Dienstleister und Marktplatzverkäufer in Europa. Zusätzlich kommen neue Recyclingquoten QR Codes Materialvorgaben und Dokumentationspflichten hinzu. Experten warnen bereits offen davor dass viele kleine Unternehmen wirtschaftlich aus dem EU Binnenmarkt gedrängt werden könnten.
Die EU verliert zunehmend jedes Gefühl für wirtschaftliche Realität und zerstört damit systematisch den europäischen Mittelstand.
Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: (Händlerbund)
haendlerbund.de/de/ratgeber/re…
Rüsselsheim vor dem finanziellen Kollaps. Jetzt reicht nicht einmal mehr ein regulärer Haushaltsbeschluss für neue Schulden.
#Rüsselsheim #Haushaltskrise#Schuldenkrise#Stadtfinanzen
Alarmstufe Rot: Die Stadt Rüsselsheim muss ihre Liquiditätskredite um weitere 40 Millionen Euro erhöhen. Insgesamt steht die Kommune nun bei 190 Millionen Euro. Selbst das Regierungspräsidium musste einen ungewöhnlichen Sonderweg ermöglichen, damit die Zahlungsfähigkeit der Stadtverwaltung überhaupt gesichert bleibt.
Systemversagen: Besonders brisant ist, dass es offenbar keinen genehmigungsfähigen Haushalt mehr gibt. Statt eines regulären Beschlusses reicht nun lediglich eine Kenntnisnahme des Haushaltsentwurfs. Damit wird sichtbar, wie tief viele Kommunen inzwischen finanziell abgestürzt sind und wie groß die Probleme hinter den Kulissen bereits geworden sind.
Deutschlands Kommunen geraten immer schneller außer Kontrolle und niemand in Berlin scheint die Lage noch ernst zu nehmen.
@SilkeLutz vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: Stadt Rüsselsheim am Main
ruesselsheim.de/presse/2026-02…
Frankreich ruft den roten Alarm aus. Deutschland verliert seine Industrie.
Gestern über Trump gelacht und heute Zitat: „Wir schlagen 30 Prozent Zoll auf alle chinesischen Importe vor“
#China#Europa#Industrie#Handelsblatt
Industrieschock: Frankreichs Planungschef Clément Beaune warnt nun offen vor der chinesischen Dampfwalze, die Europas Industrie überrollt. China ist längst nicht mehr nur billiger, sondern in vielen Bereichen technologisch gleichwertig oder sogar überlegen. Besonders Deutschland trifft dieser Schock mitten ins industrielle Herz, weil unser Wohlstand jahrzehntelang auf genau diesen Branchen aufgebaut war.
Realitätsverlust: Europa hat viel zu lange geglaubt, Bürokratie, Klimaziele und schöne Sonntagsreden könnten industrielle Stärke ersetzen. Jetzt diskutiert Frankreich sogar über 30 Prozent Zoll auf chinesische Importe, weil der Preisabstand offenbar 30 bis 40 Prozent beträgt. Das ist kein kleines Wettbewerbsproblem mehr, sondern ein strategischer Kontrollverlust.
Wer seine Industrie erst schwächt und sich dann über ausländische Stärke wundert, hat den Ernst der Lage viel zu spät verstanden.
Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: Handelsblatt
handelsblatt.com/politik/intern…
Südkorea schaltet in den Kriegsmodus. Und Deutschland redet in solchen Lagen oft noch so, als ginge es nur um ein vorübergehendes Marktproblem.
Es beginnt!
#Südkorea #Rohstoffe#IranKrieg#Handelsblatt
Krisenmodus: Südkorea behandelt die Folgen des Iran-Kriegs inzwischen wie eine volkswirtschaftliche Notlage. Präsident Lee spricht offen von kriegsähnlichen Verhältnissen, die Regierung greift zu Exportverboten, Preiskontrollen, Stromsparprogrammen und einer strikten Steuerung kritischer Rohstoffe. Das zeigt, wie ernst ein hochindustrialisiertes Land die Gefahr für Energieversorgung, Industrie und Lieferketten inzwischen einschätzt.
Abhängigkeit: Besonders brisant ist die Rohstoffseite. Südkorea hängt massiv an der Golfregion, nicht nur bei Rohöl und LNG, sondern auch bei Helium, das für die Chipindustrie unverzichtbar ist. Wenn selbst ein global führender Halbleiterstandort beginnt, Rohstoffe wie in Kriegszeiten zu bewirtschaften, dann ist das kein regionales Problem mehr, sondern ein Warnsignal für die gesamte Weltwirtschaft.
Wer jetzt noch von einer bloßen Energiepreisepisode spricht, hat nicht verstanden, dass hier längst ganze Industrieketten unter Notstandsbedingungen geraten.
Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: Handelsblatt
handelsblatt.com/politik/intern…
USA setzt Europa unter Druck und spielt mit der Energieversorgung. LNG wird zur geopolitischen Waffe gegen die EU.
Jetzt fliegt Europa die Energieversorgung vollends um die Ohren.
#Energiekrise#LNG#EU#USA
Drohkulisse aus Washington: Die USA drohen der EU offen mit schlechterem Zugang zu LNG Lieferungen, falls das Handelsabkommen nicht unverändert umgesetzt wird. Damit wird Energie zur politischen Verhandlungsmasse und Europa gerät erneut in eine gefährliche Abhängigkeit von externen Lieferanten.
Europa in der Zwickmühle: Während gleichzeitig globale LNG Lieferketten durch Konflikte im Nahen Osten unter Druck stehen, verschärft sich die Lage für Europa massiv. Steigende Konkurrenz um Gas und politische Forderungen aus den USA treiben die Kosten und erhöhen das Risiko für Industrie und Wohlstand.
Europa hat sich energiepolitisch in eine Sackgasse manövriert und wird nun offen unter Druck gesetzt.
Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: Financial Times
ft.com/content/6bf153…
Die Lage auf den Energiemärkten spitzt sich weiter zu. Putin denkt laut darüber nach Europa den Gashahn zuzudrehen.
#Russland#Gas#Europa#Putin
Drohung aus Moskau: Russlands Präsident Wladimir Putin erklärte im russischen Staatsfernsehen, dass Russland darüber nachdenken könnte, die Gaslieferungen nach Europa vollständig einzustellen und sich stattdessen stärker auf neue und profitablere Märkte zu konzentrieren. Er betonte jedoch, dass es sich derzeit noch nicht um eine Entscheidung handelt, sondern um Überlegungen, die nun gemeinsam mit Regierung und Energieunternehmen geprüft werden sollen.
Hintergrund der Eskalation: Parallel bereitet die EU-Kommission laut Reuters einen Gesetzesvorschlag vor, der russische Ölimporte dauerhaft verbieten soll. Dieser soll Mitte April vorgelegt werden. Putin betonte zugleich, Russland bleibe ein verlässlicher Energielieferant für Partnerländer wie Ungarn und die Slowakei, die weiterhin Energie aus Russland beziehen.
Europa steuert damit sehenden Auges auf eine neue Energieeskalation zu.
Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: Reuters
reuters.com/business/energ…
Austrittswelle beim ADAC
Der ADAC gibt offiziell an, auf einen Schlag 15.000 Mitglieder verloren zu haben. (Solche Zahlen sind immer schön gerechnet.)
Jetzt heißt es, man sei missverstanden worden.
ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand:
„Um E-Autos zum Durchbruch zu verhelfen, müsse der Ladestrom verbilligt werden. Diesel und Benzin will der ADAC stattdessen verteuern. Der geplante CO₂-Preis sei ‚das richtige Instrument‘.“
Da gibt es überhaupt nichts misszuverstehen. Damit steht der ADAC auf der Seite der Grünen und ist ein selbsterklärter Feind von 98 % der deutschen Autofahrer.
Das ist keine Kleinigkeit, kein Missverständnis und kein Ausrutscher. Wenn das der Präsident des ADAC sagt, kann man davon ausgehen, dass dies die vorherrschende Meinung im Verband ist.
Die Austritte sind daher absolut nachvollziehbar.
pfalz-express.de/austrittswelle…
Mayday, Mayday, Mayday – hier ist Wolfsburg an Berlin. Wir melden akute Haushaltsnot. Die Leistungsfähigkeit ist nicht mehr gegeben. Wiederhole: Wolfsburg ist in Kürze finanziell handlungsunfähig. Berlin, kommen.
Wiederhole!
Mayday, Mayday, Mayday – hier ist Wolfsburg an Berlin. Wir melden akute Haushaltsnot. Die Leistungsfähigkeit ist nicht mehr gegeben. Wiederhole: Wolfsburg ist in Kürze finanziell handlungsunfähig. Berlin, kommen.
Wiederhole!
Mayday, Mayday, Mayday – hier ist Wolfsburg an Berlin. Wir melden akute Haushaltsnot. Die Leistungsfähigkeit ist nicht mehr gegeben. Wiederhole: Wolfsburg ist in Kürze finanziell handlungsunfähig. Berlin, kommen.
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Sabotage gegen Bahnstrecken in Polen, Drohnen in Rumänien, Belgien, Dänemark, Brandstiftungen usw. - wann wehren wir uns denn jetzt mal? Wann sagen wir der anderen Seite: Mit uns nicht! Schattenflotte stoppen, Visa stornieren, Finanzflüsse unterbinden, wir könnten viel tun.
Wir stehen kurz vor dem Ende. Ein Insider berichtet aus der deutschen #Leiterplattenindustrie!
Der vergessene Grundpfeiler der Industrie: Ich arbeite seit Jahrzehnten in der Leiterplattenbranche. Wir sind diejenigen, die die Grundlage für jede moderne Elektronik liefern. Ohne unsere Leiterplatten läuft kein Chip, keine Steuerung, kein Fahrzeug, keine Waffe. Doch während in Politik und Medien unaufhörlich vom „Chipmangel“ die Rede ist, spricht niemand über das, worauf der Chip überhaupt sitzt.
Die Leiterplatte sind das Rückgrat der gesamten Elektronikproduktion. Sie wird in Deutschland gerade beerdigt. Still, aber endgültig.
Zollfrei aus China, verzollt aus Deutschland: Das größte Problem sind die absurden Wettbewerbsbedingungen. Leiterplatten aus China kommen zollfrei in die EU, während wir unsere Rohstoffe, Kupfer, Laminat, Chemikalien, teuer aus Asien importieren müssen und darauf noch Zoll zahlen.
Das ist wirtschaftlicher Selbstmord.
Wir zahlen mehr für Material, mehr für Energie, mehr für Arbeit, und dürfen dann gegen staatlich subventionierte chinesische Anbieter antreten, die ihre Produkte zum halben Preis anbieten.
Wenn das kein politisches Versagen ist, was dann?
Unsere Kunden brechen uns weg: Maschinenbau, Automobilindustrie, Gebäudetechnik. Überall herrscht Stillstand. Bestellungen bleiben aus, Entwicklungsprojekte werden gestoppt, Investitionen verschoben. Wir merken das täglich. Früher hatten wir volle Auftragsbücher, heute versuchen wir, irgendwie die Produktion auszulasten.
Ich kenne Kollegen, die ihre Firmen nur noch drei, vier Monate über Wasser halten können.
Danach ist Schluss. Nicht, weil sie schlecht wirtschaften, sondern weil das System gegen sie arbeitet.
Rüstung braucht uns. aber Brüssel schaut weg: Gerade jetzt, wo Europa seine Verteidigungsfähigkeit stärken will, braucht die Rüstungsindustrie dringend Leiterplatten aus sicherer, kontrollierter Quelle. Also aus Deutschland. Aber wenn das so weitergeht, gibt es uns bald nicht mehr. Wir sind bereit, wir könnten liefern, doch während die EU Waffen kauft, lässt sie ihre eigene Elektronikbasis verhungern.
Das ist kein Marktversagen, das ist politische Fahrlässigkeit. Wenn sich nichts ändert, dann wird in wenigen Jahren keine einzige Leiterplatte mehr aus Deutschland kommen. Dann wird jede europäische Waffe, jede Maschine, jeder Panzer auf chinesischen Platinen laufen.
Mit dann allen Konsequenzen!
Wow. Danke für deine bewegende Geschichte. Und währenddessen reden sie in Berlin unaufhörlich von Resilienz.
Ich werde das hier weiter thematisieren!